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Kinderpornografie: Freispruch

16.11.2020 • 19:55 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Unklar, ob Beteiligte auf inkriminierten Video minderjährig waren.

Wegen des Besitzes und Verbreitens eines Videos mit Kinderpornografie wurde der 29-jährige Pakistaner von der Staatsanwaltschaft Feldkirch angeklagt. Vom Vorwurf der pornografischen Darstellung Minderjähriger wurde der unbescholtene Angeklagte aber in der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch im Zweifel freigesprochen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, denn die Staatsanwältin nahm Bedenkzeit in Anspruch.
Für Richter Thomas Wallnöfer war nicht erwiesen, dass die auf dem Pornovideo zu sehenden Personen minderjährig waren. Strafbar ist aber nur Pornografie mit Minderjährigen. „Man sieht auf dem Video nicht, dass die Personen unter 18 Jahre alt sind“, sagte der Strafrichter in seiner Urteilsbegründung.

Video vorgespielt

Das Video, das der Angeklagte auf seinem Smartphone besessen und per Messengerdienst weiterverschickt hatte, wurde während der Verhandlung auf einem Bildschirm vorgespielt. Darauf waren Beteiligte männlichen Geschlechts beim homosexuellen Sex in einem Bett zu sehen. Die auf dem Rücken liegende Person könne erst 15, aber auch schon 30 Jahre alt sein, teilte der Richter seine Wahrnehmung mit. Sein Alter sei mit freiem Auge nicht zu bestimmen. Die andere auf dem Video zu sehende Person schien eindeutig ein erwachsener Mann zu sein.
Nach der Vorführung des Videos im Gerichtssaal hielt die Staatsanwältin ihren Strafantrag nur noch der Form halber aufrecht. Die öffentliche Anklägerin beantragte die Anwendung des Gesetzes – und damit verklausuliert einen Freispruch.

Von Strafbarkeit nichts gewusst

Der angeklagte Asiate gab vor der Urteilsverkündung zu Protokoll, er habe nicht gewusst, dass Pornografie mit Minderjährigen in Österreich strafbar sei. Sollte der Freispruch rechtskräftig werden, würde der 29-Jährige sein beschlagnahmtes Handy zurückerhalten. Bei einem Schuldspruch hätte er mit einer Geldstrafe und einer bedingten Haftstrafe rechnen müssen.

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