Allgemein

Alimente nicht bezahlt: Ein Monat Gefängnis

17.05.2021 • 20:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
5400 Euro Alimente stehen aus. <span class="copyright">Klaus Hartinger</span>
5400 Euro Alimente stehen aus. Klaus Hartinger

43-Jähriger leistete keine Unterhaltszahlungen für seine Kinder.

Wegen Verletzung der Unterhaltspflicht wurde der 43-Jährige zu einem Monat Gefängnis verurteilt. In der Berufungsverhandlung am Landesgericht Feldkirch wurde am Montag das Ersturteil des Bezirksgerichts Bludenz vom 15. Oktober 2020 rechtskräftig bestätigt. Die mögliche Höchststrafe wäre sechs Monate Haft gewesen.

Der Angeklagte hat nach den gerichtlichen Feststellungen für seine beiden getrennt von ihm lebenden Kinder zwischen 1. September 2019 und 5. Juni 2020 die ihm vorgeschriebenen Unterhaltszahlungen von 5400 Euro nicht geleistet.

Schon einmal bestraft

Die Freiheitsstrafe muss verbüßt werden, weil der Türke im August 2019 am Bezirksgericht Bludenz schon einmal wegen Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber seinen Kindern bestraft worden ist, zu einem Monat Gefängnis auf Bewährung. Im nunmehrigen Strafverfahren hat das Bezirksgericht darauf verzichtet, die damalige bedingte Haftstrafe in eine unbedingte umzuwandeln. Die Probezeit wurde auf fünf Jahre verlängert.

Rückfällig geworden

Der Berufung des Angeklagten wurde am Landesgericht keine Folge gegeben. Die einmonatige Haftstrafe entspreche der Schuld und der Tat des Angeklagten, sagte Landesgerichtspräsidentin Angelika Prechtl-Marte als vorsitzende Richterin des Berufungssenats. Der einschlägig Vorbestrafte sei rückfällig geworden. Deshalb komme eine bedingte Strafnachsicht nicht mehr infrage. Der Beschuldigte habe zum zuständigen BH-Mitarbeiter gesagt, er werde Unterhalt zahlen, habe das aber nicht getan. Deshalb sei die Aussage des Angeklagten, er habe gedacht, dass die Alimente automatisch von seinem Lohn abgezogen werden, eine Schutzbehauptung,

Jetzt noch nicht…

Der verurteilte Türke legte am Schluss der Berufungsverhandlung seine Unterarme übereinander, deutete so Handschellen an und fragte sinngemäß, ob er jetzt ins Gefängnis müsse. „Jetzt noch nicht“, aber bald, antwortete die Landesgerichtspräsidentin.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.