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“Babler sollte das Ergebnis akzeptieren!”

24.05.2023 • 10:27 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Klare Worte von Reinhold Einwallner. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Klare Worte von Reinhold Einwallner. Stiplovsek

Wie erwartet, wirbelte das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung viel Staub auf. Die NEUE sprach mit dem roten Vorarlberger Nationalratsabgeordneten Reinhold Einwallner.

Paukenschlag“, „Knalleffekt“, „Krimi“: Für das am Montag verkündete Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz gab es viele große Worte. Tatsächlich war die Abstimmung „a knappe G‘schicht“: Hans Peter Doskozil, burgenländischer Landeshauptmann, gewann mit 33,7 Prozent, der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler landete mit 31,5 Prozent auf Platz 2, mit Platz 3 und 31,4 Prozent begnügen musste sich die aktuelle Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, welche am Dienstagmorgen die Konsequenzen zog und ihren Rücktritt bekanntgab.

Herr Einwallner, wie beurteilen Sie den Ausgang der SPÖ-Mitgliederbefragung?
Einwallner: Ich habe befürchtet, dass das Ergebnis so knapp wird. Nichtsdestotrotz war mein Zugang eigentlich immer, dass der Sieger dieser Mitgliederbefragung im Anschluss Parteivorsitzender wird, auch, um das Votum entsprechend zu schätzen. Es war nie so ausgegeben, dass es im Anschluss zu einer Stichwahl kommt. Wer Erster wird, soll die Partei anführen, das war und ist meine Meinung. Natürlich habe ich auch gehofft, dass mit dem Ende des Votums wieder eine Geschlossenheit in der Partei da ist, dass wir wieder an einem Strang ziehen, aber das verzögert sich jetzt noch. Andererseits bin ich trotzdem zufrieden mit dem Ausgang der Befragung, da ich mich ja offen im „Lager“ von Hans Peter Doskozil positioniert habe.

Würden Sie eine „zweite Runde“ in Form einer Stichwahl am Parteitag akzeptieren?
Einwallner: Ich bin Delegierter zum Parteitag, vertrete also die Mitgliedermeinung. Das heißt, ich würde auf jeden Fall für den Sieger der Befragung stimmen, auch, wenn es nicht Hans Peter Doskozil wäre. Ich appelliere da aber auch ein wenig an Andreas Babler, das Ergebnis des Votums zu akzeptieren, so, wie es auch von Pamela Rendi-Wagner und Doskozil akzeptiert wurde bzw. worden wäre. Bei drei Kandidaten war ja sowieso nicht zu erwarten, dass einer gleich 80 Prozent macht, das war eben die Ausgangssituation. Ich frage mich auch, ob Babler das Ergebnis gleich interpretiert hätte, wenn er Erster geworden wäre.

Hat Hans Peter Doskozil denn auf Bundesebene eine ausreichende Basis? Viele Stimmen dürften aus dem Burgenland gekommen sein.
Einwallner: Woher die Stimmen kommen, kann nur vermutet werden, aber man darf nicht vergessen, dass Doskozils Vorsprung gar nicht so klein ist. Das ist zweieinhalb mal die Anzahl der Vorarlberger Parteimitglieder, das ist nicht hauchdünn. Ich glaube, die Unterstützung für ihn geht quer durch Österreich, und ich traue ihm zwei entscheidendende Dinge zu: Erstens, dass er die Kraft und das Gewicht hat, die SPÖ wieder zu einen, und zweitens, dass er die Partei wieder auf Platz 1 führen kann. Meiner Meinung nach hat er unter der Gesamtbevölkerung fast noch mehr Zustimmung als nur in der SPÖ.

Was muss jetzt passieren, damit in der Partei wieder Ruhe einkehrt?
Einwallner: Wir sollten das Ergebnis des Votums nicht infrage stellen, sondern es als Auftrag an den Parteitag sehen, diesen gut machen und dann wirklich geschlossen in die Auseinandersetzung der Nationalratswahl gehen. Das ist stimmbar, wenn man geeint ein Ziel verfolgt, daswir haben sollten, nämlich eine weitere Episode Schwarz-Blau zu verhindern und Österreich wieder vernünftig und sozialdemokratisch zu regieren. Das ist jetzt unsere große Chance.

Das ist eine große Aufgabe. Immerhin waren die Umfragewerte in letzter Zeit nicht berauschend.
Einwallner: Ja, aber das gesunkene Vertrauen ist sicher auch dem Prozedere geschuldet. Wenn wir jetzt mit einer klaren Sprache und Botschaft an die Themen herangehen, die die Menschen betreffen – Wohnen, Pflege, Mindestlohn –, werden Umfragen und Wahlergebnisse wieder anders aussehen.

Wie geht es denn nun eigentlich mit der Vorarlberger SPÖ weiter? Auch hier steht ein neuer Parteivorsitz an.
Einwallner: Ich glaube, in Vorarlberg sind wir auf einem sehr guten Weg. Wir haben einen tollen Kandidaten, der im Juli präsentiert wird und der eine gute Lösung für Vorarlberg ist – er hat kommunalpolitische Erfahrung, er hat schon viel umgesetzt und einen gewinnenden Zugang zu Politik. Ich unterstütze das also sehr.

Verraten Sie uns den Namen?
Einwallner: Natürlich nicht (lacht). Aber ich sage einmal so: Wenn Mario Leiter das machen würde, wäre ich der Meinung, es gibt keinen Besseren.

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