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Vorarlberg: Wahlen nicht am 6. September

08.06.2020 • 14:25 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Kritik gab es am Datum in den Sommerferien. <span class="copyright">Steurer</span>
Kritik gab es am Datum in den Sommerferien. Steurer

Bürgermeister sprechen sich gegen Termin am 6. September aus.

Die im März wegen der Corona-Pandemie abgesagten Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen werden nun nicht wie zunächst avisiert am 6., sondern am 13. September durchgeführt.

Schon vor einigen Wochen wurde im Vorstand des Gemeindeverbands die Frage des Wahldatums geklärt. Von den drei möglichen Terminen: 30. August, 6. oder 13. September wurde für den Augusttermin oder den 6. September gestimmt. Festgelegt wurde schließlich der 6. September.

Daraufhin gab es seitens mancher Kommunen Kritik, weil der 6. September noch in die Zeit der Sommerferien falle. Das war Anlass, den Termin noch einmal im Vorstand abzufragen. Am Montag lag dann das Ergebnis vor. „Es gibt in den Gemeinden eine leichte Mehrheit für den 13. September“, informierte Andrea Kaufmann im Namen des Gemeindeverbands.

Es wird am 13. September gewählt. <span class="copyright">Lerch</span>
Es wird am 13. September gewählt. Lerch

Verkürzte Wahlperiode

Die Umfrage wurde laut Kaufmann im Rahmen einer weiteren Abstimmung geklärt. Nämlich jener, ob die Wahlperiode verkürzt werden soll. „Es ging darum zu bestimmen, ob die nächsten Gemeinderatswahlen im März 2025 oder im Herbst 2025 über die Bühne gehen. Ersteres wäre quasi eine Komplettumstellung. Und diese müsste vom Landtag beschlossen werden“, erläuterte die Vize-Präsidentin des Gemeindeverbands.

Eine große Mehrheit stimmte jedoch für die Verkürzung der Wahlperiode. Sodass die nächsten Wahlen wieder wie gewohnt im Frühling durchgeführt werden.

Gemeindeverband-Vize-Präsidentin Andrea Kaufmann. <span class="copyright">Stadt Dornbirn/Mauche</span>
Gemeindeverband-Vize-Präsidentin Andrea Kaufmann. Stadt Dornbirn/Mauche

Leichte Mehrheit

Bezüglich des Termins sprach sich wie erwähnt eine leichte Mehrheit für den 13. September aus. Das hätten die Vorstandsmitglieder allerdings nicht im Alleingang entschieden. Es wurden alle Bürgermeister in allen Regionen befragt. „Von unserer Seite aus ist es also entschieden. Ich habe das auch dem Landeshauptmann mitgeteilt, entschließen muss das nun die Landesregierung“, sagte Kaufmann.

Die Landesregierung wird dem Vorschlag des Gemeindeverbandes jedenfalls entsprechen, hieß es auf Anfrage aus dem Büro von Landeshauptmann Markus Wallner. Der Wahltermin werde in der Sitzung der Landesregierung am 16. Juni definitiv beschlossen. Damit steht auch fest, dass allfällige Bürgermeister-Stichwahlen am 27. September stattfinden.

Die Landesregierung will dem Vorschlag entsprechen. <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Die Landesregierung will dem Vorschlag entsprechen. Klaus Hartinger

Wahl und Herbstmesse

Dass der Termin nun auf den Messesonntag fällt, sieht Kaufmann nicht als Problem. Beide Termine – 6. und 13. September – hätten vor und Nachteile. Sie schätzt, dass es kaum einen Unterschied macht, ob die Wahlen eine Woche früher oder später durchgeführt werden. Außerdem gebe es die Möglichkeit der Briefwahl.

Die Ferienzeit sei schon bei der ersten Avisierung bedacht worden. Aber viele waren der Meinung: je früher desto besser. „Es wird knapp, wenn erst im November die handlungsfähigen Gremien stehen, im Dezember aber schon ein Budget beschossen werden muss“.

Abstimmung

Im Gemeindeverband gibt es 22 Vorstandsmitglieder. 20 stimmten für die verkürzte Wahlperiode, zwölf sprachen sich für den Wahltermin am 13. September aus.

Wahlzettelt Gemeinevertretungswahl Bregenz. <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Wahlzettelt Gemeinevertretungswahl Bregenz. Klaus Hartinger

Neue Wahl

Anders als in der Steiermark – wo die dortigen Gemeinderatswahlen am 28. Juni nachgeholt bzw. fortgesetzt werden – handelt es sich in Vorarlberg formal um eine neue Wahl. Entsprechende gesetzliche Bestimmungen müssen vom Vorarlberger Landtag am Mittwoch (10. Juni) noch beschlossen werden. Neben der Bestimmung zur erneuten Ausschreibung sieht der Gesetzesentwurf auch Erleichterungen vor.

So sollen etwa Wahlvorschläge, die für den März-Termin eingebracht worden sind, beibehalten werden können. Das erspart den Parteien und Listen das erneute Sammeln von Unterstützungserklärungen. Ebenso möglich wird das Ändern oder Zurückziehen von Wahlvorschlägen sein, wie auch das Einbringen einer komplett neu gestalteten Liste. Im März wären 214 Parteilisten bei der Gemeindevertretungswahl und 134 Kandidaten bei der Bürgermeisterdirektwahl angetreten.

Briten nicht wahlberechtigt

Aufgrund neuer Stichtage ändert sich auch die Zusammensetzung der Wahlberechtigten. Am 15. März wären 300.721 Personen wahlberechtigt gewesen, darunter auch 30.806 ausländische EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in einer Vorarlberger Gemeinde. Selbst 354 Briten hätten im März mitstimmen dürfen, weil der Brexit am Stichtag für die Gemeindevertretungswahl (30. Dezember 2019) noch nicht vollzogen war. Im September sind britische Staatsbürger nicht mehr wahlberechtigt.

Für den ursprünglichen Wahltag ausgegebene Wahlkarten sind nicht mehr gültig. Bereits bei den Wahlbehörden eingelangte Wahlkarten werden ungeöffnet vernichtet, hieß es.

Danielle Biedebach/apa