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Lebenswerter Ort mit Schattenseiten

25.09.2020 • 20:25 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Die Gemeinde Göfis wurde von den Prüfern des Landes-Rechnungshofs unter die Lupe genommen. <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Die Gemeinde Göfis wurde von den Prüfern des Landes-Rechnungshofs unter die Lupe genommen. Klaus Hartinger

Rechnungshofprüfer nahmen die Gemeinde Göfis unter die Lupe.

Lob, aber auch deutliche Kritik gab es von den Prüfern des Landes-Rechnungshofes (L-RH) für die Verantwortlichen der Gemeinde Göfis. Einerseits handle es sich um einen lebenswerten Ort, in dem die Bürger aktiv in die Weiterentwicklung der Kommune miteinbezogen würden. Andererseits sei die finanzielle Situation der Gemeinde angespannt und habe sich im vom L-RH untersuchten Zeitraum (2015 bis 2018) sogar noch verschärft. Auch fehle teilweise die Transparenz in Finanzfragen.

Attraktiver Ortskern

Die Pressekonferenz zum Prüfbericht begann L-RH-Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr jedoch mit den positiven Seiten der Gemeinde. Schon bei ihrem ersten Besuch seien die Prüfer vom „sehr attraktiven Bild“, das der Ort biete, begeistert gewesen. Der erste Eindruck habe sich dann auch durchaus bestätigt. So habe sich Göfis als Wohngemeinde positioniert und auch die entsprechende Infrastruktur mit Kinderbetreuung, leistbaren Wohnungen und einem attraktiven Ortskern geschaffen. Ebenso gebe es starke Kooperationen vor allem mit anderen Vorderlandgemeinden. Allerdings regte Eggler-Bargehr an, bei der Vergabe von gemeinnützigen Wohnungen die entsprechenden Richtlinien des Landes zu beachten. Außerdem empfahlen die Rechnungshof-Experten, dass in der Gemeinde ein Gesamtkonzept für Pflege und Betreuung erstellt wird.

Es gehe bei einer Prüfung jedoch auch darum, „einen Blick hinter die Kulissen zu werfen“, sagte die L-RH-Direktorin. Dabei habe sich gezeigt, dass es bei viel Licht eben auch Schattenseiten gebe. So hätten die Prüfer eine gewisse „Unbeschwertheit“ bei internen Abläufen festgestellt. Beispielsweise seien etwa Kassenbelege unzureichend gewesen oder hätten gänzlich gefehlt. Zudem gebe es im Bereich des Mahnwesens viele offene Forderungen, die teilweise schon seit mehreren Jahren fällig seien. Hier müsse mit mehr Sorgfalt vorgegangen werden. Außerdem brauche es Regelungen für ein internes Kontrollsystem. Eggler-Bargehr erinnerte die Gemeindeverantwortlichen auch an die gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich Befangenheit. Denn bei der Prüfung habe sich gezeigt, dass bei der Vergabe von Aufträgen an Gemeindevertreter oder -bedienstete nicht immer ausreichend auf mögliche Interessenskonflikte geachtet worden sei.

Keine Freude hatten die Prüfer auch mit der finanziellen Lage in der Gemeinde. So liege die Verschuldung mit etwa 15 Millionen Euro deutlich höher als das jährliche Haushaltsvolumen von etwa elf Millionen Euro. Erschwerend komme dabei hinzu, dass es zudem noch einen hohen Anteil an Frankenkrediten gebe. Der Schuldenstand der Gemeinde sei im geprüften Zeitraum von knapp 4000 Euro pro Kopf auf 4600 Euro angestiegen. In vergleichbaren Kommunen sei die Verschuldung dagegen auf etwa 2800 Euro pro Kopf zurückgegangen. Problematisch ist aus Sicht von Eggler-Bargehr auch, dass es im Gemeindehaushalt in drei von vier überprüften Jahren keine freien Mittel gab. Das sei in vergleichbaren Kommunen ebenfalls anders gewesen.

Die Direktorin des Landes-Rechnungshofs: Brigitte Eggler-Bargehr. <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Die Direktorin des Landes-Rechnungshofs: Brigitte Eggler-Bargehr. Klaus Hartinger

Haushaltskonsolidierung

Die Experten des Rechnungshofs halten daher eine Haushaltskonsolidierung für „dringend erforderlich“. Dabei gehe es darum, Möglichkeiten für Einnahmensteigerungen und zur Ausgabensenkung zu finden. Ersteres könne etwa durch neue Einnahmequellen wie etwa eine Zweitwohnsitzabgabe erreicht werden. Bei der Senkung der Ausgaben könnte laut Eggler-Bargehr ein sensiblerer Umgang mit den Steuergeldern helfen. So sei es beispielsweise nicht sinnvoll, Aufträge direkt zu vergeben, ohne vorher Vergleichsangebote einzuholen. Bei der Umsetzung von Projekten brauche es zudem eine bessere Kostenkontrolle und Anreize für Planer und Dienstleister, den vorgegebenen Rahmen einzuhalten. Beim neuen Kinderhaus hätten etwa höhere Baukosten dazu geführt, dass die Honorare von Planern und Dienstleistern gestiegen seien, unabhängig von Mehrleistungen.

Seitens der Gemeindeverantwortlichen wird darauf verwiesen, dass derzeit interne Regelungen für eine Kassaordnung in Ausarbeitung sind. Ebenso räumen sie ein, dass die finan­zielle Situation durch notwendige Investitionen in die Wasser- und Kanalinfrastruktur sowie die Kinderbetreuung angespannt ist. Daher sollen in den kommenden Jahren keine größeren Projekte umgesetzt werden. Zudem werde geprüft, wie die Einnahmen – etwa durch Gebührenerhöhungen oder Grundstücksverkäufe – gesteigert werden können.