_Homepage

Schlagabtausch rund um Ärztekammerwahl

05.04.2022 • 17:41 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Ärztekammer</span>
Ärztekammer

Ärztekammer und Post geben sich gegenseitig die Schuld.

Wie anfällig Briefwahlen für Probleme sind, hat sich nicht nur bei den sich auflösenden Wahlkarten der Bundespräsidentenwahl 2016, sondern auch bei der Falschzustellung an einen seit Jahren nicht mehr existierenden Nebenwohnsitz bei der Arbeiterkammerwahl 2019 erwiesen. Nun ist es die Ärztekammerwahl, die mit der verspäteten Zustellung von Wahlkarten kämpft.
Aus Sicht der Ärztekammer konnten 505 Stimmen durch ein Versäumnis der Österreichischen Post AG nicht gezählt werden, weil sie nicht rechtzeitig am Wahltag einlangten. Die Wahlkarten seien von der Post erst am Montagabend zugestellt worden. Die Wahlbeteiligung wäre dadurch auf 38,4 Prozent gestiegen, so die Kammer, die eine historisch niedrige Beteiligung von etwa zehn Prozent hinnehmen musste. „Es ist bedenklich, dass durch einen solchen Fehler so viele Wählerinnen- und Wählerstimmen nicht berücksichtigt werden können“, erklärte der zweite Vizepräsident Burkhard Walla. Der erste Vizepräsident Hermann Blaßnig hielt fest: „Solche Fehler dürfen nicht passieren und ich hoffe, dass sie bei der Österreichischen Post entsprechend aufgearbeitet werden.“

Gegenseitige Schuldzuweisung

Die Antwort der Post ließ nicht lange auf sich warten. Sie erhob ihrerseits schwere Vorwürfe gegen die Kammer: Mit der Landesärztekammer sei vereinbart worden, „dass ein Teil der Antwortkarten in der Postfiliale 6850 in Dornbirn gesammelt und vergangenen Samstag, den 2. April, durch Personal der Ärztekammer am Schalter abgeholt und verrechnet wird. Diese vereinbarte Abholung durch die Ärztekammer fand nicht statt – obwohl die Ärztekammer darüber mehrmals schriftlich und durch eine Verständigungskarte im Postfach darüber informiert wurde.“
Das wiederum bestreitet die Ärztekammer Vorarlberg auf NEUE-Anfrage. Man hätte keine entsprechende Aussendung gemacht, wenn eine solche Absprache vorgelegen wäre. Es gebe diesbezüglich auch keine schriftliche Vereinbarung. Für die Briefwähler ändert das alles nichts. Ihre Stimmen konnten nicht gezählt werden. „Die Übermittlung erfolgt auf Gefahr der wählenden Person“, heißt es dazu im Ärztegesetz.

Online-Wahl gefordert

Die Kammer fordert nun für zukünftige Wahlen die Einführung einer elektronischen Stimmabgabe. „Wir glauben, dass es in der heutigen Zeit möglich sein muss, dass es eine elektronische Wahlmöglichkeit gibt“, heißt es von den Vizepräsidenten Blaßnig und Walla.
Experten haben diese aber wiederholt kritisch beurteilt. Im Gegensatz zur Bank bei Transaktionen über das Online-Banking, dürfte die Wahlkommission nicht wissen, wer über das System wem seine Stimme gibt.

Kaum Chancen

Daher ist es so gut wie unmöglich beim sogenannten E-Voting gleichzeitig das Wahlgeheimnis zu wahren und die Mehrfachabgabe von Stimmen komplett auszuschließen. Der Verfassungsgerichtshof hat aus diesen Gründen 2011 die Möglichkeit zur Online-Stimmabgabe bei der ÖH-Wahl aufgehoben. Dass der Bundesgesetzgeber sie nun für die Ärztekammer wieder einführt, ist daher unwahrscheinlich.
Für jene Ärzte, die durch die nicht erfolgte Zustellung ihrer Wahlkarten um ihr Stimmrecht gebracht wurden, bleibt zumindest ein Trost: Nachdem bei der Ärztekammerwahl eine Einheitsliste ohne Gegenkandidatur antrat, war die Auswahl ohnehin beschränkt.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.