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„Beständiges Bohren in harten Brettern“

19.07.2020 • 06:00 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
Johannes Gasser ist als für die Neos Bereichssprecher in 17 Themengebieten. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Johannes Gasser ist als für die Neos Bereichssprecher in 17 Themengebieten. Stiplovsek

Seit November ist Johannes Gasser im Landtag – ein Zwischenfazit.

Seit acht Monaten ist der Bregenzerwälder Johannes Gasser nun schon für die Neos als Abgeordneter im Landtag. Routine hat sich jedoch noch keine eingestellt – vor allem wegen der Corona-Pandemie. Als diese im März auch in Vorarlberg zu einem bedeutenden Thema wurde, trat die parlamentarische Arbeit in den Hintergrund. „Die Landesregierung war gefordert, schnell zu handeln“, bringt es Gasser auf den Punkt. Pläne, die er gemacht hatte, um die aus Sicht der Neos wichtigen Anliegen voranzutreiben, wurden verworfen.

Aufzeigen von Problemen

Die Ausnahmesituation bedeutete jedoch nicht, dass sich die Landtagsabgeordneten der Opposition zurücklehnen konnten. Eine der Aufgaben war das Aufzeigen von Problemen – von Dingen, die bei der Krisenbewältigung nicht so gut funktionieren, wie sie sollten. „Wir Abgeordnete sind einerseits Sprachrohr der Politik in die Bevölkerung, aber auch umgekehrt von der Bevölkerung in die Politik“, erläutert der 29-Jährige.

Zur Person

Johannes Gasser wurde am 5. April 1991 in Bregenz geboren und lebt in Mellau. Er hat in Wien Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaften studiert und das Masterstudium „Economic Policy“ in Utrecht (Niederlande) absolviert. Er war parlamentarischer Mitarbeiter und sozialpolitischer Referent für die Neos im Nationalrat. Seit 6. November 1991 ist er Landtagsabgeordneter.

Gefragt war dabei jedoch konstruktive Zusammenarbeit und nicht das Wechseln von politischem Kleingeld, wie es der Bregenzerwälder formuliert. Es war aus seiner Sicht wichtig, die Regierung bei ihrem Versuch die Ausbreitung des Virus zu stoppen zu unterstützen, aber eben auch bei wichtigen Themen beständig nachzuhaken – etwa bei der Forderung die Testkapazitäten auszubauen und auch eine entsprechende Strategie zu erarbeiten.

Der Neos-Landtagsklub: Gerfried Thür, Johannes Gasser und Klubobfrau Sabine Scheffknecht. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Der Neos-Landtagsklub: Gerfried Thür, Johannes Gasser und Klubobfrau Sabine Scheffknecht. Stiplovsek

Für Gasser ist die politische Arbeit kein Neuland. Schließlich war er in Wien bereits parlamentarischer Mitarbeiter des Vorarlberger Neos-Nationalrats Gerald Loacker und auch sozialpolitischer Referent im pinken Parlamentsklub. Während die Abläufe im Nationalrat und Landtag sich durchaus ähneln, gibt es beim Umgang der verschiedenen Fraktionen miteinander durchaus Unterschiede, berichtet der Neos-Abgeordnete: „Die Argumente der Opposition werden im Landtag eher gehört.“ So sei es durchaus möglich, dass die Regierung Forderungen der Opposition aufgreift. Größere Reformen seien auf diese Weise zwar eher nicht anzustoßen, aber im Kleinen könne man etwas bewegen. Erst kürzlich durfte sich Gasser über einen derartigen Erfolg freuen. Sein Engagement für leistbare Kinderbetreuung hat dazu geführt, dass die Regierungsparteien einen Antrag gestellt haben, sich die soziale Staffelung der Kinderbetreuungstarife anzuschauen. „Es ist ein beständiges Bohren in harten Brettern“, fasst es Gasser zusammen.

Weiterentwickeln

Die Zusammenarbeit mit Vertretern anderer Parteien oder auch der Landesregierung schätzt der Neos-Abgeordnete. Selbst wenn man nicht die selben Ansichten teilt, ist es für ihn dennoch spannend zu sehen, welchen Zugang zur Politik das Gegenüber hat. Und natürlich hilft es auch dabei, sich selbst weiterzuentwickeln. Schließlich wissen etwa die erfahreneren Mandatare genau, wie sie ein Thema in die öffentliche Debatte bringen, um so Verbesserungen oder Änderungen anstoßen zu können.

Die Menschen haben in der Krise auch gesehen, dass die Politik für vieles verantwortlich ist.

Johannes Gasser, Neos-Landtagsabgeordneter

Der bisherige Umgang mit der Corona-Pandemie hat nach Meinung des Landtagsabgeordneten durchaus das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik bestärkt. „Die Menschen haben in der Krise auch gesehen, dass die Politik für vieles verantwortlich ist.“ Zugleich müsse darauf geachtet werden, dass nicht der gegenteilige Effekt eintrete – etwa durch Vorfälle wie etwa den Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz im Kleinwalsertal. Anstatt einzugestehen, dass dabei auch Fehler passiert seien, habe dieser jede Schuld von sich gewiesen. Diese Art der Doppelmoral sei wenig förderlich für das Vertrauen in die Politik. Dass es auch anders geht, habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen gezeigt. Nach dem Überziehen der Sperrstunde habe er seinen Fehler eingeräumt und sei auch dazu gestanden.

Am 6. November 2019 wurde Johannes Gasser im Landtag angelobt. <span class="copyright">Hartinger</span>
Am 6. November 2019 wurde Johannes Gasser im Landtag angelobt. Hartinger

Diese Art der Fehlerkultur kommt nach Ansicht des Bregenzerwälders in der Politik noch zu kurz. Ebenso müssten politische Entscheidungen noch mehr auf ihre Wirkung hin untersucht werden. Hier sieht Gasser in Vorarlberg noch Defizite, wobei die Neos versuchen würden, dies zu ändern. Denn zum Stil der Partei gehöre es, evidenz- und faktenbasiert zu arbeiten. Oftmals würden im Ländle politische Entscheidungen ohne die entsprechende Datengrundlage getroffen.

Neuregelung der Sozialhilfe

Auch wenn die sprunghafte Ausbreitung des Coronavirus im Land gestoppt worden ist, werden die Pandemie und deren Folgen auch in der weiteren politischen Arbeit noch eine wichtige Stellung einnehmen. Darauf bereitet sich Gasser, der auch Sozialsprecher seiner Partei ist, vor. Denn im Herbst steht die Neuregelung der Sozialhilfe auf dem Programm. Daneben hat die Landesregierung Kürzungen im Sozial- und Gesundheitsbereich in den Raum gestellt. Angesichts der Corona-Krise darf es hier keine Kürzungen geben, ist der Abgeordnete überzeugt. Er würde sich wünschen, dass die Opposition bei der Erstellung des Budgets für nächstes Jahr eingebunden wird. Gerade in Krisenzeiten könne so Zusammenhalt signalisiert werden. Ebenso dürfe der von der Regierung so oft eingeforderte Schulterschluss nicht nur einseitig sein.

Für 17 Themenbereiche zuständig

Obwohl aufgrund der Ausnahmesituation durch die Pandemie noch keine Routine eingekehrt ist, hat sich Gasser bereits gut im Landtag eingelebt. Als Mitglied im dreiköpfigen Neos-Klub hatte er auch keine große Wahl. Schließlich ist er als Bereichssprecher für 17 Themengebiete zuständig. Und auch mit anderen Fragen muss er sich befassen, um im Notfall für Klubobfrau Sabine Scheffknecht oder seinen Abgeordneten-Kollegen Gerfried Thür einspringen zu können. Die politische Betätigung macht dem 29-Jährigen jedoch Spaß. Und auch wenn die Arbeit herausfordernd ist, meistert er sie getreu dem Motto: „Man wächst mit den Aufgaben.“