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Das eigene Lebensumfeld mitgestalten

06.09.2020 • 06:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
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Paulitsch

Ex-Gemeindepolitiker Franz Lutz über die Arbeit in den Kommunen.

Die Politik in der Gemeinde unterscheidet sich deutlich von jener auf Landes- oder Bundesebene. Davon ist der Frastner Franz Lutz fest überzeugt. Und der 69-Jährige muss es wissen. Schließlich war er 39 Jahre lang für die SPÖ in der Gemeindevertretung in Frastanz aktiv. Außerdem war er 24 Jahre lang Mitglied des Gemeindevorstands. Doch auch in der Landespolitik hat er unter anderem als Landesgeschäftsführer der SPÖ Erfahrung gesammelt. 2014 hat er jedoch alle politischen Funktionen zurückgelegt.

Vom Wahlrecht Gebrauch machen

Dennoch hält es der ehemalige Politiker für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger am kommenden Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. „Milliarden Menschen auf der Welt würden gerne bei Wahlen ihre Stimme abgeben, aber dürfen es nicht“, verdeutlicht der Frastanzer. Gerade in den Gemeindestuben würden Entscheidungen getroffen, die das Leben der Bevölkerung direkt beeinflussen: „Es wird darüber entschieden, wie der Kindergarten aussieht, in den das eigene Kind geht. Oder wie das Pflegeheim gestaltet ist, in dem man dann vielleicht einmal seinen Lebensabend verbringt.“ Dazu kämen auch noch andere Themenbereiche wie etwa Baufragen, der Straßenerhalt oder auch die Gebühren, die in der Kommune eingehoben werden.

Franz Lutz war 40 Jahre lang in der Gemeindepolitik tätig. <span class="copyright">Privat</span>
Franz Lutz war 40 Jahre lang in der Gemeindepolitik tätig. Privat

In den Gemeindevertretungen spiele auch Parteipolitik keine große Rolle. Entscheidungen würden über Fraktionsgrenzen hinweg getroffen und die Sachthemen stünden im Mittelpunkt. Vor allem zu Beginn seiner Tätigkeit in der Kommunalpolitik habe das noch ganz anders ausgesehen, erinnert sich Lutz. Positiv sieht er, dass in manchen Gemeinden Einheitslisten bei der Wahl antreten. Auf diese Weise gebe es „kein Parteienhickhack“ und jeder, der wolle, habe die Chance, sich einzubringen. Allerdings werde es immer schwieriger, engagierte Menschen zu finden. Dies zeige sich nicht nur in der Politik, sondern in vielen anderen Bereichen. So sei es auch in vielen Vereinen eine immer größer werdende Herausforderung, Funktionärsposten zu besetzen.

Politiker sind greifbar

Ein weiterer Vorteil der Kommunalpolitik ist für Lutz, dass die dortigen Akteure für die Bürger greifbar sind. Man begegnet sich im Alltag und spricht über Entscheidungen. Umso schwerer sei es daher mit Populismus zu punkten. Schließlich werde von der Bevölkerung genau verfolgt, welche Schritte von den Mandataren gesetzt würden.

Sitzungen der Gemeinde- und Stadtvertretung sind öffentlich. <span class="copyright">Lerch</span>
Sitzungen der Gemeinde- und Stadtvertretung sind öffentlich. Lerch

Allerdings gebe es durchaus noch Aufholbedarf, was das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für die Arbeit in den Gemeindestuben betrifft. Denn das Interesse, Gemeindevertretungssitzungen beizuwohnen oder an Bürgerfragestunden teilzunehmen, halte sich vielfach in Grenzen, wenn in der Kommune nicht gerade ein kontroverses Thema diskutiert wird. Umso bedeutsamer sei es daher, wenigstens bei der kommenden Gemeindewahl sein Stimmrecht auszuüben, ist Lutz überzeugt.