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Ressorts in Feldkirch sind verteilt

28.10.2020 • 08:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Die einzelnen Ressorts der Stadträte stehen fest. <span class="copyright">Dietmar Stiplovsek</span>
Die einzelnen Ressorts der Stadträte stehen fest. Dietmar Stiplovsek

Neu geschaffene Aufgabenbereiche, Verschiebungen und Änderungen.

Gut eine Woche nach der konstituierenden Sitzung der Feldkircher Stadtvertretung stehen nun die einzelnen Ressorts im Stadtrat fest. Wie berichtet wurde die Mitgliederanzahl wie in der vorangegangenen Funktionsperiode einstimmig mit neun festgesetzt. Vier Vertreter stellen die ÖVP, jeweils zwei die Grünen und die FPÖ, und auch die Neos sind jetzt mit einem Mitglied im Stadtrat vertreten. Was die Zuständigkeiten betrifft, so kommt es allerdings zu ein paar Änderungen. Diese haben sich in erster Linie deshalb ergeben, weil dem Stadtrat nun ein neues Mitglied angehört, das dort bisher nicht vertreten war, und weil Bürgermeister Wolfgang Matt (VP) seine Ressorts abgegeben hat und künftig ohne Stimmrecht im Gremium sitzen wird. Letzteres sorgt bei den Grünen für Unmut, die hier einen strategischen Schachzug auf Kosten des Steuerzahlers orten. Bisher war es nämlich üblich, dass der Bürgermeister zugleich „Erster Stadtrat“ ist.
Diesen Posten bekleidet nun nicht mehr Stadtchef Matt selbst, sondern dessen potenzielle Nachfolgerin, Gudrun Petz-Bechter. Zu ihrem Aufgabengebiet gehören wie bisher die Bereiche Kindergärten und Kinderbetreuung, Schulen, Bildung sowie Sport und Sportstätten. Darüber hinaus ist die Juristin und dreifache Mutter nun auch für das Thema Jugend zuständig. Dass dieses Ressort nun nicht mehr von den Grünen besetzt wird, hat wohl auch mit dem Zwist im Zuge der Neustrukturierung der Offenen Jugendarbeit Feldkirch (OJAF) zu tun.

Grünen-Kritik

Die Obfrau der grünen Fraktion, Marlene Thalhammer, findet hier durchaus kritische Worte. „Natürlich steht es dem Bürgermeister laut Gemeindegesetz zu, ohne Gespräche die Ressorts zuzuteilen. Für eine gute Zusammenarbeit wäre eine gemeinsame Besprechung vorab aber sicher positiver.“ Als „Zweite Stadträtin“ kümmert sich Thalhammer wie bisher um die Bereiche Umweltschutz und Abfallwirtschaft. Den Bereich Klimaschutz muss sie allerdings an Rainer Keckeis (VP) abtreten, der zudem verantwortlicher Referent für die Stadtwerke Feldkirch bleibt und den Bereich Landwirtschaft und Forst von Benedikt König (VP) erbt.

Die Mitglieder des Stadtrats (v.l.): Rainer Keckeis (VP), Thomas Spalt (FP), Gudrun Petz-Bechter (VP), Guntram Rederer (VP), Wolfgang Matt (VP, kein Stimmrecht), Daniel Allgäuer (FP), Laura Fetz (Grüne), Georg Oberndorfer (Neos), Marlene Thalhammer (Grüne) und Benedikt König (VP).<br><span class="copyright">Stadt feldkirch/Mathis</span>
Die Mitglieder des Stadtrats (v.l.): Rainer Keckeis (VP), Thomas Spalt (FP), Gudrun Petz-Bechter (VP), Guntram Rederer (VP), Wolfgang Matt (VP, kein Stimmrecht), Daniel Allgäuer (FP), Laura Fetz (Grüne), Georg Oberndorfer (Neos), Marlene Thalhammer (Grüne) und Benedikt König (VP).
Stadt feldkirch/Mathis

Neuer Finanzstadtrat

König, im Brotberuf Rechtsanwalt in Liechtenstein, übernimmt von Matt das Finanzressort und verantwortet zudem, wie bisher auch, die Wirtschafts- und Tourismusagenden der Stadt.
Keine Änderungen gibt es im Aufgabenbereich von Guntram Rederer, der – wie schon in der vergangenen Funktionsperiode – für das Sozial- und Gemeinwesen, Familie, Senioren, Wohnungswesen sowie das Gesundheits- und Gemeindesanitätswesen zuständig ist. Auch bei den blauen Stadträten Daniel Allgäuer und Thomas Spalt bleibt alles beim Alten. Allgäuer, nun auch Vizebürgermeister, verantwortet wie bisher die Bereiche Hochbau, Tiefbau und Straßenbau, Straßenerhaltung sowie Kanal- und Wasserbau. Spalt widmet sich auch weiterhin den Themen Stadtentwicklungsplanung, Raumplanung, Verkehrsplanung, Altstadterhaltung und Denkmalschutz. Laura Fetz von den Grünen, die sich gegen die Eingliederung der OJAF in die städtische Verwaltung querlegte, wurde die Jugend entzogen. Weiterhin ihre Bereiche bleiben hingegen Kultur, Bibliothek, Büchereien und Integration. Neu ins Stadtratszimmer einziehen wird Georg Oberndorfer von den Neos. Seine Zuständigkeit wird die Bereiche Technologie, Digitalisierung und Start-up-Unternehmen umfassen. „Mit der Installierung dieser neuen Ressorts reagieren wir auf aktuelle Herausforderungen, denen wir den erforderlichen Raum im politischen Diskurs bieten wollen“, heißt es auf NEUE-Anfrage aus dem Bürgermeisterbüro.

„Mit der Installierung neuer Ressorts reagieren wir auf aktuelle Herausforderungen.“

Statement aus dem Bürgermeis­terbüro

Neue Ressorts

Oberndorfer freut sich über die Zuteilung. Basierend auf dem Stadtentwicklungsplan werde er nun eine Strategie erarbeiten, „um die wichtigsten Handlungsfelder abzustecken“. Die aktuelle Krise zeige, dass Wohlstand nicht selbstverständlich und eine gesunde Wirtschaft die Basis dafür sei. „Neue Technologien und die Digitalisierung bieten uns nun die Chancen, mit der richtigen Strategie gestärkt aus der Krise herauszukommen und neu durchzustarten. Das wird ein Kraftakt, den wir nur in einer breiten Allianz bewerkstelligen können.“