Grenzen kein zweites Mal schließen
IBK: Verstärkte Zusammenarbeit bei Bekämpfung der Corona-Pandemie
Ein zweiter Lockdown und eine erneute Schließung der Grenzen in der Bodenseeregion müssen auf jeden Fall verhindert werden. Das betonten am Mittwoch die Verantwortlichen der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) nach einem Treffen in Lochau. Bei einem Strategiegespräch in Schloss Hofen waren Vertreter von Vorarlberg, der deutschen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg, des Fürstentums Liechtenstein sowie mehrere Schweizer Kantone zusammengekommen. In einer Pressekonferenz berichtete Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) als derzeitiger IBK-Vorsitzender gemeinsam mit Theresa Schopper (Staatsministerin Baden-Württemberg) und Fredy Fässler (Regierungsrat St. Gallen) von den Ergebnissen.
Internationale Bodenseekonferenz
Die 1972 gegründete Internationale Bodenseekonferenz ist ein Zusammenschluss der Regierungen der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Länder und Kantone. Mitglieder sind Baden-Württemberg und Bayern, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell-Außerrhoden, Appenzell-Innerrhoden sowie das Fürstentum Liechtenstein und Vorarlberg.
Die Corona-Pandemie sei naturgemäß im Vordergrund der Gespräche gestanden, erklärte Wallner. Die Situation sei in allen Ländern und Kantonen in der Bodenseeregion eine herausfordernde gewesen. Gerade die Schließung der Grenzen sei eine einschneidende Erfahrung gewesen. Es habe sich jedoch auch gezeigt, dass es bei der späteren Öffnung zu Problemen gekommen sei. Die Nationalstaaten seien zu unterschiedlichen Zeitpunkten auf unterschiedliche Weise vorgegangen. Man werde sich daher dafür einsetzen, dass die Regionen künftig besser in diese Entscheidungen der Staaten eingebunden werden.
Zugleich müssten jedoch auch die Länder und Kantone ihre Hausaufgaben machen, betonte Wallner. Um Grenzschließungen entgegenzuwirken, brauche es in Pandemie-Fragen eine noch intensivere Koordination. Glücklicherweise würden bereits jetzt in den Regionen rund um die Bodensee sehr ähnliche Strategien verfolgt, wenn es um die Eindämmung des Coronavirus geht. So würden etwa Infektionsketten genau nachverfolgt, um diese schließlich zu unterbrechen. Die grenzüberschreitende Absprache soll nun noch intensiviert werden.
Regierungsrat Fredy Fässler wies jedoch darauf hin, dass die Koordination schon während der vergangenen Wochen sehr gut funktioniert habe. Man habe sich innerhalb der IBK öfter ausgetauscht als normalerweise. Dazu habe man vereinbart, sich in den Regionen rund um den Bodensee gegenseitig unkompliziert zu helfen, falls eines der Gesundheitssysteme an seine Grenzen stoßen sollte.
Verschnaufpause nutzen
Staatsministerin Theresa Schopper betonte, dass man nun den Sommer nutzen müsse, um sich untereinander noch besser abzustimmen. Zwar würden die Neuinfektionen mit dem Coronavirus auch in Baden-Württemberg zurückgehen, aber „das Virus ist nach wie vor unter uns“. Glücklicherweise scheine sich der Erreger jedoch nicht so schnell auszubreiten, wenn die Menschen bei schönem Wetter mehr Zeit draußen verbringen. Umso wichtiger sei die nunmehrige Verschnaufpause für die Vorbereitung auf den kommenden Herbst und Winter. Nur dann könnten die Menschen „die schönen Seiten der grenzenlosen Bodenseeregion weiter genießen“.
Bei dem Treffen war jedoch nicht nur die Corona-Pandemie ein Thema. Auch über die Internationale Bodensee-Hochschule wurde gesprochen. Dieser gehören 30 Hochschulen im Vier-Länder-Eck um das „Schwäbische Meer“ an. Bis Ende des Jahres soll die Zusammenarbeit auf noch stärkere Beine gestellt werden, kündigte Landeshauptmann Wallner an. So soll der Zusammenschluss eine eigene Rechtspersönlichkeit und eine neue Leistungsvereinbarung erhalten.