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Rat der Experten angenommen

23.11.2020 • 18:55 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
In Silbertal wurden die Gemeindeschulden im Vorjahr leicht gesenkt. <span class="copyright">Archiv</span>
In Silbertal wurden die Gemeindeschulden im Vorjahr leicht gesenkt. Archiv

Empfehlungen des Rechnungshof in zwei Gemeinden umgesetzt.

Gut angenommen haben die Verantwortlichen der Gemeinden Silbertal und Sonntag die Empfehlungen des Landes-Rechnungshofes (L-RH). Das berichtete am Montag Rechnungshofdirektorin Brigitte Eggler-Bargehr in einer Pressekonferenz. Bei dieser wurden die zwei entsprechenden Prüfberichte präsentiert. Die L-RH-Experten hatten die beiden Kommunen im Rahmen einer Prüfung im Jahr 2017 unter die Lupe genommen. Dabei wurden insgesamt 49 Empfehlungen an die Gemeinden ausgesprochen – 23 an Silbertal und 26 an Sonntag. Bei der nunmehrigen Überprüfung hat sich gezeigt, dass ein großer Teil der Empfehlungen seither umgesetzt worden ist beziehungsweise gerade implementiert wird. Lediglich eine (Sonntag) beziehungsweise vier (Silbertal) Vorschläge wurden nicht berücksichtigt.

Deutlich über dem Schnitt

Mit einem Umsetzungsgrad von 61 (Silbertal) beziehungsweise 54 (Sonntag) Prozent liegen die Gemeinden über dem bisherigen Schnitt von 47 Prozent bei Überprüfungen von Kommunen. Entsprechend zufrieden zeigte sich die L-RH-Direktorin am Montag. Allerdings seien die Kleingemeinden weiterhin mit Herausforderungen konfrontiert.  Bereits bei der Prüfung vor drei Jahren habe sich gezeigt, dass es in den Kommunen keine frei verfügbaren Mittel für Investitionen gibt. Ebenso mussten auch Kredite für die Deckung der laufenden Ausgaben aufgenommen werden. Trotz eines Sparkurses, der vom L-RH empfohlen worden war, habe sich die Lage der beiden Kommunen nicht wesentlich verbessert.

Landes-Rechnungshof-Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr. <span class="copyright">Sams</span>
Landes-Rechnungshof-Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr. Sams

In Silbertal sei allerdings der Schuldenstand im Vorjahr leicht gesenkt worden. Dennoch lag dieser bei 3,9 Millionen Euro und damit über dem jährlichen Haushaltsvolumen von etwa 3,2 Millionen Euro. In Sonntag sei es ebenfalls gelungen, den Schuldenstand auf 3,1 Millionen Euro zu senken. Zugleich hätten die Verantwortlichen durch die Überprüfung aller Darlehen auch das Zinsniveau reduziert. Durch die Umstellung von variablen auf fixe Zinsen sei zudem das Zinsrisiko gesenkt worden.

Mängel in Verwaltung beseitigt

Ebenso positiv wird seitens des L-RH vermerkt, dass in beiden Gemeinden Mängel in der Verwaltung beseitigt worden sind. So wurden etwa sämtliche Konten und Sparbücher auf kollektive Zeichnungsberechtigung und damit das Vier-Augen-Prinzip umgestellt. Auch die Prüfungsausschüsse in den Gemeinden nehmen ihre Verantwortung nun besser wahr als noch vor der Prüfung vor drei Jahren. Diesbezüglich sieht Eggler-Bargehr jedoch den Bedarf für eine bessere Unterstützung der Gemeinden. Das Angebot zur Schulung und Information für die Gemeindevertreter müsse ausgebaut werden.

Kleingemeinden haben es schwer

Die L-RH-Direktorin erinnerte auch daran, dass kleine Kommunen mit weniger als 1000 Einwohnern schon vor der Corona-Pandemie in einer schwierigen finanziellen Lage waren. Mehr als ein Drittel aller 96 Vorarlberger Gemeinden fällt in diese Kategorie. Jede zweite hatte schon vor der Krise keine freien Mittel für Investitionen zur Verfügung, berichtete Eggler-Bargehr. Durch die sinkenden Steuereinnahmen durch die Covid-19-Krise werde sich deren Lage noch weiter verschlechtern. Umso wichtiger sei die Hilfe von Land und Bund.

In der Gemeinde Sonntag wurde nur eine Empfehlung nicht umgesetzt.<span class="copyright"> Hartinger</span>
In der Gemeinde Sonntag wurde nur eine Empfehlung nicht umgesetzt. Hartinger

Allerdings sei die schwierige Situation auch eine Chance, nachhaltig Verbesserung zu schaffen. Es gelte, die Einnahmen und Ausgaben ohne Tabus unter die Lupe zu nehmen und auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu überprüfen. Auch vermehrte Kooperationen der Kommunen könnten eine Verbesserung der finanziellen Situation bringen, meinte die Expertin. In Sonntag gebe es beispielsweise derartige Bemühungen.

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