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Neos: EPU vor Pleitewelle schützen

14.05.2021 • 20:00 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
Gerfried Thür ist Wirtschaftssprecher der Neos im Landtag. <span class="copyright">Archiv/Stiplovsek</span>
Gerfried Thür ist Wirtschaftssprecher der Neos im Landtag. Archiv/Stiplovsek

Pandemie stellt vor allem die kleinsten Unternehmen vor Herausforderungen.

Die wirtschaftliche Situation von Vorarlberger Unternehmen thematisieren die Neos in zwei Landtagsinitiativen. Einerseits haben die Abgeordneten angesichts der schleppend laufenden Bearbeitung von Entschädigungszahlungen nach dem Epidemiegesetz eine Anfrage an Wirtschaftslandesrat Marco Tittler (ÖVP) gestellt. Andererseits fordern die pinken Mandatare einen Ausbau der Förderungen für Ein-Personen-Unternehmen (EPU). Über den diesbezüglichen Antrag wird aller Voraussicht nach in der kommenden Landtagssitzung am 9. Juni abgestimmt werden.

Pleitewelle befürchtet

Gerade für viele EPU und Kleinunternehmen sei die Pandemie eine große Herausfroderung, erläutert Neos-Wirtschaftssprecher Gerfried Thür die Hintergründe der pinken Forderung. Zwar habe die Politik den Unternehmen mit Unterstützungen unter die Arme gegriffen, aber gerade bei den Kleinstbetrieben kämen die Hilfen zu wenig an. Mit Auslaufen der Abgabenstundungen verschärfe sich die Situation zudem noch. Es sei daher zu befürchten, dass es zu einer Pleitewelle kommen könnte, von der vor allem EPU und Kleinunternehmen betroffen sind, meint Thür.

Wichtig für die Vielfalt

Den Betroffenen fehle jedoch vielfach die Lobby, um auf ihre schwierige Situation aufmerksam zu machen. Zudem gebe es bereits Prognosen, dass eine Insolvenzwelle, die bis zu 10.000 Unternehmen in Österreich betreffen könnte, keine dramatischen volkswirtschaftlichen Auswirkungen hätte, da von den Pleiten hauptsächlich EPU und Kleinunternehmen betroffen seien. „Selbst wenn der volkswirtschaftliche Schaden verkraftbar wäre, steckt hinter jedem EPU ein Einzelschicksal“, mahnt der Wirtschaftssprecher. Zudem seien die Kleinstunternehmen wichtig für die Vielfalt in der Wirtschaft. Darum müssten diese gestärkt werden.

Im Juni wird der Neos-Antrag im Landtag diskutiert. <span class="copyright">Vorarlberger Landtag/Serra</span>
Im Juni wird der Neos-Antrag im Landtag diskutiert. Vorarlberger Landtag/Serra

Seitens des Landes gebe es zwar eine EPU-Förderung, allerdings ziele diese auf jene Firmen ab, in denen die erste Arbeitskraft eingestellt werden soll. Daran sei aber in vielen EPU derzeit nicht zu denken. Auch die kürzlich vorgestellte Beratungsförderung ist aus Sicht der Neos nicht weitreichend genug.
In ihrem Antrag fordern die Pinken daher, dass die Landesregierung eine Förderung einführen soll, in der auch Personalkosten der Ein-Personen-Unternehmer sowie Kosten für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen berücksichtigt werden. Viele EPU müssten sich aufgrund der Krise gerade neu orientieren. Dabei spiele auch die Arbeitszeit der Inhaber eine wichtige Rolle.

Anfrage an Wirtschaftslandesrat

Über 10.700 Verfahren waren im März bei den Vorarlberger Bezirkshauptmannschaften in Sachen Entschädigungszahlungen für Schließungen oder Absonderungen nach dem Epidemiegesetz anhängig. Dies zeigte die Beantwortung einer SPÖ-Anfrage an die zuständige Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) im April. Die Neos nahmen dies kürzlich als Anlass für eine Anfrage an Wirtschaftslandesrat Marco Tittler (ÖVP). Wirtschaftssprecher Gerfried Thür und seine Parteikollegen möchten unter anderem wissen, wie sich das Land auf die Auszahlung der zu erwartenden Entschädigungen vorbereitet. Zudem soll Tittler Auskunft darüber geben, ob und wie den betroffenen Unternehmen geholfen wird, die Zeit bis zur Auszahlung zu überbrücken.

Es sei wichtig, die Liquidität der Unternehmen sicherzustellen, betonte Thür. Das lange Warten auf Entschädigungen sei dabei alles andere als hilfreich. Zwar laufe es auch in anderen Bundesländern nicht rund, aber doch besser als in Vorarlberg. Das Land habe es schlichtweg verschlafen, sich auf die hohe Zahl an zu bearbeitenden Anträgen vorzubereiten.

Als Beispiel für eine derartige Förderung nennen Thür und seine Klubkollegen eine neu eingeführte EPU-Förderung in Wien. Dort werden Unternehmen, die sich aufgrund der Pandemie neu ausrichten, mit bis zu 7000 Euro unterstützt. Gefördert werden dabei neben den Kosten für externe Beratung oder die Anschaffung von Anlagegütern auch die Personalkos­ten des Inhabers.

Eigenkapital stärken

Neben neuen Fördermöglichkeiten müsse den EPU aber auch dabei geholfen werden, ihr Eigenkapital zu stärken, glaubt Thür. Dies sei umso wichtiger, wenn es um Investitionen geht, die für den Weg aus der Krise von Bedeutung sind. Auch hier könnte seitens des Landes Unterstützung geleistet werden.
Es gebe durchaus private Investoren, die bereit seien, heimische Kleinunternehmen mit ihrem Kapital zu unterstützen. Um dies zu ermöglichen, könne ein regionaler Beteiligungsfonds eingerichtet werden, bei dem das Land für ein bis zwei Jahre die Haftung übernehme. Die sei eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten, ist sich Thür sicher. Für die Investoren werde das Risiko reduziert und die Unternehmer hätten Eigenkapital für Investitionen und keine zusätzlichen Schulden. Der Neos-Abgeordnete sieht durchaus Chancen, dass eine derartige Initiative umgesetzt werden könnte. Schon im Februar hatten die Verantwortlichen der Vorarl­berger Banken und der Wirtschaftskammer angeregt, über die Einrichtung eines derartigen regionalen Fonds nachzudenken.

Positiv in die Zukunft

Die bessere Unterstützung von EPU und Kleinunternehmen ist für Thür nicht nur wichtig, um die Vielfalt in der heimischen Unternehmenslandschaft zu bewahren. Mit gezielter Förderung könnten auch der Aufschwung angekurbelt und die Stimmung verbessert werden, ist sich der Landtagsabgeordnete sicher. „Die Betroffenen könnten dann wieder positiv in die Zukunft schauen.“