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Parlamentarier gegen Grenzschließungen

16.10.2020 • 19:49 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Vertreter der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz haben sich in Schruns getroffen. <span class="copyright">VLK</span>
Die Vertreter der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz haben sich in Schruns getroffen. VLK

Covid-19-Pandemie war eines der Hauptthemen bei Treffen in Schruns.

Die Verantwortlichen der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) machen sich in einer Resolution für eine grenzüberschreitende Pandemieplanung stark. Das ist das Ergebnis eines Treffens der Delegierten aus der Vier-Länder-Region in Schruns. Dort waren die Vertreter der Länder, Kantone und Regionen des Bodenseeraums auf Einladung von Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger zur traditionellen Herbstkonferenz zusammengekommen. Dabei tauschten sich die Politiker nicht nur über die Corona-Pandemie aus, sondern diskutierten auch noch weitere Themen.

Große Herausforderung

Im Fokus stand allerdings die Aufarbeitung der vergangenen Monate. Die Covid-19-Pandemie und die Lockdowns mit den Grenzschließungen im Frühjahr hätten die Länder und Regionen vor Herausforderungen ungeahnten Ausmaßes gestellt, meinte Sonderegger. Die Ausnahmesituation habe einmal mehr gezeigt, wie verbunden und verwoben man in der Bodenseeregion sei.

Staatsgrenzen wurden durch die Corona-Pandemie im Bodenseeraum wieder zum Thema.<br><span class="copyright">Symbolbild/Sams</span>
Staatsgrenzen wurden durch die Corona-Pandemie im Bodenseeraum wieder zum Thema.
Symbolbild/Sams

Mit der einstimmig beschlossenen Resolution „Grenzüberschreitende Pandemieplanung und koordiniertes Vorgehen im Bodenseeraum“ unterstützt die IPBK einerseits den Sechs-Punkte-Beschluss der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) vom Sommer, über den Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher im Rahmen der Konferenz informiert hatte.

Verschiedene Vorträge

Die Parlamentarier aus dem Vier-Länder-Eck appellierten auch an die Verantwortlichen in den nationalen Regierungen in Berlin, Bern, Vaduz und Wien, bei pandemiebedingten Maßnahmen an die besondere Situation in den Grenzregionen zu denken. Es müsse sichergestellt werden, dass es eine grenz­überschreitende Planung und ein koordiniertes Vorgehen gebe. Konkret sollen pauschale Grenzschließungen in Zeiten, in denen die Zahlen an positiven Fällen wieder steigen, vermieden werden. Auch der grenz­überschreitende öffentliche Nahverkehr soll möglichst umfassend aufrechterhalten werden. Zusätzlich befassten sich die Konferenzteilnehmer im Rahmen verschiedener Vorträge auch noch mit den Themen Tourismus, Wasserkraft im Ländle sowie dem Verkehrsverbund Vorarlberg. Auch die grenzüberschreitende Verständigung der Polizei bei Not- und Unfällen auf dem Rhein wurde diskutiert. Dabei berichtete Martin Tanner, Chef der Verkehrspolizei Schaffhausen, von den Herausforderungen im Bereich der Kommunikation zwischen den verschiedenen Polizeikorps der Anrainerstaaten.

Vorsitz übergeben

Zum Abschluss der Herbstkonferenz bedankte sich Landtagspräsident Harald Sonderegger beim aus dem Steuerungsausschuss scheidenden Mitglied, Turi Schallenberg, Kanton Thurgau, und über­gab den Vorsitz – symbolisch in Form der IPBK-Glocke – an Kantonsrat Walter Gartmann aus dem Kanton St. Gallen.

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