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Wegen Maskenpflicht: Verhandlung abgesagt

25.01.2021 • 20:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Landesgericht Feldkirch<span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
Landesgericht FeldkirchKlaus Hartinger

Die FFP2-Maske sei für längere Verhandlungen unzumutbar.

Mit einer ungewöhnlichen Begründung brach Richter Martin Mitteregger am Montag einen Prozess schon nach wenigen Minuten ab. Längere Verhandlungen seien mit FFP2-Masken unzumutbar, sagte der Richter des Landesgerichts Feldkirch. Er verkündete deshalb den Beschluss, die Verhandlung auf 22. März zu vertagen.

Seit Montag müssen in den Gerichten nach einem Erlass des Justizministeriums zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus bis Ende Februar FFP2-Masken getragen werden. FFP2-Atemschutzmasken bieten mehr Schutz als die bislang vorgeschriebenen Mund-Nasenschutzmasken.

Kopfweh mit FFP2-Maske

Bei ihm stelle sich Kopfweh ein, wenn er eine FFP2-Maske längere Zeit trage, sagte der Strafrichter. Es sei anstrengend, mit den Masken verständlich zu sprechen. Es sei nicht möglich, mit diesen Corona-Masken länger dauernde Gerichtsverhandlungen durchzuführen. Mit den bisherigen Stoffmasken freilich sei auch stundenlanges Prozessieren noch machbar gewesen.

In dem vertagten Strafprozess werden zwei Angeklagten mehrere Delikte zur Last gelegt: betrügerische Krida, Begünstigung fremder Gläubiger, Urkundenfälschung. Demnach soll eine 55-jährige Dornbirnerin 2019 in ihrem Konkursverfahren Vermögen verheimlicht und manche Gläubiger begüns­tigt haben. Dabei soll ihr ein 62-jähriger Dornbirner behilflich gewesen sein. Die beiden Angeklagten sind unbescholten und bestreiten die Tatvorwürfe.

Corona-Erkrankung

Nach der Verlesung der Personalien und des Strafantrags vertagte der Richter den Strafprozess. Am 22. März soll von 8.30 bis 12 Uhr verhandelt werden. Die beiden Angeklagten haben bereits Covid-19-Erkrankungen erlitten. Sie sagten im Gerichtssaal, es gehe ihnen inzwischen wieder einigermaßen gut. Andere Richter und Richterinnen des Landesgerichts führten am Montag am ersten Tag der FFP2-Maskenpflicht Verhandlungen wie geplant durch.

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