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Streit um Feldkircher Stadttunnel

09.07.2020 • 20:20 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Der Stadttunnel soll Entlastung an der Bärenkreuzung bringen. <span class="copyright">Hartinger</span>
Der Stadttunnel soll Entlastung an der Bärenkreuzung bringen. Hartinger

Im Landtag wurde über Großprojekte im Verkehr diskutiert.

Die ÖVP will die S 18 und den Stadttunnel Feldkirch. Das betonte Patrick Wiedl, Verkehrssprecher der Volkspartei, am Donnerstag im Landtag. Grund dafür war die Diskussion um eine dringliche Anfrage der Freiheitlichen. In dieser wollte FPÖ-Verkehrssprecher und Feldkircher Stadtrat Daniel Allgäuer vom zuständigen Landesrat Marco Tittler (ÖVP) wissen, wie es um die Umsetzungspläne mehrerer Großprojekte im Land bestellt ist. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte zuvor in einem Interview davon gesprochen, dass man aufgrund der Corona-Krise über die finanzielle Wirkung des Baus des Stadttunnels nachdenken müsse. Die Freiheitlichen orteten dies als Zeichen dafür, dass die Großprojekte zur Verkehrsentlastung verschoben werden könnten. Sie forderten daher ein Bekenntnis der Landesregierung zur Umsetzung der Vorhaben.

Der Freiheitliche Daniel Allgäuer hat eine Anfrage an Landesrat Marco Tittler gestellt. <span class="copyright">FPÖ</span>
Der Freiheitliche Daniel Allgäuer hat eine Anfrage an Landesrat Marco Tittler gestellt. FPÖ

Vor allem sei es notwendig, dass die Regierung geschlossen hinter den Projekten stehe. Zumal Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) diesen gegenüber ablehnend eingestellt sei. Die Realität sehe jedoch anders aus. Bei der ÖVP habe man zwar das Gefühl, dass man die Vorhaben umsetzen möchte. Die Grünen würden jedoch ihre Ablehnung gegen den Tunnel und die S 18 offen zur Schau tragen, was von der Volkspartei schweigend zur Kenntnis genommen werde. Dies gehe zulasten der verkehrsgeplagten Bevölkerung in Feldkirch und im unteren Rheintal.

Blick nach Hohenems

 Dem widersprach jedoch Landesrat Tittler. Bei der S 18 warte man immer noch auf die Trassenentscheidung seitens der Asfinag. Diese sei für heuer zugesagt worden. Daran habe sich auch nichts geändert. Beim Stadttunnel hätten bereits die Vorbereitungsarbeiten begonnen. Ziel sei es weiterhin, das Projekt in der durch das Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren vorgegebenen Frist umzusetzen. Man investiere schon viel Geld in die Straßeninfrastruktur. Da sei es geboten, sich die Kosten für Großprojekte genau anzuschauen. Selbst der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) habe kürzlich gesagt, dass man in der Nibelungenstadt zwar grundsätzlich an geplanten Projekten festhalte, aber diese im Hinblick auf die geänderte Finanzsituation neu beurteilen müsse. Nichts anderes mache er auch in seinem Ressort, betonte Tittler.

Feldkircher Wahlkampf

ÖVP-Verkehrssprecher Wiedl warf den Freiheitlichen vor, einen Keil zwischen die Regierungsparteien zu treiben. Die Hoffnung sei wohl, dass sich Volkspartei und Grüne gegen den Feldkircher Stadttunnel aussprechen, sodass die FPÖ im Wahlkampf in der Montfortstadt als einzige Befürworter des Projekts punkten können. Dies werde jedoch nicht geschehen.

Die ÖVP will die S 18 und den Feldkircher Stadttunnel, betont Patrick Wiedl. <span class="copyright">Archiv</span>
Die ÖVP will die S 18 und den Feldkircher Stadttunnel, betont Patrick Wiedl. Archiv

Allgäuer widersprach dieser Kritik. Der Keil könne in der Frage der Verkehrsprojekte überhaupt nicht weiter hineingetrieben werden, da dieser schon zu tief drin stecke. Ebenso sei die Bärenkreuzung eine der am stärksten belastete Kreuzungen in Österreich. Es brauche daher dringend eine Entlastung. Die Landesregierung habe es erneut versäumt, sich geeint hinter das Projekt zu stellen. Das sei schade. Zudem sei Wiedls Aussage, dass die ÖVP die Umsetzung der Projekte wolle, verräterisch gewesen, meinte der Feldkircher Stadtrat. Auch das zeige, dass es in der Koalition keine geschlossene Haltung zu dieser Frage gebe.

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