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Am Montag soll Klarheit herrschen

05.03.2021 • 09:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Wir drinnen und draußen geöffnet? <span class="copyright">Hartinger</span>
Wir drinnen und draußen geöffnet? Hartinger

FPÖ-Chef Bitschi ortet schwarz-grünes Chaos bezüglich der Öffnungen.

Die Rahmenbedingungen für die vereinbarten Öffnungsschritte in Vorarlberg ab 15. März sollen bis nächsten Montag stehen. „Dann müssen sie fixiert werden“, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP). Einen zu knappen Zeitplan – Stichwort Planungssicherheit – wollte sich Wallner nicht vorwerfen lassen. Die Wirtschaft habe den 15. März als Öffnungsdatum gefordert, betonte er.
Sowohl der Landeshauptmann als auch Kocher unterstrichen die positiven Effekte, die eine Öffnung für den Arbeitsmarkt bringe. „Das wird einen starken Effekt haben, auch wenn es ein paar Wochen dauern wird“, sagte Kocher und verwies auf die Erfahrungen nach der Öffnung des Handels und der körpernahen Dienstleistungen. Der Minister berichtete von 120.000 Personen, die aus Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit wieder an ihren Arbeitsplatz zurückgekehrt seien.

Besprechung mit Anschober

Mit der aktuellen Unsicherheit – gerade hinsichtlich der Planung – müssten alle umgehen. „Wir sind in Österreich sehr mutig, was Öffnungsschritte betrifft“, sagte Kocher. Wallner betonte, dass man die Öffnung jedenfalls versuchen sollte, die Gespräche mit dem Gesundheitsministerium liefen gut. Am Mittwochnachmittag hatte sich Wallner in einer Videokonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ausgetauscht.
„Wir klären, unter welchen Sicherheitsstandards eine Öffnung stattfinden kann, und zwar gleichermaßen für die Bereiche Gastronomie, Kultur und Sport.“ Zwischenstände der Verhandlungen werden nicht kommentiert, bis Montag sollen Lösungen gefunden und dann präsentiert werden.
Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte stehen, inwieweit Corona-Selbsttests als Zutrittserlaubnis gelten können. Das Land Vorarlberg sieht die Verwendung von Selbsttests als Basis für Öffnungsschritte an. Im westlichsten Bundesland will man die Gastronomie sowohl indoor als auch outdoor öffnen. Auch Besuche von Kultur- und Sportveranstaltungen sollen in kleinem Rahmen wieder möglich werden.

Kritik von Bitschi

In der Diskussion zu Wort gemeldet hat sich auch FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi. Er ortet ob der widersprüchlichen Aussagen auf Bundes- und Landesebene erneut ein schwarz-grünes Chaos, wie er es den Regierenden schon bei der Impfung und Tes­tung attestiert hat.
„Nach den Verhandlungen von vergangenem Montag hat der Landeshauptmann noch lautstark die vollständige Öffnung der Gastronomie – also sowohl outdoor als auch indoor – am 15. März für Vorarlberg verkündet. Dann hat das Gesundheitsminis­terium klargestellt, dass außer dem Öffnungstermin, entgegen der Aussagen des Landeshauptmannes, offensichtlich noch überhaupt nichts vereinbart worden ist. Und Stand heute ist für die Betroffenen immer noch nicht im Ansatz klar, wie die Öffnung tatsächlich ausschauen soll“, kritisiert er FPÖ-Landesparteichef.

Christof Bitschi fordert Öffnung für drinnen und drußen. <span class="copyright">FPÖ</span>
Christof Bitschi fordert Öffnung für drinnen und drußen. FPÖ

Für den Freiheitlichen ist klar, dass eine Öffnung sowohl draußen als auch drinnen stattfinden muss. Eine Öffnung lediglich der Gastgärten würde laut Bitschi für viele Betriebe eine Verlängerung des Lockdowns und eine Verschlechterung der aktuellen Situation bedeuten.

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