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Ritsch zieht nach 100 Tagen im Amt Bilanz

11.02.2021 • 11:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Michael Ritsch begeht heute seinen 101. Tag als Bürgermeister.<span class="copyright"> Rauch</span>
Michael Ritsch begeht heute seinen 101. Tag als Bürgermeister. Rauch

Strukturreform als größter Brocken der ersten Amtstage.

Michael Ritsch hat anlässlich seiner 100 Tage im Amt des Bregenzer Bürgermeisters einen Rückblick sowie einen Ausblick gegeben. Der Sozialdemokrat ließ die bisherige Legislaturperiode Revue passieren und nannte unter anderem die angestoßene Strukturreform als wichtigen Schwerpunkt seiner ersten Amtstage. „Man erbt nach 30 Jahren ÖVP-Regierung ein entsprechendes Amt und dessen Struktur. Mit dieser Organisationsstruktur kann ich es mir aber nicht vorstellen, die nächsten zehn Jahre zu arbeiten“, erklärte Ritsch in der Pressekonferenz.

Kritik der Stadtparteien

Diese Reform beinhalte eine Umstrukturierung der Ämter in sogenannte Servicestellen, was sich nicht nur in der Kundenbetreuung, sondern auch in Form von Personalaufstockungen niederschlagen soll. Außerdem gibt es nun unter dem neuen Bürgermeister für die rund 700 Mitarbeiter eine eigene Personalabteilung, wo es vorher „nur eine Dienststelle Personal gab, die keine Kompetenz und Verantwortung hatte“.
Die Kritik der anderen Stadtparteien, dass es keine Verschriftlichung der Strukturreform und kaum Informationen zu den Vorhaben gebe, ließ der Bürgermeister nicht gelten. Es gebe ein Organigramm und dahinterstehende Maßnahmen. „Bei aller Wertschätzung den politischen Mitbewerbern gegenüber: Das ist die Aufgabe des Bürgermeisters. Ich hätte mir als Oppositionspolitiker nie angemaßt, mich in interne Strukturveränderungen einzumischen“, erklärt Ritsch.
In den vergangenen Wochen sorgte natürlich auch die Neubesetzung des Stadtamtsdirektors für Schlagzeilen. Diese öffentliche Diskussion hat den amtierenden Bürgermeister laut eigener Aussage irritiert. „In Feldkirch gab es beim Bürgermeisterwechsel von Wilfried Berchtold auf Wolfgang Matt einen Wechsel in der Stadtamtsdirektion. Aber das war den Medien keine Zeile wert. Aber als ich eine solche Änderung vorgenommen habe, gab es trotz Pandemie offensichtlich kein wichtigeres Thema im ganzen Land“, zeigt sich Ritsch überrascht.

Bachmayr-Heyda wird neuer Stadtamtsdirektor. <span class="copyright">VLK/Serra</span>
Bachmayr-Heyda wird neuer Stadtamtsdirektor. VLK/Serra

Der neue Stadtamtsdirektor Florian Bachmayr-Heyda wird seinen Dienst im Übrigen am 12. April antreten und in Zukunft auch dem Bürgerservice als Leiter vorstehen.

Budget verabschiedet

Aufgrund dieser Diskussion sei laut Ritsch auch der Beschluss des Budgets völlig untergegangen, welches mit 34 zu 2 Stimmen in der Stadtvertretung kurz vor Weihnachten beschlossen wurde (die NEUE berichtete). Die sei aus zweierlei Gründen erwähnenswert. Zum einen, weil trotz Pandemie über 30 Millionen Euro Investitionsvolumen beschlossen wurden und somit in die Stadt investiert werden. Zum anderen aufgrund der Beschlussfassung zum Budget, die ohne Koalition eine Mehrheit bekommen habe.

Im Rathaus findet eine Strukturveränderung statt. <span class="copyright">Archiv/Hartinger</span>
Im Rathaus findet eine Strukturveränderung statt. Archiv/Hartinger

Weiter nannte der neue Bürgermeister einige Infrastrukturprojekte, die bereits vor seiner Zeit auf Schiene gebracht wurden. Allerdings seien diese in „irgendwelchen Schubladen“ verschwunden und nicht umgesetzt worden. Ritsch nennt die Investitionen in das Festspielhaus, welche über 60 Millionen Euro betragen. Die Kosten sind auf Bund (40 Prozent), Land (35 Prozent) und Stadt aufgeteilt. Die Umsetzung soll im Herbst starten. Ebenso sprach Ritsch das neue Hallenbad, Ausbau der Pipeline, das Bildungshaus Rieden und die Quartierentwicklung Leutbühel an. Für diese Projekte sollen 2021 die nächs­ten Schritte gesetzt werden. Eine komplette Neugestaltung der Hypo-Passage soll ebenfalls 2021 angegangen werden, die nicht nur als Ausweichbahnhof genutzt werden soll, sondern dauerhaft als Verbindung von Innenstadt und See genutzt werden kann.
Natürlich kam Ritsch auch auf sein Wahlkampf-Prestige-Projekt „Bregenz-Mitte“ zu sprechen. Derzeit stehe er in Verhandlung mit allen Stakeholdern und eine Zusammenkunft aller Eigentümer samt ÖBB sei in den nächsten zwei Wochen geplant. In Zukunft möchte Ritsch den Eislaufplatz realisieren und die Parkgebühren im Vorkloster abschaffen. Fortschritte gibt es bei beiden Themen aber noch keine zu berichten.

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