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AMS geprellt und Gelder verzockt

09.06.2020 • 05:50 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Verhandlung fand gestern am Landesgericht Feldkirch statt. <span class="copyright">Symbolbild hartinger</span>
Die Verhandlung fand gestern am Landesgericht Feldkirch statt. Symbolbild hartinger

AMS und die BH Bregenz um 15.000 Euro betrogen: 31-Jähriger verurteilt

„Ja, ich bekenne mich zu 100 Prozent schuldig. Ich habe das gemacht.“ Der Angeklagte, ein verheirateter Vater von drei Kindern, saß gestern mit gesenktem Kopf vor dem Richter und versuchte erst gar nicht, sich herauszureden.

Der 31-Jährige aus Dornbirn hatte von Oktober 2017 bis Mai 2019 zuerst Arbeitslosengeld und dann Notstandshilfe in der Höhe von insgesamt mehr als 14.000 Euro bezogen. Allerdings verschwieg er, dass er in dieser Zeit weit über die Geringfügigkeitsgrenze hinaus Geld dazuverdiente – unter anderem als Reisebus-Chauffeur in Deutschland. Zudem hatte sich der Angeklagte Zuschüsse für die Ausstattung seiner neu gemieteten Wohnung erschlichen. Laut Anklage kaufte er sich eine „Wohnlandschaft“, sprich ein großes Sofa sowie ein Kinderbett und anderes Mobiliar. Von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz bekam er dafür 1240 Euro.  

AMS fordert nun mehr als 14.000 Euro zurück. <span class="copyright">hartinger</span>
AMS fordert nun mehr als 14.000 Euro zurück. hartinger

Spielsucht

Der ganz in schwarz gekleidete und tätowierte Angeklagte legte vor Richter Georg Furtschegger ein reumütiges Geständnis ab, zum Teil unter Tränen. Er habe mit dem erschlichenen Geld seine Spielsucht finanziert. „Ich habe in Casinos in Bregenz, Liechtenstein und der Schweiz gespielt“, schildert er.  Zudem hätten sich aus seiner Zeit als Busfahrer viele Verwaltungsstrafen wegen Verkehrs- und Lenkzeitübertretungen angehäuft. Der Angeklagte bezifferte diese auf 16.000 Euro.

Die Frage des Richters, ob er immer noch spiele oder eine Therapie gemacht habe, verneinte der Angeklagte. „Nein, ich spiele seit acht Monaten nicht mehr und meine Therapie waren die Kinder.“ Die Kinder, so der Angeklagte weiter, hätten ihm die Augen geöffnet.

Das Urteil

Richter Furtschegger verurteilte den einschlägig Vorbestraften wegen schweren gewerbsmäßigen Betruges zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von acht Monaten und einer unbedingten Geldstrafe in der Höhe von 1680 Euro (420 Tagessätze zu je vier Euro). Zudem muss er der BH den erschlichenen Zuschuss zurückerstatten.

Richter Georg Furtschegger sprach das Urteil. <span class="copyright">Stadler</span>
Richter Georg Furtschegger sprach das Urteil. Stadler

Zurückzahlen

 Zurückahlen muss der Dornbirner natürlich auch die zu Unrecht bezogene Arbeitslose und Notstandshilfe. Hierzu hat das AMS bereits Rückforderungsbescheide erlassen. Der Angeklagte nahm das Urteil an und beteuerte, sich nichts mehr zu Schulden kommen lassen zu wollen. Das sei ihm auch zu empfehlen, meinte der Richter. Denn es sei „sicher das letzte Mal“, dass er mit einer bedingten Haftstrafe davonkomme.

Die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab, deshalb ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.