Opposition ortet Einsparungspotenzial
Lustenauer Opposition mahnt Sparsamkeit an.
Am Donnerstag werden sich die Gemeindevertreter in Lustenau mit dem Rechnungsabschluss für 2019 befassen (siehe Text rechts). Die NEUE hat sich bei den Oppositionsparteien umgehört, wie sie zu diesem stehen.
Grüne
Christine Bösch-Vetter (Grüne) ging zwar davon aus, dass ihre Fraktion den Bericht zur Kenntnis nehmen werde, konnte aber noch keine näheren Angaben machen. Denn: „Wir haben erst heute Abend (Anm.: Montag) Fraktionssitzung und werden dort den Rechnungsabschluss besprechen.“
FPÖ
Dass der Verschuldungsgrad der Marktgemeinde trotz vieler Jahre der Hochkonjunktur nicht gesunken sei, kritisierte indes Martin Fitz (FPÖ) am Montag. Weiters beklagte er, dass „für den finanziellen Kraftakt ,Campus Rotkreuz‘ keinerlei finanzielle Rücklagen gebildet wurden, dafür aber unnötigerweise der Startschuss für ein neues ‚millionenschweres‘ Fußballstadion gesetzt.“
Der Obmann der Lustenauer Freiheitlichen ärgerte sich auch darüber, dass „die vielen ,Radarfallen‘ – vor allem jene in der ‚20er-Beschränkung‘ im Ortszentrum – mit Verwaltungsstrafen sowie die ‚unnötigen‘ Parkgebühren in der Gemeinde dem Bürger im vergangenen Jahr fast 1,2 Millionen Euro ‚aus der Tasche‘ gezogen“ hätten. Für heuer hofft die Lustenauer FPÖ angesichts der Corona-Pandemie auf eine außerordentliche finanzielle Unterstützung für die Mitarbeiter der Sozialdienste GmbH in den Alters- und Pflegeheimen. Aber auch Sport- und Kulturvereine wären auf eine finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde angewiesen, war Fitz überzeugt.
SPÖ
Walter Bösch (SPÖ) wird am kommenden Donnerstag für die Sozialdemokraten in der Gemeindevertretung sitzen. Er ging gestern im NEUE-Gespräch davon aus, dass seine Fraktion den Rechnungsabschluss zur Kenntnis nehmen werde. „Im Wesentlichen ist es ein ausgeglichenes Budget, die Schulden sind nicht weiter gestiegen“, so Bösch. Gemäß seinen Angaben gab es einige Punkte, die erfolgreich waren, etwa die beiden Industriezentren. Jedoch gebe es auch Einsparpotenziale, etwa bei den laufenden Ausgaben. Diese würden laut Bösch ständig höher werden und den Rahmen sprengen. Aber auch den Sportbereich müsse man sehr kritisch im Auge behalten. Konkret nannte Bösch die Ausführungen zum neuen Reichshofstadion. Er ging weiter davon aus, dass diese erheblich gekürzt werden müssen: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in dieser Form weiter geplant und gebaut werden kann“, so Bösch.
