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Psychotherapie nach NS-Wiederbetätigung

05.04.2022 • 15:16 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Symbolbild <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Symbolbild Klaus Hartinger

Zudem Geldstrafe und bedingte Haftstrafe für 48-Jährigen, der in sozialem Netzwerk Hitler verherrlichte.

Wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in einem sozialen Netzwerk wurde der unbescholtene Angeklagte am Dienstag in einem Geschworenenprozess am Landesgericht Feldkirch zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von zwölf Monaten und einer unbedingten, dem Gericht zu bezahlenden Geldstrafe von 1440 Euro (360 Tagessätze zu je 4 Euro) verurteilt. Als Bewährungsauflage wurde dem 48-jährigen Unterländer die Weisung erteilt, die begonnene Psychotherapie fortzusetzen.

Das Urteil, mit dem der von German Bertsch verteidigte Angeklagte und der Staatsanwalt einverstanden waren, ist rechtskräftig. Der Strafrahmen betrug ein bis zehn Jahre Gefängnis. Die verhängte kombinierte Strafe entspricht umgerechnet 18 Monaten Haft.

Angeklagter ist geständig

Der geständige Angeklagte hat nach Ansicht aller acht Geschworenen zwischen Juli 2020 und Mai 2021 mit sechs Postings für seine 1200 Follower im US-Netzwerk gab.com gegen Paragraf 3g des Verbotsgesetzes verstoßen. Dabei hat er etwa Adolf Hitler zum Geburtstag gratuliert, den Holocaust als größte Lüge der Geschichte bezeichnet, die negative mediale Darstellung des Nationalsozialismus kritisiert, den Multikulturalismus als Völkermord an den Weißen bezeichnet und die Karikatur eines Frosches mit Hakenkreuz veröffentlicht.

Die US-Plattform wird von Kritikern als Twitter für Rassisten und Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Seine Postings erklärte der Angeklagte mit seiner Wut, die sich in ihm nach dem spurlosen Verschwinden seines geliebten Hundes aufgestaut habe, und seiner Verzweiflung nach dem Tod seiner Lebensgefährtin. „Aber wo würden wir hinkommen, wenn jeder auf Schicksalsschläge so reagiert wie der Angeklagte?“, fragte Staatsanwalt Philipp Höfle.

Richter Martin Mitteregger hat als Vorsitzender des Schwurgerichts zur Vermeidung von Verzögerungen die angeklagten Verhetzungen aus dem Geschworenenprozess ausgeschieden.

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