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Stellvertretung klar geregelt

15.10.2020 • 06:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
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Klaus Hartinger

Jedes Regierungsmitglied hat mindestens zwei Stellvertreter.

Für Gesprächsstoff hat Anfang der Woche die Meldung gesorgt, dass es im Vorarlberger Landtag mehrere Corona-Fälle gibt. Unter anderem musste sich am Montag Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) als Kontaktperson des neuen Bregenzer Bürgermeisters Michael Ritsch (SPÖ) in Absonderung begeben. Der Landeschef zeigte keine Krankheitssymptome und arbeitete aus dem Homeoffice weiter. Dienstagfrüh brachte dann ein negatives Corona-Testergebnis Gewissheit.

Arbeiten von zu Hause aus

Die heutigen technischen Mittel ermöglichen es, auch gut von zu Hause aus zu arbeiten. Das hat sich während der vergangenen Monate nicht nur in vielen Unternehmen gezeigt, sondern auch die politischen Entscheidungsträger haben diese Möglichkeit genutzt. Aus diesem Grund könnten die Verantwortlichen in der Politik auch im Falle einer Corona-Quarantäne im Homeoffice arbeiten, heißt es dazu aus der Direktion des Vorarlberger Landtags. Da es keine positiven Fälle in der Landesregierung oder auch im Landtagspräsidium gegeben habe, sei dies aber glücklicherweise nicht notwendig.

Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink. <span class="copyright">vol.at</span>
Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink. vol.at

Manch einer oder eine wird sich angesichts der Vorkommnisse jedoch die Frage stellen, wie denn geregelt ist, wer den Landeshauptmann oder andere Regierungsmitglieder vertritt, falls diese vorübergehend nicht ihrem Amt nachkommen können. Die Vorgaben hierfür finden sich in der Landesverfassung sowie in der Geschäftsordnung der Landesregierung und in einer Verordnung zur Geschäftsverteilung der Landesregierung.

Landesstatthalterin

In Letzterer ist genau festgelegt, welches Regierungsmitglied für welche Bereiche zuständig ist. Zusätzlich sind in der Verordnung für jedes Regierungsmitglied mindestens zwei Stellvertreter angeführt. Diese übernehmen die Vertretung, falls der Landesrat oder die Landesrätin verhindert ist. Die Landesverfassung schreibt dazu vor, dass für den Landeshauptmann ein eigener Stellvertreter – der Landesstatthalter – bestellt werden muss. Dieses Amt hat derzeit Landestatthalterin Barbara Schöbi-Fink inne. Sie übernimmt somit die Geschäfte des Landeshauptmannes, falls dieser nicht verfügbar ist. In der Verordnung über die Geschäftsverteilung der Landesregierung ist hierzu allerdings eine Ausnahme inkludiert. Sollte der Landeschef die Geschäfte nicht selbst führen, wird er im Bereich der Feuerpolizei, des Hilfs- und Rettungswesens sowie der Katastrophenbekämpfung von Sicherheitslandesrat Christian Gantner vertreten. Alle anderen Agenden übernimmt die Landesstatthalterin. Ist auch sie verhindert, übernimmt ihre Stellvertretung.

Landtagspräsident Harald Sonderegger und die Vizepräsidentinnen Monika Vonier (l.) und Sandra Schoch. <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Landtagspräsident Harald Sonderegger und die Vizepräsidentinnen Monika Vonier (l.) und Sandra Schoch. Klaus Hartinger

Ebenfalls genau geregelt ist die Führung im Landtag. Diese hat derzeit Harald Sonderegger als Präsident inne. Mit Monika Vonier und Sandra Schoch hat er zwei Stellvertreterinnen, die für ihn einspringen können. Sollten alle drei nicht verfügbar sein, übernimmt das an Lebensjahren älteste Mitglied des Landtags. Bei der nächsten Sitzung veranlasst es die Wahl eines Vorsitzenden und zweier Stellvertreter. Diese übernehmen die Funktionen der verhinderten Präsidenten, bis diese ihr Amt wieder ausführen können. Auf diese Weise ist auch der Landtag für alle Eventualitäten gerüstet.

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