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Blümel: “Wir haben viel gelernt”

18.01.2021 • 13:54 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
PK DER BUNDESREGIERUNG 'WEITERE DETAILS ZU CORONA-MASSNAHMEN'
PK DER BUNDESREGIERUNG ‘WEITERE DETAILS ZU CORONA-MASSNAHMEN’ APA/GEORG HOCHMUTH

Gegenüber der EU mache man Druck, um Förderobergrenzen zu erhöhen.

Sind die Corona-Hilfen inzwischen nicht viel zu kompliziert? Finanzminister Gernot Blümel sagt nein, und selbst wenn, wäre es unerheblich, wenn es damit gelänge, die Bedürfnisse punktgenau zu treffen.

Im Interview in der ZiB 2 rekapitulierte er noch einmal die Genese der Hilfsinstrumente:

Dieser Ausfallsbonus sei gar nicht zu kompliziert, betonte Blümel schon bei der Pressekonferenz am Nachmittag. Bis zu 30 Prozent, bis zu 60.000 Euro, und das nach nur vier Klicks, wenige Tage nach der Beantragung ausbezahlt. “Wir haben viel gelernt. Wir können sicherstellen, dass die Gelder rasch fließen.”

EU-Deckel anheben

Gegenüber der EU-Kommission kämpfe man nun darum, dass der 800.000 Deckel angehoben werde. Ziel sei eine Obergrenze von drei Millionen, beim Verlustersatz fünf Millionen Euro.

Im Herbst habe die EU die Argumentation, die Hilfen wieder im Rahmen einer Bewertung der Corona-Pandemie als “Naturkatastrophe” zu ermöglichen, noch zurückgewiesen, weil es nirgends einen Lockdown gab. Jetzt habe man wieder neuerlich urgiert. “Aber wenn es mit anderen Paragraphen geregelt werden soll, ist das für uns auch in Ordnung.”

Neu nachdenken über Kurzarbeit

Weitere Wirtschaftshilfen betrachtet Blümel als derzeit nicht notwendig. “Der Umsatzersatz gilt bis zum Ende der Pandemie, auch für jene Betriebe, die nicht geschlossen werden müssen, sondern nur weniger Umsatz haben, etwa als Folge der ausbleibenden Touristen. Diese Förderung sei ja auch rückwirkend für November und Dezember beantragbar.

Über die Kurzarbeit müsse auch neu nachgedacht werden, “mein neuer Kollege ” Martin Kocher sei als Arbeitsminister bereits damit befasst

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