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Ritsch erklärt: Trennung erfolgte einvernehmlich

07.02.2021 • 17:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. <span class="copyright">Serra</span>
Der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. Serra

Stadt und Stadtamtsdirektor sind sich bereits länger über Trennung einig.

Es war zuletzt immer wieder Gegenstand der Diskussionen. In welcher Höhe wird die Trennung des Stadtamtsdirektors Klaus Feurstein die Finanzen der Stadt Bregenz belasten und wie wird diese Trennung im Detail aussehen. Bürgermeister Michael Ritsch hat sich zur Auflösung des Dienstverhältnisses bisher nicht geäußert, nun bricht er sein Schweigen.
Wie Ritsch exklusiv für die NEUE am Sonntag betont, einigten sich die beiden Parteien auf eine einvernehmliche Lösung. Dies sei laut dem Bürgermeister schon lange festgestanden, allerdings haben sich Feuerstein und er auch darauf geeinigt, dies nicht zu kommentieren, solange kein Nachfolger gefunden sei. Das ist nun passiert, weswegen Ritsch nun Stellung bezieht.
„Ich habe als Bürgermeister die Kompetenz, eine Verwendungsänderung zu machen. Das bedeutet, ich kann die Mitarbeiter dort einsetzen, wo ich glaube, dass sie am besten aufgehoben sind. Klaus Feurstein wusste, dass ich diese Möglichkeit habe und es war sein Wunsch, nicht versetzt zu werden, sondern eine einvernehmliche Lösung zu finden“, erläutert der Bregenzer Bürgermeister.

Kritik an ÖVP

Gleichzeitig übt er auch Kritik an der ÖVP, die dieses Thema immer wieder öffentlich kommentiert habe. „Da geht es um die Persönlichkeitsrechte von Klaus Feurstein. Diese galt es immer zu wahren und um Details, die die Öffentlichkeit nunmal nichts angehen“, sagt Ritsch und bezieht sich unter anderem auf die kolportierte Summe einer Abfindungszahlung. Bis zu 400.000 Euro standen im Raum. „Völliger Unsinn“, wie Ritsch erklärt: „Da wurden von politischen Mitbewerbern Summen kolportiert, die einfach falsch sind. Jeder, der das Gemeindegesetz kennt, weiß, dass es nicht in der Kompetenz eines Bürgermeisters liegt, solche Summen ohne einen Stadtratsbeschluss zu vergeben. Da es aber nie in der Stadtvertretung oder im Stadtrat war, ist klar, dass dies weit unter dem liegt, was verbreitet wurde.“
In welcher Höhe die Abfindung nun ausgezahlt wurde, möchte Ritsch aber nach wie vor nicht sagen. „Da gilt es, die Persönlichkeitrechte von Klaus Feurstein zu wahren. Ich habe mich in der Opposition nie zu solchen Dingen öffentlich geäußert und werde dies auch als Bürgermeister nicht tun.“


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