Allgemein

Modellregion im Fokus des Landtags

12.05.2021 • 06:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">APA</span>
APA

Sozialdemokraten thematisieren in der aktuellen Stunde die Modellregion.

Ein überschaubares Programm erwartet die Abgeordneten heute ab 9 Uhr bei der Sitzung des Landtags. Zwar stehen 25 Punkte auf der Tagesordnung, allerdings betrifft mehr als die Hälfte davon Anträge und Regierungsvorlagen, die erst einmal einem der Ausschüsse zugewiesen und dann in der nächsten Landtagssitzung behandelt werden. Heute werden zwei Gesetzesänderungen beschlossen, ein selbstständiger Antrag der Regierungsfraktionen und eine Ausschussvorlage behandelt sowie zwei dringlich namhafte gemachte Anfragen diskutiert. Außerdem werden die Tätigkeitsberichte von Tiergesundheitsfonds sowie Kinder- und Jugendanwaltschaft diskutiert. Am Beginn der Sitzung steht aber wie immer die Aktuelle Stunde.

SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner. <span class="copyright">Hartinger</span>
SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner. Hartinger

Deren Thema wurde dieses Mal von den Sozialdemokraten vorgegeben. Unter dem Titel „Modellregion Vorarlberg – eine Bestandsaufnahme“ möchten SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner und seine Kollegen die im März durchgeführten Öffnungsschritte unter die Lupe nehmen. Diese begrüße man zwar, allerdings seien dadurch auch die Infektionszahlen wieder deutlich angestiegen, lassen die SPÖ-Vertreter wissen. Glücklicherweise sei es nicht zu einer Überlastung der Spitäler gekommen. Nun wollen die Sozialdemokraten darüber sprechen, was im Rahmen der Modellregion gut funktioniert hat und wo es Verbesserungsbedarf gibt. Zudem soll darüber diskutiert werden, wie es weitergeht.

Gesetzesanpassungen

Nach der Aktuellen Stunde stehen zwei Gesetzesänderungen auf dem Programm. Zum einen wird das 2019 in Kraft getretene Bodenschutzgesetz angepasst, weil sich beim Vollzug Verbesserungsbedarf gezeigt hat. So gibt es beispielsweise Erleichterungen für Schweizer Landwirte, die Gülle auf ihren eigenen Feldern in Vorarlberg ausbringen möchten. Zum anderen wird das Bauproduktegesetz an EU-Vorgaben angepasst.

Im Ausschuss stimmten alle zu

Auf Anregung der Regierungsparteien wird in der heutigen Sitzung auch die Stärkung der elementaren Musikpädagogik beschlossen. Dabei sollen Volks- und Musikschulen zusammenarbeiten, um möglichst jedem Schulkind gratis Zugang zu künstlerischer Entfaltung anzubieten. Im Kultur- und Bildungsausschuss fand dieser Antrag die Zustimmung aller Fraktionen. Der Antrag dürfte also auch im Landtag einstimmig angenommen werden.

Schon bei der Präsentation des Strategiepapiers demonstrierten die Landtagsparteien Einigkeit. <span class="copyright">VLK/Serra</span>
Schon bei der Präsentation des Strategiepapiers demonstrierten die Landtagsparteien Einigkeit. VLK/Serra

Dies gilt auch für eine Vorlage des energiepolitischen Ausschusses. In dieser bekennt sich der Landtag zum Strategiepapier „Energieautonomie+ 2030“, das unter Einbeziehung aller Parteien erarbeitet worden ist. Zudem wird die Landesregierung aufgefordert, die Energiepolitik des Landes nach den im Papier enthaltenen Grundsätzen auszurichten. Die Strategie ist in der vergangenen Woche von den Ener­giesprechern aller Fraktionen gemeinsam präsentiert worden.

Landtag live im Internet

Die Landtagssitzung wird wie immer live im Internet übertragen. Zu sehen ist die Sitzung auf www.vorarlberg.at/landtag. Dort können die einzelnen Redebeiträge der Abgeordneten auch während der laufenden Sitzung nachgeschaut werden. Die aktuelle Stunde wird wie immer auch in Gebärdensprache übersetzt und ist zudem auf der Facebook-Seite „Unser Vorarlberg“ live mitzuverfolgen (www.facebook.com/unservorarlberg).

Weniger harmonisch dürfte die Diskussion dann bei einer dringlich namhaft gemachten Anfrage der Freiheitlichen werden. Klubobmann Christof Bitschi wollte darin von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und den Landesräten Marco Tittler (ÖVP) und Katharina Wiesflecker (Grüne) wissen, wie gerecht das soziale Netz in Vorarlberg ist und ob die Hilfeleistungen in erster Linie für Einheimische eingesetzt werden.

Heimische Holzwirtschaft

Und nicht zuletzt wird über eine dringliche Anfrage der Grünen zum Holzmarkt diskutiert. Darin wollte Klubobmann Daniel Zadra von den Landesräten Christian Gantner (ÖVP) und Marco Tittler wissen, wie die Lage der heimischen Holzwirtschaft ist.