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Demonstrationen in Österreich

16.01.2021 • 12:46 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Auch ein Krampus demonstriert gegen die Anti-Corona-Maßnahmen
Auch ein Krampus demonstriert gegen die Anti-Corona-Maßnahmen (c) APA/ROLAND SCHLAGER

Demos gegen Corona-Maßnahmen und eine gegen Corona-Leugner.

Für dieses Wochenende sind mehrere Versammlungen in Österreich angemeldet worden. In Wien finden heute auch mehrere Protestaktionen statt. Diese dürften nicht so ausufernd werden, wie das die Veranstalter ursprünglich beabsichtigt haben. Wie Polizeisprecher Markus Dittrich am Vormittag vor Journalisten sagte, habe der Veranstalter die Sternmärsche, die aus mehreren Richtungen zum Heldenplatz gehen sollten, abgesagt.

Es findet daher nur die Kundgebung auf dem Heldenplatz statt, die ursprünglich für bis zu 20.000 Teilnehmer angemeldet war. Dem Polizeisprecher zufolge wollten die Manifestanten einen kurzen Marsch auf dem Ring absolvieren und dann wieder zum Heldenplatz zurückführen. Die Demonstranten sollten sich ab 13.00 Uhr versammeln, der offizielle Start der Kundgebung war für 14.00 Uhr terminisiert. Stattfinden sollte eine kleine Gegendemo mit dem Titel „Keine Bühne für Verschwörungsideolog:innen“ mit bis zu 300 Teilnehmern.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte am Freitag vor einem „nicht zu unterschätzenden Konfliktpotenzial“ gewarnt. Mehrere „radikale Gruppen“ hätten zu Versammlungen aufgerufen, darunter sollen sich laut Verfassungsschutz sowohl rechts- als auch linksextremistische Gruppierungen befinden. Unter anderem würden sich unter den mobilisierenden Gruppierungen Vertreter des Schwarzen Blocks, aber auch staatsfeindliche Verbindungen wie die Reichsbürger-Bewegung befinden. Von rechtsextremer Seite wurden vor allem die Identitäre Bewegung und „Die Österreicher DO5“ genannt.

Eine Missachtung der Auflagen wie das nicht Tragen von Mund-Nasenschutz oder mangelnder Abstand würden nicht toleriert und konsequent angezeigt. Österreichweit werde es starke Polizeipräsenz geben.

Vier Jugendliche sind am Freitagabend am Dach eines Hauses in der Operngasse in der Wiener Inneren Stadt gestellt worden. Da die Männer Anti-Corona-Material bei sich hatten, ging die Polizei davon aus, dass sie im Vorfeld der Demonstration am Samstag eine Aktion setzen wollten. Die Aktivisten verweigerten bei der Polizei aber die Aussage, hieß es seitens der Exekutive. Die Jugendlichen wurden nach der Covid-Verordnung angezeigt.

Massive Sorgen“ bereitet die Anti-Corona-Bewegung – die am Samstag zu Großdemos gegen die Schutzmaßnahmen in Wien aufgerufen hat – der Leiterin des Extremismusreferats des BVT. Sie sieht darin durchaus das Potenzial zu staatsgefährdenden Aktivitäten, sagte sie im Interview mit dem „Kurier“. Selbst Terroranschläge wollte sie nicht ausschließen, „vielleicht nicht heute oder morgen, aber vielleicht übermorgen“.

Sorge bereitet den Ermittlern auch, dass seit dem Frühjahr rechtsextreme Kader die Bewegung unterwandern. Zuletzt erst wurde in diesem Umfeld ein riesiges Waffenlager mit Sprengstoff entdeckt. Gleichzeitig rufen Corona-Gegner im Internet dazu auf, Wachzimmer und öffentliche Gebäude anzugreifen. „Ich warne sehr davor, dies auch nur irgendwie zu unterschätzen“, sagt die Leiterin des Extremismusreferats im Interview mit dem „Kurier“. Es sei „ein Gemisch aus allem, das sich jederzeit entladen kann“.