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Rankweil: Krach in erster Sitzung

30.09.2020 • 19:31 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Gemeindevertretung Rankweil.  <span class="copyright">Marktgemeinde</span>
Gemeindevertretung Rankweil. Marktgemeinde

ÖVP und Grüne zankten sich um Größe des Gemeindevorstands.

Am Dienstagabend ist die neu gewählte Gemeindevertretung von Rankweil zur konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Auf der Tagesordnung stand das Gelöbnis der Mandatare, die Wahl des Vizebürgermeisters sowie die Wahl des Gemeindevorstands. Bei der Festsetzung der Größe des Gemeindevorstands entspann sich dann sogleich ein erster Schlagabtausch zwischen der ÖVP und dem Grünen Forum.

„Reine Machtpolitik“

Letztere waren vom Vorhaben der Bürgermeisterpartei, den Gemeindevorstand von sechs auf fünf Mitglieder reduzieren zu wollen, naturgemäß nicht erfreut. „Das bedeutet, dass wir ein Vorstandsmitglied verlieren“, kritisiert Fraktionsobmann Christoph Metzler. Der Gemeindevorstand spiegle damit nicht das Wahlergebnis wider (ÖVP 62 Prozent, Grüne 25). Metzler ortet „reine Machtpolitik“ mit weitreichenden Folgen: „Die Politik wird in den nächsten Jahren vom Machtgehabe der ÖVP massiv beeinflusst und gestört. Dieser Scherbenhaufen, den die ÖVP Rankweil hier angerichtet hat, wird nicht nur in der Gemeindestube, sondern weit hinein in Rankweil spürbar sein“, wettert Metzler.

In die gleiche Kerbe schlägt Werner Nesensohn von der SPÖ. Auch aus seiner Sicht soll der Gemeindevorstand weiterhin aus sechs Mitgliedern bestehen. „Das würde das aktuelle Kräfteverhältnis zwischen ÖVP und Grünen durchaus adä­quat abbilden.“

ÖVP gibt Ausschusssitze ab

Andreas Prenn (VP), der später als Vizebürgermeister wiedergewählt wurde, hält „die Verteilung des Gemeindevorstands aufgrund des Wahlergebnisses für angemessen“. Er wies zudem darauf hin, dass die wesentlichen Entscheidungen ohnehin in den Ausschüssen getroffen werden – und dort seien die Grünen vertreten. Der SPÖ und FPÖ will die Bürgermeisterpartei freiwillig Ausschusssitze überlassen, „weil wir überzeugt sind, dass es für den politischen Diskurs und die Entwicklung der Gemeinde wichtig ist, dass dort alle Parteien vertreten sind“, so Prenn. Schließlich wurde der Antrag der Grünen, die Zahl der Gemeinderäte weiterhin mit sechs festzulegen, mehrheitlich abgelehnt. In den nunmehr fünfköpfigen Gemeindevorstand gewählt wurden Andreas Prenn (VP), Helmut Jenny (VP), Klaus-Dieter Pirker (VP), Karin Reith (VP) und Alejandro Schwaszta (Grünes Forum). Die Referate sollen später zugeteilt werden.