Allgemein

Schwerarbeit: Urteil aufgehoben

04.11.2020 • 12:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Noch gibt es kein Urteil im Fall des Metallarbeiters.         <span class="copyright">Hartinger</span>
Noch gibt es kein Urteil im Fall des Metallarbeiters. Hartinger

Hitzemessungen am Arbeitsplatz müssen vorgenommen werden.

Der 57-jährige Metallarbeiter möchte als Schwerarbeiter, der an seinem Arbeitsplatz überwiegend Temperaturen von zumindest 30 Grad ausgesetzt ist, mit 60 in Pension gehen. Aber das Landesgericht Feldkirch hat seine Tätigkeit als Bogenbieger in einer Oberländer Firma zwischen 2003 und 2018 nicht als Schwerarbeit anerkannt. Seine Klage in dem Sozialrechtsverfahren gegen die Pensionsversicherungsanstalt wurde in erster Instanz abgewiesen.

Verfahrensmangel

Allerdings wurde der von Klagsvertreter German Bertsch ausgearbeiteten Berufung nun am Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) Folge gegeben. Der Berufungssenat unter dem Vorsitz von OLG-Vizepräsident Wigbert Zimmermann hat das erstinstanzliche Urteil aufgehoben und eine Ergänzung des Verfahrens mit einer neuen Entscheidung am Landesgericht angeordnet. Denn nach Ansicht der Berufungsrichter ist den Erstrichtern ein Verfahrensmangel unterlaufen.
Die Zweitrichter bemängeln, dass sich das Landesgericht auf bereits vor 20 Jahren erfolgte Hitzemessungen bei einer Biegepresse gestützt hat. Die Tiroler Richter haben dem Erstgericht den Auftrag erteilt, aktuelle Hitzemessungen an der Biegepresse, an der der Kläger arbeitet, vornehmen zu lassen

Schichtdienst am Ofen

Im Berufungsurteil heißt es, es gebe Hinweise dafür, dass es am Arbeitsplatz des Klägers in nicht unbeträchtlichen Zeiträumen zu weit höheren Temperaturbelastungen komme, als sie vom Landesgericht bislang festgestellt worden seien.

Der Kläger arbeitet nach eigenen Angaben im Schichtdienst an einem Ofen mit einer Innentemperatur von 800 Grad für Stahlrohre, die dann an einer Biegepresse gebogen werden. An seinem Bedienpult würden Temperaturen von 36 bis 50 Grad herrschen.
Schwerarbeiter dürfen bereits mit 60 Jahren ihre Pension antreten, wenn mindestens 120 von zumindest 540 Versicherungsmonaten Schwerarbeitsmonate mit einer besonders belastenden Tätigkeit waren.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.