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Vier Kandidaten im Hearing

01.12.2020 • 19:31 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Landes-Rechnungshof prüft die Gebarung des Landes sowie der Gemeinden unter 10.000 Einwohner. <span class="copyright">Archiv/vol.at</span>
Der Landes-Rechnungshof prüft die Gebarung des Landes sowie der Gemeinden unter 10.000 Einwohner. Archiv/vol.at

Kontrollausschuss entscheidet über Landes-Rechnungshofdirektor.

Um die Leitung des Landes-Rechnungshofes geht es heute in der Sitzung des Kontrollausschusses. Die Amtszeit der momentanen Direktorin Brigitte Eggler-Bargehr läuft im kommenden März aus. Im Ausschuss stellen sich heute vier Bewerber – drei Männer und eine Frau – einem Hearing. Auch die Amtsinhaberin hat sich erneut um die Funktion beworben. Wie sie kürzlich gegenüber der NEUE erklärte, würde sie gerne weitere sechs Jahre als Direktorin fungieren.

Landtag entscheidet

Die Leitung des Landes-Rechnungshofes wird durch den Landtag bestellt. Geschehen soll dies bei der nächsten Sitzung am 16. Dezember. Notwendig ist dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Kandidaten oder die Kandidatin. Ziel sei es, dass sich die Fraktionen bereits nach der heutigen Sitzung auf eine Bestellung einigen, sagte der Ausschussvorsitzende Daniel Allgäuer (FPÖ). Beim Hearing haben die Kandidaten jeweils 30 Minuten Zeit, um sich den Landtagsabgeordneten vorzustellen. Danach werde man die Sitzung unterbrechen, um mit den Vertretern der Fraktionen abzuklären, ob man sich auf einen Kandidaten einigen kann. Gelinge dies nicht, werde man versuchen, spätestens bis zur Landtagssitzung eine Wahl zu treffen. Allgäuer zeigte sich zuversichtlich, dass bereits heute geklärt werden kann, wer ab 1. April 2021 die Führung des Landes-Rechungshofs übernimmt. ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück ließ vor der Ausschusssitzung wissen, dass sich „vier äußerst qualifizierte Personlichkeiten“ dem Hearing stellen werden. Seine Fraktion habe keine Präferenz für einen Kandidaten. Er betonte auch, dass die bisherige Amtsführung von Eggler-Bargehr keinen Anlass zur Kritik geboten habe.

Gebarung des Landes

Der Vorarlberger Landes-Rechnungshof wurde 1999 vom Landtag eingerichtet, nachdem es in der Sozialabteilung der BH Bregenz zu Unterschlagungen gekommen war. Die Kontrollinstitution prüft die gesamte Gebarung des Landes und der Gemeinden unter 10.000 Einwohner. Das Prüfprogramm wird weitgehend selbst festgelegt. Allerdings ist es auch möglich, dass beispielsweise der Landtag oder die Landesregierung eine Prüfung verlangen.

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