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Sturz mit Monowheel war kein Dienstunfall

18.02.2021 • 09:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Der Oberste Gerichtshof wies die Klage gegen die Versicherung ab. <span class="copyright">apa</span>
Der Oberste Gerichtshof wies die Klage gegen die Versicherung ab. apa

Gesetzliche Unfallversicherung muss nicht zahlen.

Auf dem Weg zur Arbeit kam der städtische Bedienstete im März 2019 mit seinem Monowheel aus ungeklärter Ursache zu Sturz. Dabei zog er sich einen Trümmerbruch des linken Oberarms zu. Dadurch wurde seine Arbeitsfähigkeit nach den gerichtlichen Feststellungen auf Dauer um 15 Prozent vermindert. Dafür forderte der Verletzte vergeblich Zahlungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung für öffentlich Bedienstete.
Denn der Oberste Gerichtshof (OGH) hat seine Klage gegen die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter abgewiesen. Nach Ansicht der Wiener Höchstrichter handelt es sich beim Monowheel um kein nach der Straßenverkehrsordnung anerkanntes Fahrzeug, sondern um ein privates Spiel- und Sportgerät. Damit sei der Unfall als Freizeitunfall und nicht als Arbeitsunfall zu werten und die gesetzliche Unfallversicherung nicht zahlungspflichtig.
Ein Monowheel ist ein elektrisch betriebenes kleines Einrad. Seitlich sind Pedale angebracht, auf denen der Fahrer steht. Gelenkt und gebremst wird mit der Verlagerung des Körpers.
Der Kläger sagte, er wisse nicht, warum er vom Monowheel gestürzt sei. Für den Unfall gab es keine Zeugen. Es ließ sich in dem gerichtlichen Sozialrechtsverfahren nicht einmal klären, ob der Unfall auf der Straße oder dem Gehsteig passiert ist. Der Kläger konnte nicht beweisen, dass er für den Unfall nicht allein die Verantwortung zu tragen hat.

Klage wurde abgewiesen

Der Oberste Gerichtshof hob den Beschluss des Innsbrucker Oberlandesgerichts (OLG) auf und stellte das erstinstanzliche Urteil des Landesgerichts Feldkirch wieder her. Das Landesgericht hatte die Klage abgewiesen. In zweiter Instanz hat das OLG das Feldkircher Urteil aufgehoben und eine Ergänzung des Verfahrens am Landesgericht angeordnet. Der OGH hat nun aber den OLG-Beschluss aufgehoben und damit dem Rekurs der beklagen Versicherungsanstalt Folge gegeben.