ÖVP hofft auf Erhalt der absoluten Mehrheit

Klubobmann Roland Frühstück will mit seriöser Arbeit statt Dauerwahlkampf punkten. Vorarlberg soll familienfreundlichstes Bundesland werden.

ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück hofft für die Landtagswahl 2014 darauf, dass die Bevölkerung erkennt, „dass Vorarlberg mit absoluten Mehrheiten und klaren Aufträgen gut gefahren ist“. Der Wähler solle sich umschauen, bewerten und dann entscheiden. „Wir machen einen ordentlichen Job und wollen den weitermachen“, sagte Frühstück bei der Präsentation der Arbeitsschwerpunkte 2014.

Frühstück räumte aber ein, dass eine Zunahme an wahlwerbenden Parteien das Erreichen der Absoluten „nicht leichter“ mache. Beim geplanten „Entschwärzen“ der FPÖ handle es sich „nur um ein Anschwärzen“. Man müsse nur das blaue Kärnten Revue passieren lassen. Hier zeige sich, wie man ein blühendes Land verwelken lassen könne. Die ÖVP gehe mit der Macht „sehr vorsichtig, sehr offen“ um, meinte der Klub­obmann und verwies auf die Landtags- und Demokratiereform. Es solle durch seriöse Arbeit, nicht durch Dauerwahlkampf überzeugt werden.

So plant die ÖVP etwa eine „Task Force Frühförderung“. Eine Anfragebeantwortung ergab kürzlich, dass die Zahl der Kinder mit Sprachdefiziten trotz Gegenmaßnahmen weiter steigt. „Wir bekommen zu wenig für das, was wir einsetzen“, erklärte Frühstück. Er sei für eine weitere Unterteilung der Frühförderung in die Null- bis Dreijährigen und in die Vier- bis Sechsjährigen. So müsse etwa schon bei Eltern von Kleinkindern eine Bewusstseinsbildung für die Sprachbeherrschung einsetzen. Anders als die FPÖ sehe er keine Notwendigkeit zu Sanktionen, sollten die Eltern nicht kooperieren.

Das Bildungsthema dürfe nicht auf die Gemeinsame Schule reduziert werden. Im Bereich der Lehre forderte Frühstück die Wiedereinführung des „Blum-Bonus“, zudem müsse weiter an der Verzahnung von Lehre, Beruf und Fachhochschule gearbeitet werden. Ziel sei es, genügend Fachkräfte im Land auszubilden, kurzfristig müssten diese aber auch aus europäischen Ländern rekrutiert werden.

Familie im Fokus

„Viel zu tun“ gebe es auch im Bereich der Arbeitslosigkeit, wo das Land für Projekte mit dem AMS rund 22,2 Millionen Euro einsetze. Ziel sei Vollbeschäftigung, dazu müssten Qualifizierungsmaßnahmen für Jugendliche, Wiedereinsteiger und Ältere verstärkt werden. Die Familie bleibe für die ÖVP das Zentrum der Gesellschaft. Man wolle das familienfreundlichste Bundesland werden, dazu gebe es bereits eine Reihe an Maßnahmen. Vereinfachungen versprach der Klubobmann für die Wirtschaft. Man müsse sich fragen, ob einige der Vorschriften nicht unternehmerische Ini­tiative verhinderten, etwa im Baurecht.

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