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Keine freie Fahrt durchs Zentrum

08.04.2021 • 06:01 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
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Hartinger

Hohenemser Kirchplatz wird neu gestaltet und zur Fußgängerzone.

Fast schon ein wenig verkehrte Welt herrschte am Dienstagabend bei der Sitzung der Hohenemser Stadtvertretung im Löwensaal. Grund dafür war die Debatte um die Neugestaltung des Kirchplatzes und der oberen Marktstraße. Zudem soll zwischen dem Renaissancepalast und dem Löwen eine neue Fußgängerzone entstehen. Somit wäre in diesem Bereich kein Durchzugsverkehr durch die Innenstadt mehr möglich. In der Sitzung sollten die Neugestaltung beschlossen und die Baumeisterarbeiten vergeben werden. Rund 1,14 Millionen Euro würden dabei investiert.

Der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger.
Der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger.

Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) hob die Vorzüge des Projekts hervor. Durch die Fußgängerzone werde der Verkehr in der Innenstadt verringert. Dadurch steige die Aufenhalts- und Lebensqualität im Zentrum. Ebenso gebe es dann mit dem Kirchplatz eine weitere Örtlichkeit, um Veranstaltungen wie etwa den Wochenmarkt durchzuführen. Einige Händler in der Marktstraße hätten dies vorgeschlagen. Sie erhofften sich dadurch mehr Kundenfrequenz an Markttagen.
2015 hatten sich die Freiheitlichen im Gemeindewahlkampf noch gegen eine Sperre für den Durchzugsverkehrs stark gemacht. Damals war unter ÖVP-Bürgermeister Richard Amann die Durchfahrt durch das Zentrum bereits einmal unterbunden worden. Egger hob diese Maßnahme jedoch auf, nachdem er selbst zum Bürgermeister gewählt worden war. Den Sinneswandel erklärte Egger damit, dass damals nicht der richtige Zeitpunkt für eine Durchfahrtssperre gewesen sei. Ebenso sei diese an einem unpassenden Ort eingerichtet worden. Mit der neu gestalteten Innenstadt sei es nun an der Zeit, den Kirchplatz als Platz und nicht für den Verkehr zu nutzen.

Bedenken geäußert

Anders sahen dies die Vertreter der ÖVP, die 2015 für die Unterbindung des Durchzugsverkehrs gewesen waren. Sie halten die Pläne zur Neugestaltung des Kirchplatzes als Fußgängerzone für „nicht ausgereift“ und einen Schnellschuss wie die Stadträte Angelika Benzer und Gerhard Stoppel sowie Philipp Schuler betonten. So hätten etwa die Verantwortlichen der Kirche Bedenken bezüglich der Nutzung des Platzes geäußert. Es wird befürchtet, dass etwa durch den Markt oder Veranstaltungen Beerdigungen erschwert werden könnten. Ebenso sei der Friedhof durch die Sperre des Kirchplatzes schwerer zu erreichen, bemängelten die Schwarzen. Die Stadtvertreter berichteten zudem von negativen Stimmen aus der Wirtschaftsgemeinschaft. Auch eine geplante Änderung der Einbahnstraßenregelung in der Jakob-Hannibal-Straße lehnten Stadtparteichef Stoppel und seine Fraktionskollegen ab.

ÖVP-Stadtrat und -Stadtparteichef Gerhard Stoppel. <span class="copyright">ÖVP/Mauche</span>
ÖVP-Stadtrat und -Stadtparteichef Gerhard Stoppel. ÖVP/Mauche

Bürgermeister Egger zeigte sich verwundert über die Kritik. Seitens der ÖVP würden fadenscheinige Gründe gegen die Neugestaltung des Kirchplatzes vorgebracht. Ebenso fehlten alternative Lösungsvorschläge. Die Zufahrt zum Friedhof beim Kirchplatz trotz Durchfahrtsperre bei der Volksschule zu ermöglichen, sei nicht praktikabel meinte der Stadtchef. Bezüglich der Einbahnregelung in der Jakob-Hannibal-Straße zeigte er sich jedoch gesprächsbereit. Unterstützung gab es für ihn von den Grünen. Stadtvertreterin Gabriele Bächle gratulierte Egger zu seinem Mut in dieser Entscheidung. Bereits sein Vorgänger habe diesen Mut gehabt. „Aber damals war die Zeit wohl noch nicht reif dafür“, sagte sie. Mit der Durchfahrtssperre in der Innenstadt werde ein Anliegen der Grünen umgesetzt.

Bernhard Amann übte Kritik an seinen früheren Mitstreitern von den Grünen. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Bernhard Amann übte Kritik an seinen früheren Mitstreitern von den Grünen. Stiplovsek

Dies rief wiederum Bernhard Amann von der Liste „Ems isch üsr“ auf den Plan. Er warf seinen früheren Mitstreitern von den Grünen vor, „eine beliebige Partie“ geworden zu sein. Zwar sei die Verbannung des Verkehrs vom Kirchplatz zu begrüßen, allerdings sei auch vorgesehen, für einen Teil der Neugestaltung Steine aus China zu verwenden, so wie bereits in der Marktstraße. Angesichts von Klimawandel und Menschenrechtsverletzungen in dem Land, dürfe das nicht sein.

Ökologische Beschaffung

Diese Kritik wollte dann wiederum Bürgermeister Egger nicht auf sich sitzen lassen. Die chinesischen Steine seien bei der gesamten Neugestaltung des Zentrums zum Einsatz gekommen. Nun könne nicht beim letzten Stück anderes Material verwendet werden. Die Entscheidung dafür sei noch vor seiner Amtszeit gefallen. Künftig werde bei der Stadt aber auf eine ökologische Beschaffung gesetzt.

Schlussendlich wurde der Baubeschluss mit 24 zu 12 Stimmen getroffen. Dagegen waren die ÖVP (7 Stadtvertreter), „Ems isch üsr“ (4) sowie Arnulf Häfele von den Steinbruchgegnern.

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