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Auch ohne Applaus das Richtige tun

21.03.2021 • 22:00 Uhr / 11 Minuten Lesezeit
SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner<span class="copyright">Hartinger</span>
SPÖ-Klubobmann Thomas HopfnerHartinger

SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner gibt Einblick in die Arbeit im Landtag.

Sie sind seit vergangenem November offiziell SPÖ-Klub­obmann im Landtag. Wie ist es seither gelungen, sich einzuarbeiten?
Thomas Hopfner:
Die sensationellen Ergebnisse der Bürgermeister-Direktwahl haben diese personellen Veränderungen innerhalb der SPÖ Vorarlberg mit sich gebracht. Das war sehr überraschend. Daher habe ich mich auch sehr rasch darauf einstellen müssen. Für die Partei selbst sind die Ergebnisse aber eine Riesen-Chance. Sie kann und muss sich verbreitern. Wir sind angehalten, die Menschen neugierig auf unsere Positionen und unsere Arbeit zu machen.

Wie war es für Sie persönlich?
Hopfner:
Es ist für mich sicher ein neues Metier mit anderen Abläufen. Ganz generell wird in Vorarlberg eine sehr gute Landtagsarbeit gemacht. Es gibt eine gute Zusammenarbeit und ein gutes Gesprächsklima über alle Fraktionen hinweg und auch mit der Landtagsdirektion. Das hat mir sehr geholfen. Die Zusammenarbeit zwischen Parteichef Martin Staudinger und mir funktioniert bestens, er ist ein wichtiger ruhender Pol für unsere Partei. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im eigenen Klub haben mich ebenfalls massiv unterstützt.

Sie sind mit wenig Erfahrung in der parlamentarischen Arbeit eingestiegen. Wie schwierig war es, in die Tätigkeit als Klubobmann hineinzufinden?
Hopfner:
Koordinierende Tätigkeiten und Führungsaufgaben sind mir aus meiner bisherigen Arbeit bei der Polizei und im Innenministerium bekannt. Was die „technischen Abläufe“ in der Landtagsarbeit betrifft, habe ich mich nach meinem Empfinden relativ rasch eingearbeitet. Bei der politischen Arbeit als Mandatar muss man darauf schauen, dass man zur richtigen Zeit am richtigen Platz ist und das auch medial sichtbar macht. Da muss man ab und zu eine Spur kantiger sein. Dazu gibt es Prozesse, bei denen man Entscheidungen innerhalb der Partei akkordiert und andere Personen einbindet. Ein Klub ist keine Enklave, sondern mir ist viel daran gelegen, dass wir uns öffnen. Ich habe daher versucht, intensiven Kontakt zur Bundespartei zu knüpfen, aber mir ist es auch ein Anliegen, dass wir die Gewerkschaft und andere Vorfeldorganisationen der SPÖ im Klub in die parlamentarische Arbeit einbinden.

Zur Person

Thomas Hopfner wurde am 6. August 1965 geboren und lebt in Dornbirn. Er ist seit 18. November 2020 SPÖ-Abgeordneter und Klubobmann im Vorarlberger Landtag. Hopfner hat nach der Matura am Sportgymnasium Dornbirn-Schoren eine Polizeiausbildung absolviert. Beruflich war er unter anderem als Polizist und in verschiedenen Funktionien im Innenministerium in Wien tätig. Seit 2008 leitet er das Bildungszentrum der Sicherheitsexekutive in Feldkirch.

Sie haben davon gesprochen, kantiger sein zu müssen. In den ersten Monaten hatte man jedoch den Eindruck, dass Sie sehr um Harmonie bemüht waren. Werden wir irgendwann auch einen anderen Thomas Hopfner sehen?
Hopfner:
Ich schätze harmonische Bedingungen sehr, aber ich bin nicht süchtig danach. Es würde mir jedoch nicht gefallen, wenn wir als SPÖ eine nörgelnde Rolle einnehmen, bei der wir in kleinen Details immer schlauer sind als alle anderen. Das braucht die Bevölkerung nicht, und das braucht auch die parlamentarische Arbeit nicht. Ein lösungsorientiertes Miteinander und ein Schulterschluss bei wichtigen und schwierigen Dingen sind mir ein großes Anliegen. Aber es braucht auch ein Klima, in dem Vorschläge gehört werden und wo man sich einbringen kann. Im Gegenzug bin ich gerne zum Schulterschluss bereit. Ich glaube, dass die SPÖ sehr gut daran tut, wenn sie mehr in die Mitte tendiert und nicht in die Extreme. Damit meine ich Positionen, die grundsätzlich mehrheitsfähig sind.

Vielfach scheint es aber so, als hätten die extremen Positionen die Aufmerksamkeit. Besteht die Gefahr, dass man in der Mitte quasi untergeht und nicht gehört wird?
Hopfner:
Die Polarisierung wird stärker, kantiger und heftiger. Teilweise sind es aber Minderheiten an den extremen Rändern, die sehr lautstark zu hören sind. Die versöhnlicheren, mittigeren Positionen werden dabei oftmals überhört. Die kantige Polarisierung hilft aber nicht dabei, den sozialen Frieden aufrecht zu erhalten. Ich halte es für ganz schlecht, wenn Oppositionspolitiker sich beispielsweise unter Corona-Demonstranten mischen und sich dann komplett in der Tonalität vergreifen. Mit dem Ergebnis, dass es bei einer Demonstration in Wien 42 Festnahmen, über 3000 Verwaltungsanzeigen und noch einmal zig Anzeigen nach dem Strafgesetzbuch gegeben hat. So stelle ich mir politische Arbeit nicht vor. Man muss schauen, dass die Positionen in der Mitte wieder mehr Gewicht bekommen. Das geht nur mit einem lösungsorientierten und konstruktiven Zugang. Die Devise muss sein, die Gesprächsbereitschaft in alle Bereiche aufrecht zu erhalten.

Im November wurde Thomas Hopfner im Landtag von Landtagspräsident Harald Sonderegger (r.) angelobt. <span class="copyright">Vorarlberger Landtag/Serra</span>
Im November wurde Thomas Hopfner im Landtag von Landtagspräsident Harald Sonderegger (r.) angelobt. Vorarlberger Landtag/Serra

Gerade im Zuge von Corona-Demonstrationen scheint aber auch die Bereitschaft zu steigen, gegen die Staatsmacht vorzugehen und diese sogar als Feind zu sehen. Trügt dieser Eindruck?
Hopfner:
Es bereitet mir große Sorgen, dass es Teile in der Gesellschaft gibt, die den Staat und auch Ordnungsfragen nur noch als unnötig oder sogar als Bedrohung für sich selbst sehen, ohne zu merken, dass diese für den Zusammenhalt unglaublich wichtig sind. Diese Stimmen werden lauter und schriller. Das halte ich für ein großes Problem, und darauf muss man in der eigenen politischen Arbeit einen Fokus legen. Man muss in der Sprache eine Spur versöhnlicher werden und die Gesprächsbereitschaft aufrecht erhalten. Es geht um den sozialen Frieden, der gerade in Krisensituationen heftig ins Wanken kommen kann. Corona zeigt das ganz deutlich, aber schon vorher ist bei anderen Themen die Polarisierung der Gesellschaft immer wieder sichtbar geworden. Das ist eine große Herausforderung für alle politischen Bereiche.

Wie muss man dem begegnen?
Hopfner:
Es ist eine Vertrauensfrage. Man muss Antworten finden, wie man Vertrauen gewinnt, aber auch darüber nachdenken, was man nicht tun darf, damit man kein Vertrauen verliert. Ich glaube darum, dass die SPÖ sich zu den Themen äußern muss, die den Menschen wichtig sind. In den vergangenen Jahren ist das teilweise zu wenig passiert. Corona wird viele Antworten erzwingen, und wir haben eine Chance, mit unseren Positionen Zustimmung zu erhalten. Beispielsweise wird sich die Frage stellen, wer die Corona-Zeche bezahlt. Die Budgetlöcher, die sich gerade auf allen Ebenen auftun, haben ein dramatisches Ausmaß, über das sich viele noch wundern werden. Ich habe daher im Dezember schon versucht, im Landtag mit zwölf Punkten sichtbar zu machen, wie man budgetär und finanziell bestimmte Lücken schließen kann. Da geht es beispielsweise um eine gerechte Steuerreform, die mittlere Einkommen, Selbstständige sowie Klein- und Mittelbetriebe entlasten soll, oder um die Vermögenssteuer.

Wir befinden uns noch in der Pandemie, aber mit den Impfstoffen gibt es Licht am Ende des Tunnels. Wie muss es in der Zukunft weitergehen?
Hopfner:
Wir haben uns für 2021 einige Schwerpunkte gesetzt. Beispielsweise merkt man, dass der Bildungsbereich unglaublich unter Zugzwang ist. Es müssen immer wieder sehr, sehr rasch Dinge organisiert werden, aber die Verantwortlichen vor Ort werden von den vorgesetzten Stellen fast schon im Regen stehen gelassen. Es funktioniert nur, weil Direktorinnen und Direktoren sowie Lehrerinnen und Lehrer sehr engagiert Lösungen suchen. Der Bildungsbereich wird wichtiger.

Inwiefern?
Hopfner:
Früher war klar: In der Bildung passiert Zukunft. Die Kinder werden dafür fit gemacht, sich künftig in der Gesellschaft zurecht zu finden. Mit Corona ist aber klar geworden, dass die Schule auch einen ausgleichenden Bereich darstellt. Es wird Chancengleichheit sichergestellt. Nun werden aber einige zu Hause abgehängt. Wer ein Umfeld hat, das nicht so intensiv unterstützen kann, tut sich beim Homeschooling und E-Learning ungleich schwerer als andere. Dazu ist noch ein neuer Zuruf aufgetaucht: Wenn die Schulen geschlossen sind, dann steht die Wirtschaft. Die Bildungseinrichtungen übernehmen hier eine wichtige Aufgabe für das System. Darum braucht es einen „Bildungsfrühling 2021“. Das ist mir ein großes Anliegen, und wir haben dazu im Landtag schon einige konkrete Punkte eingebracht. Im April und Mai werden wir das fortsetzen.

Die Berufe des Polizisten und des Politikers sind im Kern nicht so unterschiedlich.

Thomas Hopfner, SPÖ-Klubobmann und Leiter des Bildungszentrums der Sicherheitsexekutive

Wie viel Schub ist dabei zu spüren? Gibt es Bewegung seitens der Landesregierung?
Hopfner:
Die Bewegung ist noch viel zu gering. Man muss das Tempo unglaublich erhöhen, denn bestimmte Dinge werden erzwungen. Man steht nicht vor der Wahl, etwas zu tun oder nicht, sondern es geht darum, ob ich es rechtzeitig und ob ich das Richtige tue. Und das Richtige ist, den Bildungsbereich vom bürokratischen Wulst zu entlasten und entsprechend zu unterstützen.

Welche Herausforderungen sehen Sie abseits der Bildung?
Hopfner:
Ich glaube, dass Corona viele Verwerfungen und Verschiebungen mit sich gebracht hat. Nicht alle sind schon im Bewusstsein der Menschen angekommen – beispielsweise die Belastung, die viele durch Lockdowns oder geänderte Umgangsformen empfinden. Die Politik muss da jetzt sehr hellhörig sein und schauen, wo sich Schwierigkeiten auftun, auf die man rasch reagieren muss. Die Antworten von gestern werden teilweise nicht mehr die Lösungen von morgen sein können. Mir war es ein riesiges Anliegen, dass Selbsthilfegruppen wie etwa die Anonymen Alkoholiker wieder eine Möglichkeit bekommen, ihre Betreuungsarbeit machen zu können. Das scheint mit den jüngsten Öffnungen gelungen zu sein.

Welche Rolle spielt dabei auch Ihre Erfahrung als Polizist? Schließlich ist die Exekutive auch sehr oft mit menschlichen Problemen konfrontiert.
Hopfner:
Die Berufe des Polizisten und des Politikers sind im Kern nicht so unterschiedlich. Mir war es bei der Polizei immer wichtig, dass ich viel mit Menschen zu tun habe und ihnen helfe. Gerade Schwächeren zu helfen, ist auch ein Anliegen, das mich jetzt in der Politik begleitet. Bei der Polizeiarbeit ist es auch wichtig, das Richtige zu tun, wenn es nötig ist – ­unabhängig davon, ob es dafür Applaus gibt. Das gilt auch für die Politik.

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