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Zu recht entlassen: oft privat im Internet

23.10.2020 • 19:22 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Anklage surfte zu oft privat im Internet. <span class="copyright">Symbolbild/Shutterstock</span>
Der Anklage surfte zu oft privat im Internet. Symbolbild/Shutterstock

Arbeitsgericht bestätigte Rechtmäßigkeit der Entlassung.

Richterin Susanne Fink hat das Urteil in dem Arbeitsprozess am Landesgericht Feldkirch ausnahmsweise mündlich verkündet. Die Vorsitzende des Senats hat die Klage abgewiesen und damit die Rechtmäßigkeit der Entlassung des Klägers bestätigt.
Denn nach Ansicht der Berufsrichterin und der beiden Laienrichter hat sich der Angestellte während der Arbeitszeit am Computer in seinem Büro zu oft privat im Internet aufgehalten und zu wenig gearbeitet. Damit habe er seine Pflichten als Arbeitnehmer gröblich verletzt und sei vertrauensunwürdig geworden. Deshalb sei seine Entlassung zu Recht erfolgt.
Das Urteil des Arbeitsgerichts ist nicht rechtskräftig. Klagsvertreterin Fatma Isekoglu meldete schon im Gerichtssaal Berufung an. Damit wird nun in zweiter Instanz das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) entscheiden.

Ausmaß des privaten Surfens

Der Kläger meint, seine Entlassung sei zu Unrecht erfolgt. Der 31-Jährige bestreitet das Ausmaß des privaten Surfens im Internet am Arbeitsplatz. Er habe keineswegs zu wenig gearbeitet. Der Unterländer bekämpft vor Gericht seine Entlassung und fordert als Kündigungsentschädigung rund 5000 Euro. Das bedeutet, er verlangt Zahlungen, die ihm nach einer Kündigung zustehen würden.

Output zu gering

Die Arbeitsrichter glaubten jedoch dem anwaltlich von Philipp Längle vertretenen Beklagten und nicht dem Kläger. Der Unternehmer sagte vor Gericht, der Output des Klägers, also seine Arbeitsleistung, sei zu gering gewesen. Er habe zeitweise den Kläger und andere mit ihm vergleichbare Mitarbeiter dasselbe Projekt ausarbeiten lassen. Der Kläger habe dafür am längsten gebraucht.
Für den Arbeitgeber habe sich der Verdacht ergeben, dass der Kläger am Dienstcomputer zu wenig arbeite und zu viel privat surfe, berichtete Beklagtenvertreter Längle. Deshalb habe der Unternehmer nach Rücksprache mit der Wirtschaftskammer den Kläger elektronisch überwachen lassen. Die Bildschirmaktivitäten des Angestellten seien aufgezeichnet worden. Dabei habe sich der Verdacht bestätigt. Der Kläger habe nicht selten stundenlang privat im Internet gesurft, gechattet, gespielt und anderen auf Streamingseiten beim Spielen zugesehen.

Überwachung

Die Überwachung sei im Regelfall nicht zulässig, räumt der Anwalt des Unternehmers ein. Aber nur so hätten die Pflichtverletzungen des Angestellten nachgewiesen werden können. Die aufgezeichneten Internetverläufe seien dem Gericht vorgelegt worden.

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