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Weiter unter blauer Führung

13.09.2020 • 22:38 Uhr / 7 Minuten Lesezeit
Hatte allen Grund zur Freude: Dieter Egger bleibt Bürgermeister in Hohenems. <span class="copyright">Frederik Sams</span>
Hatte allen Grund zur Freude: Dieter Egger bleibt Bürgermeister in Hohenems. Frederik Sams

Dieter Egger im Amt bestätigt. Niedrige Wahlbeteiligung enttäuscht.

In Hohenems verfehlten die Schwarzen mit ihrem Kandidaten Gerhard Stoppel gestern klar die Rückeroberung des vor fünf Jahren an Dieter Egger verlorenen Bürgermeistersessels. Somit bleibt die einzige freiheitliche reagierte Stadt in Vorarlberg auch weiterhin fest in blauer Hand. Denn Dieter Egger ging bei der gestrigen Bürgermeister-Direktwahl mit 63,45 Prozent (2015: 55,75 Prozent) der abgegeben Stimmen als klarer Sieger hervor. Auf Platz 2 folgt mit 20,52 Prozent Bernhard Amann (2015: 13 Prozent) der damit den ÖVP-Kandidaten Gerhard Stoppel (16,03 Prozent) auf den dritten Platz verwies. So geht es aus dem amtlichen Wahlergebnis für die Stadt Hohenems hervor.

Vertretene Fraktionen

Gemäß diesem bleibt in der Stadtvertretung fast alles beim Alten: Stimmenstärkste Fraktion wurde mit 44,18 Prozent die Liste „Bürgermeister Dieter Egger – Hohenemser Freiheitliche und Parteifreie“. Diese wird künftig mit 17 Sitzen (+1) im Kommunalparlament vertreten sein. Als zweitgrößte Fraktion wird die Liste „Hohenemser Volkspartei – Team Gerhard Stoppel“ mit 20,13 Prozent (-11,47 Prozent) bzw. sieben Mandataren (-5) im Stadtparlament vertreten sein. Die Liste „Grüne und Parteifreie“ schaffte mit 15,99 Prozent sechs Mandate. Neu im Stadtparlament werden künftig die Listen „Ems isch Üsr“ von Bernhard Amann mit vier Mandataren sowie mit einem Mandat die Liste „Steinbruch-Gegner“ von Arnulf Häfele sein. Ebenfalls mit einem Mandat wird die Liste „SPÖ Hohenems und Parteifreie“ rund um Günter Zechner in der Stadtvertretung sitzen.

Rechnete nicht mit dem Wahlergebnis: Patrica Tschallener von den Grünen. <span class="copyright">Frederick Sams</span>
Rechnete nicht mit dem Wahlergebnis: Patrica Tschallener von den Grünen. Frederick Sams

Positive Entwicklung

Dass er als Bürgermeister bestätigt worden ist, führte Dieter Egger gestern im Gespräch mit der NEUE auf die positive Entwicklung der Stadt in den vergangenen fünf Jahren zurück. „Es wurde nicht mehr gestritten und es wurden viele positive Projekte umgesetzt. Das hat wohl Anklang bei der Bevölkerung gefunden“, so der alte und neue Bürgermeister.
Weniger euphorisch zeigte sich indes Gerhard Stoppel. Für ihn sei das Wahlergebnis weder erfreulich noch schönzureden. „Als Demokrat muss ich es akzeptieren. Ich gratuliere dem Amtsinhaber und freue mich, dass uns unsere Leute doch noch unterstützt haben“, so Stoppel.
Mehr Anlass zu Freude hatte indessen Patricia Tschallener von den Grünen. Sie bezeichnete das gestrige Ergebnis als „unglaublich“: „Wir haben mit zehn bis zwölf Prozent gerechnet. Jetzt sind es 16 Prozent. Ich bin fassungslos und überwältigt.“

Trotz Niederlage gut gelaunt: Gerhard Stoppel von der ÖVP. <span class="copyright">Frederick Sams</span>
Trotz Niederlage gut gelaunt: Gerhard Stoppel von der ÖVP. Frederick Sams

Wollte er beim ursprünglichen Wahltermin im März gar nicht mehr antreten, hatte sich der bisherige Vizebürgermeister Bernhard Amann in den vergangenen Monaten umentschieden und vollzog den Rücktritt vom Rücktritt. Mit seiner neu gegründeten Liste „Ems isch üsr“ schaffte er gestern auf Anhieb den Sprung in die Stadtvertretung und gilt als die Überraschung des gestrigen Tages. Denn in der Bürgermeisterdirekt-Wahl konnte er hinter Dieter Egger den zweiten Platz für sich verbuchen. Amann zum gestrigen Wahlausgang: „Für uns als Liste ist es ein super Ergebnis und für mich persönlich auch. Dass ich bei der Bürgermeisterdirekt-Wahl den ÖVPler überholen konnte, ist schon ein wenig sensationell. Meine Devise ist immer „Scheitern als Chance“. Jetzt bin ich mal nicht gescheitert, das ist ein gutes Gefühl.“ Erfreut zeigte sich Amann gestern auch darüber, dass künftig zwei Personen mit Migrationshintergrund in der Hohenemser Stadtvertretung sitzen werden. „Es ist wichtig, dass künftig auch diese Positionen gehört werden“, so Amann.

Günter Zechner (SPÖ) möchte in den kommenden Jahren noch präsenter werden. <span class="copyright">Frederick Sams.</span>
Günter Zechner (SPÖ) möchte in den kommenden Jahren noch präsenter werden. Frederick Sams.

Überrascht zeigte sich Günter Zechner (SPÖ) gestern von dem Wahlergebnis: „In den kommenden fünf Jahren müssen wir präsenter sein. Es heißt ja: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Wir werden nicht aufgeben.“
Neu in der Stadtvertretung ist auch die Liste „Steinbruch-Gegner“. Spitzenkandidat Arnulf Häfele sagte in einem ersten Statement: „Damit ist unser Ziel voll erreicht. In den kommenden fünf Jahren werden wir alle Rechte, die einem Stadtvertreter zustehen ausnützen.“

Wahlbeteiligung

Als „dramatisch“ bezeichnete Dieter Egger indes die äußerst geringe Wahlbeteiligung von gerade einmal 50,26 Prozent. Vor fünf Jahren lag diese noch bei immerhin 61,57 Prozent. Dass somit gerade einmal die Hälfte der Stimmberechtigten von ihrem Wahlrecht gebraucht gemacht haben, führte Egger nicht nur auf die hohe Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik der vergangene fünf Jahre zurück, sondern auch auf die derzeit omnipräsente Corona-Krise. „Die Covid-Krise und das Tragen von Masken hat sicherlich einige Bürgerinnen und Bürger davon abgehalten, zu wählen.“ Es könne jedoch nicht so weitergehen, dass in einer Demokratie nur 50 Prozent der Wähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. „Das Recht zum Mitbestimmen ist ein hohes Gut“, appellierte Egger gestern daher an die Bevölkerung.

Schaffte mit seiner neuen Liste auf Anhieb den Sprung ins Stadtparlament: Bernhard Amann.<span class="copyright"> Frederik Sams</span>
Schaffte mit seiner neuen Liste auf Anhieb den Sprung ins Stadtparlament: Bernhard Amann. Frederik Sams

Gerhard Stoppel führt die niedrige Wahlbeteiligung auf mehrere Ursachen zurück: „Aber eine ist ganz bestimmt die Corona-bedingte Angst vor Menschenansammlungen. Aber möglicherweise ist es auch ein Zeichen dafür, dass die Politik für die Wähler nicht attraktiv genug ist.“ Gleichfalls die vorherrschende Pandemie, aber auch der letzte Ferientag sowie das schöne Wetter, waren indes für Patricia Tschallener Gründe, warum die Wahlbeteiligung so gering ausgefallen. Arnulf Häfele fand dafür deutliche Worte: „Das ist wahnsinnig.“

Mögliche Koalition

Darauf, mit wem er künftig eine Koalition bilden möchte, wollte sich Dieter Egger gestern nicht festlegen. „Jetzt werden wir erst einmal über das Ergebnis schlafen. Ab nächster Woche werden wir dann Gespräche mit den Fraktionen aufnehmen und schauen, wo es Deckungsgleichheiten gibt. Ich kann jedoch versprechen, dass wir die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen weitersuchen. Denn ich glaube, dieser Weg war für Hohenems ein sehr erfolgreicher.“

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