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Marte: „Das ist reine Heuchelei“

05.11.2020 • 18:15 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Bei der konstituierenden Sitzung im Festspielhaus fand die geheime Wahl zur Vizebürgermeisterin statt. <span class="copyright">Hartinger, Lerch Klomfar</span>
Bei der konstituierenden Sitzung im Festspielhaus fand die geheime Wahl zur Vizebürgermeisterin statt. Hartinger, Lerch Klomfar

Marte vermutet Absprache bei Wahl zur Vizebürgermeisterin.

Die Angelobung des neuen Bregenzer Bürgermeisters ist gerade einmal vier Tage her, und schon brodelt es unter der politischen Oberfläche der Landeshauptstadt. Grund dafür ist die Entscheidung um das Amt der Vizebürgermeisterin. Mit Veronika Marte (ÖVP) und Sandra Schoch (Grüne) standen zwei Kandidatinnen zur Wahl. Gewählt wurde nicht per öffentlicher Abstimmung, sondern geheim in der Wahlkabine. Das Ergebnis war erwartet knapp, Schoch setzte sich mit 19:17 durch.
Ein Ergebnis, das Marte eine Absprache vermuten lässt. Die Rechnung, welche die Stadträtin anstellt, lautet wie folgt: Für Marte hätten ihrer Ansicht nach ihre eigene Fraktion mit 15 Stimmen und die beiden Neos-Vertreter gestimmt. Somit wären alle elf Stimmen des Team Bregenz (Ritsch), die sechs der Grünen und die beiden der FPÖ-Mandatare an Schoch gegangen.
„Michael Ritsch hat im Wahlkampf das freie Spiel der Kräfte proklamiert und dann gesagt, der stärksten Fraktion stehe demokratiepolitisch das Amt der Vizebürgermeisterin zu. Dennoch hat die gesamte SPÖ gegen mich gestimmt. Inklusive des neuen Bürgermeisters. Er meinte zwar, er würde keinen Klubzwang aussprechen, aber das glaube ich ihm nicht.“

„Nicht die gleichen Chancen“

Mit dieser Anschuldigung weist Marte darauf hin, dass bereits bei der ersten Entscheidung das im Wahlkampf versprochene freie Spiel der Kräfte de facto außer Kraft gesetzt worden sei. Denn Ritsch hatte auch angekündigt, in seiner Fraktion die Mandatare ohne Klubzwang entscheiden zu lassen. Die unterlegene ÖVP-Politikerin weist darauf hin, dass es ihr nicht um persönliche Befindlichkeiten ginge. „Ich bin nicht beleidigt. Ich wusste bereits vor dieser Wahl, dass es nicht positiv für uns enden würde. Aber es geht nicht, dass der Bürgermeis­ter das freie Spiel der Kräfte ausruft und dann gleich bei der ersten Entscheidung dieses Versprechen bricht.“

„Die Leute werden für dumm verkauft, indem gesagt wird, die Wahl wäre ein freies Spiel der Kräfte gewesen. Das ist Heuchelei.“

Veronika Marte, Stadträtin

Zumal Marte das Konzept der besten Idee als positive Entwicklung empfunden habe. Nun kann sie aber nicht abschätzen, wie es weitergehen wird. Sie sei bereit, den Wettkampf der besten Ideen anzunehmen, kann die Positionen der anderen Fraktionen nur schwer einschätzen.
„Michael Ritsch hat es im Vorfeld gut gemacht, wollte ein anderes System einführen, in welchem jede Partei gleichermaßen die Chancen hat, Ideen umzusetzen. Dieses Wahlergebnis gibt mir aber das Gefühl, dass nicht jeder die gleichen Chancen hat. Und dann werden die Leute für dumm verkauft, indem gesagt wird, die Wahl wäre ein freies Spiel der Kräfte gewesen. Das ist reine Heuchelei“, findet Marte klare Worte.

Unverständnis

Der neue Bürgermeister versteht die Anschuldigungen nicht und dementiert einen Klubzwang und vorangegangene Absprachen. Man habe im Klub aber natürlich offen diskutiert, mit welcher Partei es mehr Überschneidungen geben würde. „Ich habe es aber jedem freigestellt zu wählen, wie er es für richtig hält. Es gibt bei mir keinen Klubzwang“, betont Ritsch und gibt einen Einblick in die Diskussion. So sei einer der Beweggründe, Schoch zu wählen, die Wählerstromanalyse der Stichwahl gewesen. „Viele Stimmen aus dem Team meinten, dass ich in der Stichwahl mit den Stimmen der Grünen Bürger­meister geworden bin. Diese grünen Wähler wollten, dass Michael Ritsch Bürgermeister wird und nicht Markus Linhart. Dem sollte Rechnung getragen werden, war der Tenor im Team.“

„Ich halte es für mutig, bei einer geheimen Wahl zu behaupten, das Abstimmungsverhalten der Mandatare zu kennen.“

Michael Ritsch, Bürgermeister

Als Abschluss fügte Ritsch noch hinzu, dass es auch beim Spiel der freien Kräfte vorkommen kann, dass ein Klub geschlossen abstimmt. Schließlich könnten sich die Meinungen über bestimmte Themen durchaus decken. „Außerdem halte ich es bei einer geheimen Wahl für mutig, sich hinzustellen und zu behaupten, das Abstimmungsverhalten der einzelnen Mandatare zu kennen.“

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