Allgemein

Wiederbetätigung mit Whatsapp-Nachrichten

18.12.2020 • 19:43 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Archiv/Hartinger</span>
Archiv/Hartinger

22-Jähriger verurteilt, der Fotos und Videos mit NS-Bezug geschickt hatte.

Vor allem mit sozialen Medien aufgewachsenen jungen Menschen sei vielfach nicht bewusst, dass sie sich mit dem Besitz und Verschicken von Fotos und Videos mit NS-Symbolen strafbar machen, sagte Verteidiger Heinz Koller vor Gericht. Auch sein Mandant sei davon überrascht worden, dass er nach dem Verbotsgesetz wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in einem sozialen Medium angeklagt worden sei und sich in einem Geschworenenprozess verantworten müsse.

Hakenkreuz in Staub gemalt

Der unbescholtene 22-Jährige wurde am Landesgericht Feldkirch nach Paragraf 3g des Verbotsgesetzes zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von neun Monaten und einer unbedingten, dem Gericht zu bezahlenden Geldstrafe von 3600 Euro (180 Tagessätze zu je 20 Euro) verurteilt. Das Urteil, das der Angeklagte annahm, ist nicht rechtskräftig, weil die Staatsanwältin drei Tage Bedenkzeit in Anspruch nahm. Der Strafrahmen betrug ein bis zehn Jahre Gefängnis. Die verhängte kombinierte Strafe für den geständigen Angeklagten entspricht der Mindeststrafe von zwölf Haftmonaten. Der Bauarbeiter aus dem Bezirk Bregenz hatte seinem Vorarbeiter Videos, Fotos und einen Link mit NS-Symbolen geschickt. Auf Videos waren Geburtstagsfeierlichkeiten für Adolf Hitler zu sehen und ein Mann mit Hitlergruß beim Sex vor einer Hakenkreuzfahne. Beim Internetlink wurde auf einen Onlineshop für NS-Devotionalien hingewiesen. Die vom Angeklagten aufgenommenen Fotos zeigten den Polier auf einer Baustelle inmitten eines Hakenkreuzes, das der Vorarbeiter in den Staub gezeichnet hatte.
Der Vorarbeiter hat die Fotos auf seiner Facebookseite veröffentlicht. Dafür und wegen anderer Delikte nach dem Verbotsgesetz wurde über den 37-Jährigen Ende November am Landesgericht eine bedingte Haftstrafe von neun Monaten und eine unbedingte Geldstrafe von 5600 Euro (280 Tagessätze zu je 20 Euro) verhängt.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.