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Grüne: “Stillstand” in Feldkirch

14.10.2020 • 10:39 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Marlene Thalhammer  von den Grünen Feldkirch. <span class="copyright">Steurer</span>
Marlene Thalhammer von den Grünen Feldkirch. Steurer

Kämpferische Oppositionsarbeit gegen Schwarz-Blau angekündigt.

Mit scharfen Worten kommentieren Feldkirchs Grüne die am Montag von Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) bekanntgegebene Koalition zwischen ÖVP und FPÖ. Wie berichtet, hatte Matt in einer Aussendung unter anderem wissen lassen, dass es mit den Grünen deshalb zu keiner Einigung gekommen sei, weil diese „nicht von ihren veralteten, fundamentalistischen Grundpositionen in Fragen der Jugendpolitik und der Verkehrspolitik abgerückt sind“.

Vorwurf des Stillstands

„Die Feldkircher ÖVP setzt damit weiterhin auf den Stillstand der letzten fünf Jahre, anstatt einen mutigen Weg in die Zukunft einzuschlagen. Das nehmen wir Feldkircher Grüne zur Kenntnis“, so die Grüne Stadträtin Marlene Thalhammer in einer Aussendung. Die Listenobfrau bezweifelt, dass Schwarz-Blau, „die auf Konzepte von gestern setzen, Antworten auf die Probleme von morgen finden werden“. Die Grünen wollten Feldkirch laut eigenem Bekunden zur Nummer eins im Ländle in Sachen Fahrradstadt, bei leistbarem Wohnen, in der Kinderbetreuung, Inklusion an Schulen und Bürgerbeteiligung machen. Die ÖVP habe “leider auf halbem Weg der Mut verlassen, ein Zukunftsprogramm zu schnüren, das Feldkirch den Weg zu diesen Zielen geebnet hätte”. Am Ende, so Thalhammer weiter, “war es der ÖVP doch wichtiger, sich einen bequemen Koalitionspartner zum Machterhalt zu nehmen, als einen Partner mit zukunftsfähigen Ideen”.

Oppositionsarbeit

Thalhammer sieht ihre Fraktion „als große Gewinnerin der Gemeinderatswahl“, die einen klaren Auftrag für nachhaltige, sozial gerechte und transparente Politik bekommen habe. „Für uns Grüne und für Feldkirch bedeutet diese Koalition Stillstand, wenn nicht sogar Rückschritt.“ Thalhammer kündigt an, aus der Opposition heraus weiterhin für die Zukunft Feldkirchs kämpfen zu wollen.

Die Grünen gewannen bei der Gemeindevertretungswahl im Oktober 4,8 Prozent dazu und fuhren mit 24 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis seit der Gründung im Jahr 1985 ein.

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