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Landtag: Jahr im Zeichen der Pandemie

27.12.2020 • 12:00 Uhr / 8 Minuten Lesezeit
Auch im Landtag stand heuer großteils die Corona-Pandemie im Fokus. <span class="copyright">Serra</span>
Auch im Landtag stand heuer großteils die Corona-Pandemie im Fokus. Serra

Arbeit im Landtag war geprägt von Pandemie. Klubobleute blicken zurück.

Mit der Budgetsitzung ist das Jahr im Landtag kürzlich beendet worden. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die gesamte Tagesordnung – anders als in früheren Jahren – an nur einem Tag abgearbeitet. Die Vertreter der fünf Fraktionen hatten sich darauf geeinigt, die Sitzung so kompakt wie möglich zu handeln, um den Empfehlungen zur Kontaktbeschränkung Rechnung zu tragen. Die Budgetdebatte war mit acht Stunden und 45 Minuten sowie insgesam 79 Wortmeldungen entsprechend „kurz“. Im Vergleich dazu gab es im Vorjahr in zwölf Stunden und sieben Minuten insgesamt 107 Wortmeldungen (2018: 144 Wortmeldungen in elf Stunden und 25 Minuten).

Elektrizitätswirtschaftsgesetz

Auch wenn die Corona-Pandemie heuer im Großteil des Jahres das dominierende Thema im Landtag war, wurden dort auch noch weitere wichtige Weichenstellungen vorgenommen, meinte Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP). So wurde etwa das Elektrizitätswirtschaftsgesetz im Sinne der Energieautonomie 2050 angepasst. So wurde etwa die Errichtung von Fotovoltaik-Anlagen erleichtert. Auf diese Weise soll Vorarlberg auch vom Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, das auf Bundesebene beschlossen wurde, profitieren. Zudem seien das Gemeindegesetz sowie das Gemeindewahlgesetz angepasst worden, um einen friktionsfreien Ablauf der Gemeindewahlen im September sicherzustellen, berichtete Sonderegger.
Der Landtagspräsident zeigte sich erfreut darüber, dass das Budget für das kommende Jahr erstmals seit Langem wieder einstimmig beschlossen wurde. Dies habe gezeigt, „dass der Vorarlberger Landtag an einem Strang zieht, wenn es um das Wohl des Landes und der Bevölkerung geht“.

ÖVP: Gut auf Corona eingestellt

Wie überall auf der Welt war dieses Jahr auch im Vorarlberger Landtag das Coronavirus das dominierende Thema, sagt ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück. Gewisse andere Themen seien dadurch ein Stück weit in den Hintergrund getreten. Die Pandemie habe in gewissen Bereichen wie etwa der Digitalisierung oder auch im Bereich der modernen Arbeitswelten Fortschritte gebracht. So hätte sich etwa gezeigt, dass die Arbeit im Homeoffice durchaus Vorteile haben kann.
Länger beschäftigen. Erfreut zeigt sich Frühstück über den Schulterschluss im Landtag beim Budget für das kommende Jahr. Die finanziellen Auswirkungen der Krise würden das Land aber noch sicher fünf bis zehn Jahre beschäftigen.
Es sei schwierig zu sagen, wie es im kommenden Jahr weitergehe, meint der ÖVP-Klubobmann. Allerdings habe man im diesen Jahr die Lektionen gelernt. Nun gehe es darum, weiter diszipliniert zu sein, ehe dann mit der Impfung ein Schritt zurück zu „leichter Normalität“ möglich ist.

<span class="copyright">Archivbild/Hartinger</span>
Archivbild/Hartinger

Grüne: Gemeinsam gegen Corona

Alles verändert hat das Coronavirus aus Sicht von Grünen-Klubobmann Daniel Zadra. Dementsprechend sei auch die Arbeit und Arbeitsweise im Landtag dieses Jahr eine andere gewesen als sonst. Trotz aller Einschränkungen durch die Pandemie funktioniere es aber gut. 2020 war auch das erste Jahr in der zweiten Legislaturperiode der schwarz-grünen Koalition. Nach der Landtagswahl im Vorjahr habe man sich erst sortieren müssen, aber man habe rasch wieder in die Spur gefunden.
Fotovoltaik. Zadra hebt hervor, dass es im Landesparlament auch gelungen ist, abseits von Corona wichtige Entscheidungen zu treffen, etwa die Stärkung der Fotovoltaik.
„Durch Corona waren wir aber in vielen Bereichen fremdbestimmt – auch beim Budget“, sagt der Klubobmann. Allerdings sei es gut gelungen, im Einklang mit den anderen Fraktionen einen Voranschlag zu erstellen. Man habe es bisher geschafft, die Herausforderungen durch die Pandemie zu meistern. Das sei ein Verdienst aller Fraktionen im Landtag.

<span class="copyright">Archiv/Matthias Rauch</span>
Archiv/Matthias Rauch

SPÖ: Quereinstieg in die Krise

Einen anderen Einstieg in seine Karriere im Landtag hätte sich wohl SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner gewünscht. Er ist erst nach den Gemeindewahlen als Abgeordneter angelobt und zum Klubobmann gekürt worden. „Es war wichtig, sich sehr schnell einzuarbeiten und Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu finden.“
Positiv sieht der Sozialdemokrat den einstimmigen Beschluss des Voranschlags für 2021: „Das war historisch betrachtet eine kleine Sensation.“ Der gemeinsame Beschluss sei umso wichtiger, da im kommenden Jahr wohl intensiv darüber diskutiert werde, wie man die Krise am besten bewältigen kann. Für die SPÖ stünden dabei Fragen wie Bildung und Gesundheit im Mittelpunkt. Es brauche auch – wie im Zusammenhang mit dem Budget beschlossen – eine bessere Unterstützung für Ein-Personen-Unternehmen.
Flexibilität. In seiner neuen Rolle hat sich Hopfner rasch eingefunden, sagt er. Er komme aus einer Organisation – der Polizei –, in der es ebenfalls wichtig sei, flexibel und rasch zu reagieren.

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Archiv/Hartinger

FPÖ: Freiheitliche als Antreiber

Auch aus Sicht von FPÖ-Klub­obmann und Parteichef Christof Bitschi hat natürlich die Corona-Pandemie dieses Jahr eine Hauptrolle gespielt. Von Anfang an habe die FPÖ im Land eine Gegenstrategie gefordert, die einerseits die Gesundheit der gefährdeten Risikogruppen sowie andererseits die Wirtschaft und Arbeit schützt, betont der Klubobmann. Die Politik müsse sicherstellen, dass diejenigen, die völlig unverschuldet in diese Situation geraten seien, entsprechende Unterstützung erhalten.
Auch in anderen Bereichen seien die Freiheitlichen Antreiber gewesen. So habe man etwa verhindert, dass es Kürzungen im Sozial- und Familienbereich gibt oder wichtige Zukunftsprojekte gestoppt werden. Stattdessen werde investiert, weswegen die FPÖ auch dem Budget zugestimmt habe.
Gemeinsame Kraftanstrengung. „Damit wir als Land wieder aus dieser Krise herauskommen, braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung. Wir haben bewiesen, dass wir dazu bereit sind“, betont Bitschi.

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Archiv/Hartinger

Neos: Mit Zuversicht ins neue Jahr

Das Jahr 2020 war, bedingt durch die Corona-Krise, ein schwieriges Jahr für uns alle – aus Gesundheitssicht, aber auch wirtschaftlich und als Gesellschaft.“ So beschreibt Neos-Klub­obfrau Sabine Scheffknecht das zu Ende gehende Jahr. Das Land stehe vor der Herausforderung, trotz sinkender Ausgaben mehr ausgeben zu müssen. Umso erfreulicher sei es, dass es ihrer Fraktion gelungen sei, im Budget 2021 dazu beizutragen, dass der Fokus auf zukunftsweisende Investitionen gelegt wurde, sagt Scheffknecht.
So gebe es Impulse in den Bereichen Digitalisierung, Glasfaserausbau und Forschungs- und Start-up-Förderung. Mit einer Umschulungsinitiative werde zudem dringend notwendiges Personal im Sozialbereich ausgebildet, um die kommenden Herausforderungen, insbesondere in der Pflege und im Bildungsbereich, zu meistern. Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf würden zusätzliche Mittel im Bereich der Sommerbetreuung bereitgestellt. Außerdem werde es eine eigene Stelle geben, die sich um EU-Fördergelder kümmert. Die Neos hätten damit Initiativen für einen positiven Aufschwung auf den Weg gebracht, um mit Zuversicht ins kommende Jahr zu starten, ist Scheffknecht überzeugt.
Gemeindewahl. Aus ihrer Sicht war 2020 auch aus politischer Sicht ein herausforderndes Jahr. Immerhin musste erstmals in der jüngsten Geschichte eine Gemeindewahl kurzfristig verschoben werden. Umso erfreulicher war es aus Sicht der Parteichefin, dass die Neos die Zahl ihrer Mandate vervierfachen konnten. „Dazu stellen wir einen Stadtrat in Feldkirch und einen Gemeinderat in Mäder“, fügt Scheffknecht an.

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Archiv/Stiplovsek