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Stadt Bregenz kommt einfach nicht zur Ruhe

13.05.2021 • 11:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Bürger­meis­ter Michael Ritsch mit dem ehemaligen Leiter Peter Heiler und der Nach­fol­ge­rin Bettina Wech­selberger.<br><span class="copyright">Stadt Bregenz</span>
Bürger­meis­ter Michael Ritsch mit dem ehemaligen Leiter Peter Heiler und der Nach­fol­ge­rin Bettina Wech­selberger.
Stadt Bregenz

Erneute Anschuldigungen der ÖVP gegen Ritschs Personalpolitik.

Die Personalpolitik des Bregenzer Bürgermeis­ters Michael Ritsch stand zuletzt mehrfach in der Kritik. Zur Eskalation kam es bei der vergangenen Stadtvertretungssitzung, wo unter anderem über die Postenbesetzung und die hohe Fluktuation aufs Heftigste gestritten wurde (die NEUE berichtete). Unter anderem wurden in der Stadtvertretung Namen von Abteilungsleitern genannt, die Ritsch laut Aussage der ÖVP-Stadträtin Veronika Marte gerne ausgetauscht hätte. Der Bürgermeister bestreitet diese Aussage getätigt zu haben.
Nun stößt Marte in den „VN“ erneut eine Personaldebatte an und wirft dem Bürgermeister bei der Besetzung der Leitung der Musikschule Postenschacherei vor. So wurde mit Bettina Wechselberger die Lebensgefährtin von Reinhold Einwallner, bekanntlich enger Vertrauter und Parteifreund Ritschs, mit der Leitung beauftragt. Für Marte eine Besetzung mit Beigeschmack, weil am Ende nicht das Gremium die Entscheidung gemeinsam, sondern Ritsch alleine getroffen habe.

Stellungnahme

Die Stadt Bregenz nimmt in einer Stellungnahme zu den Anschuldigungen wie folgt Stellung: „Für die Neubesetzung gab es eine Ausschreibung mit 18 Bewerbungen. Fünf Personen kamen in die engere Wahl. Mit ihnen erfolgten entsprechende Hearings. Die Kommission bestand aus Bürgermeister Michael Ritsch, ÖVP-Stadtrat Michael Rauth, Judith Reichart (Abteilungsleitung Kulturservice und Veranstaltungen), Peter Heiler (bisherige Leitung Musikschule), Michael Seywald (Pädagogischer Direktor des Musikum Salzburg und Landesmusikdirektor von Salzburg) sowie Doris Pfeiffer (Abteilungsleitung Personalservice und Digitalisierung).

Bettina Wechselberger kam aufgrund ihrer unbestrittenen fachlichen Qualifikation in die engere Auswahl der fünf besten Kandidatinnen und Kandidaten. Von den beiden schulinternen Bewerbungen sah man nach Abwägung aller Für und Wider bereits in der ersten Runde einstimmig ab. Der einstimmig erstgereihte Bewerber schied jedoch nachträglich aufgrund des Fehlens notwendiger formeller Voraussetzungen, die für eine statutenkonforme Anstellung erforderlich sind, aus. Der Nachweis eines akademisch-pädagogischen Abschlusses konnte von ihm nicht erbracht werden. Somit gab es letztlich zwei Zweitplatzierte ex aequo. In dieser Situation traf Bürgermeister Michael Ritsch im oben genannten Gremium die Entscheidung für die weibliche Bewerberin“, heißt es in der Stellungnahme.

Rauth, als Kultur-Stadtrat im Entscheidungsgremium dabei, präzisiert. „Es gab, abgesehen vom Erstplatzierten, keine Reihung. Weil dieser keine pädagogische Ausbildung nachweisen konnte, diese wäre Voraussetzung gewesen, damit sein Gehalt vom Land gefördert wird, wurde von einer Bestellung abgesehen. In weiterer Folge gab es dann noch eine Besprechung des Gremiums, dabei wurde aber keine Entscheidung zugunsten einer Bewerberin getroffen. Diese hat der Bürgermeister dann alleine gefällt“, erklärt Rauth. Der Stadtrat stellt klar, dass nicht die Qualifikation der neuen Musikschulleiterin infrage gestellt werde, sondern der Alleingang des Bürgermeisters bei der Entscheidung.

„Wir stellen nicht die Qualifikation der neuen Leiterin infrage, sondern den Alleingang des Bürgermeisters.“


Michael Rauth, Kultur-Stadtrat
Michael Rauth, Kultur-Stadtrat <span class="copyright">WEissengruber</span>
Michael Rauth, Kultur-Stadtrat WEissengruber

Fritsch gegen Marte

Aufseiten der Bürgermeisterpartei holt man hingegen zum Rundumschlag aus. „Veronika Marte und die ÖVP verstricken sich mit ihrer Hetzkampagne gegen den Bürgermeister in peinliche Widersprüche. Ein Lügenkonstrukt, das immer absurder wird. Dass solche Methoden, die, gerade den Mitarbeitern der Verwaltung gegenüber, respektlos und ungerecht sind, nun auch in der Stadtpolitik angelangt sind, überrascht mich tatsächlich wenig. Marte ist doch eine enge Vertraute von Kurz, gegen den gerade jetzt eben wegen Falschaussage ermittelt wird“, ließ Stadträtin Annette Fritsch mittels Aussendung wissen. Marte wollte keine Stellungnahme zu den Aussagen Fritschs abgeben.

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