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Kritik an “planloser Regierung”

20.08.2020 • 19:26 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Neos-Klubofrau Sabine Scheffknecht beklagt fehlende Konzepte für bevorstehenden Schulstart.<br><span class="copyright">Apa</span>
Neos-Klubofrau Sabine Scheffknecht beklagt fehlende Konzepte für bevorstehenden Schulstart.
Apa

Neos bemängelen fehlende Planungssicherheit für Schulstart.

Auch wenn Bildungsminister Heinz Faßmann am Montag sein Konzept für einen Start in das Schuljahr 2020/21 unter dem Einfluss der Corona-Pandemie vorgestellt habe, fehle es nach wie vor an Planungssicherheit. So sieht es zumindest Neos-Klubobfrau Sabine Scheffknecht. Im Rahmen eines Pressegesprächs am Donnerstag in Bregenz sagte die Landtagsabgeordnete: „Einen echten Plan und somit Sicherheit sowie Handlungsanleitungen für den Herbst gibt es nach wie vor nicht.“ Dies hätten ihr auch Lehrpersonen diese Woche in Gesprächen bestätigt.

Neos-Klubobfrau Sabine Scheffknecht.
Neos-Klubobfrau Sabine Scheffknecht.

Vor allem sei unklar, wie die Corona-Ampelregelung (Anmerkung: Das Corona-Ampelsys­tem legt ab Schuljahr 2020/21 den Status von Schulen hinsichtlich Infektionsrisiko fest) funktionieren soll. Es sei zwar auf der einen Seite bekannt, was bei welcher Farbe zu tun sei. Auf der anderen Seite sei unklar, wann von einer Stufe auf die nächste geschaltet werden soll, so die Kritik der Klubobfrau.

Gemäß ihren Angaben gibt es auch keine Vorgaben – außer einer Absonderung vor Ort –, hinsichtlich dem was passiert, wenn es einen Verdachtsfall, einen Infizierten oder gar mehrere Fälle an einer Bildungseinrichtung gibt. Scheffknecht: „Und was kommt von Seiten des Landes und der zuständigen Landesrätin? Inhaltlich äußert man sich so gut wie gar nicht, dafür gibt es Lob für den Herrn Minis­ter.“ Damit spielte Scheffknecht auf Landestatthalterin Barbara Schöbi-Fink an, welche die diese Woche von Minister Faßmann vorgestellten Pläne begrüßt.

Es sieht so aus, dass die Verantwortung auf die Direktoren abgeschoben wird.

Sabine Scheffknecht, Neos-Klubobfrau

Zwar sei für Donnerstag ein Bildungsgipfel seitens der Landesstatthalterin angekündigt worden. Doch „es sieht so aus, dass dabei die Verantwortung auf die Direktoren abgeschoben wird“, so Scheffknecht weiter.

Diese Annahme sieht Scheffknecht auch durch eine Anfrage der ÖVP-Abgeordneten Monika Vonier und Veronika Marte an Schöbi-Fink bestätigt. Gemäß der Klubobfrau belegt diese, dass „ganz viele Dinge für den Herbst noch unklar sind“.

Vorschläge parat

Aber natürlich kritisierte Scheffknecht nicht nur, sondern hatte auch Vorschläge parat, wie ein Bildungsbetrieb trotz Pandemie funktionieren könnte. „Festhalten möchte ich, dass wir es sehr begrüßen, dass es im Herbst wieder in Richtung Normalbetrieb gehen soll“, so Scheffknecht, die in diesem Zusammenhang zu bedenken gab, dass Covid-19-Symptome jenen von Verkühlungen und Grippen sehr ähnlich sein können. Daher werde es im Herbst und Winter vermehrt zu Verdachtsfällen an Bildungseinrichtungen kommen. Um mögliche Schließungen von Schulen aufgrund von Verdachtsfällen möglichst zu verhindern, schlagen die Neos folgendes Vorgehen vor: Es sollen nur Kinder abgesondert werden, die Verdachtsfälle sind. „Bei mehreren Fällen innerhalb einer Gruppe soll diese insgesamt nach Hause geschickt werden. Und: Sind mehrere Gruppen oder Lehrkörper innerhalb einer Schule betroffen, soll die gesamte Einrichtung in Quarantäne.“ Scheffknecht betonte, dass es nicht zu Schulschließungen kommen soll, wenn es Cluster in anderen Lebensbereichen als der Schule gibt – etwa wie im Juni bei einer Freikirche in Oberösterreich.

Mehr und schnellere Tests

Ebenfalls forderte Sabine Scheffknecht am Donnerstag, dass künftig mehr und schneller getestet werden soll. Derzeit gebe es nur wenige 100 Tests pro Tag, so Scheffknecht. Ebenfalls müssten Ergebnisse in wenigen Stunden vorliegen. „Das ist das um und auf um schnellstmöglich Entwarnung geben zu können beziehungsweise bei einem positiven Ergebnis die Kontakte so schnell als möglich zu identifizieren und zu testen“, so Sabine Scheffknecht abschließend

ÖVP-Bildungssprecherin Veronika Marte. <span class="copyright">ÖVP</span>
ÖVP-Bildungssprecherin Veronika Marte. ÖVP

Für die Aussagen von Sabine Scheffknecht zeigte Bildungssprecherin Veronika Marte (ÖVP) gestern in einer Aussendung kein Verständnis. Vielmehr gehe sie davon aus, dass die zuständige Landesrätin beim bevorstehenden Bildungsgipfel detaillierte Pläne präsentieren wird, wenn sie zu einem Gespräch mit Experten einlädt. „Ansonsten wäre ja die Einladung zu einem Kaffeekränzchen erfolgt“, so Veronika Marte.