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„Vorzeigbares Rechnungsjahr“

19.05.2021 • 12:23 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die Stadt Feldkirch trotzte der Krise. <span class="copyright">hartinger</span>
Die Stadt Feldkirch trotzte der Krise. hartinger

Positives Nettoergebnis im Corona-Jahr 2020 für die Stadt Feldkirch.

Die Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2020 stand am gestrigen Dienstag­abend auf der Tagesordnung der Feldkircher Stadtvertretung. Das Zahlenwerk wurde gegen die Stimme der Ein-Mandats-Frak­tion WIR abgesegnet.

Die wichtigsten Details hatten Bürgermeister Wolfgang Matt und Finanzstadtrat Benedikt König (beide ÖVP) bereits am Vormittag den Medien präsentiert. So wie in anderen Gemeinden haben die Corona-Maßnahmen auch in den Rechnungsbüchern der Stadt Feldkirch deutliche Spuren hinterlassen. Trotzdem spricht Matt von einem „vorzeigbaren Ergebnis“. Als Gründe führt er striktes Budgetcontrolling, Einsparungen, diverse Projektverschiebungen und die Corona-Soforthilfe des Landes in der Höhe von 750.000 Euro an. Knappe vier Millionen Euro konnte die Stadt aus der sogenannten Gemeindemilliarde des Bundes lukrieren.

Summa summarum weist der Rechnungsabschluss 2020 Erträge in der Höhe von 88,32 Millionen Euro sowie Aufwendungen in der Höhe von 87,31 Millionen Euro aus. Somit kann die Stadt das vergangene Jahr mit einem positiven Nettoergebnis in der Höhe von einer Million Euro abschließen.
Die Verschuldung pro Einwohner (Stadthaushalt inklusive Gemeindeimmobiliengesellschaft) erhöhte sich im zurückliegenden Jahr nur marginal von 1613 auf 1637 Euro, was einer Nettoneuverschuldung von 1,36 Millionen Euro entspricht. Fünf Millionen Euro an Darlehen hat die Stadt aufgenommen, 2,8 Millionen Euro wurden getilgt. Die Schuldenlast bewege sich im langjährigen Rahmen, versichert Matt. Die Investitionen fielen wie erwartet niedriger aus als veranschlagt. Von den budgetierten 10,4 Millionen wurden 6,45 Millionen Euro für Investitionen aufgewendet. Bürgermeister Matt nennt hier unter anderem den schon seit vielen Jahren geplanten Neubau der Volksschule Altenstadt, für dessen Planung 2020 rund 300.000 Euro aufgewendet wurden. Der größte Investitionsposten ist der „Ankauf bebauter Grundstücke“. 1,5 Millionen Euro wurden dafür ausgegeben. Mehr als eine halbe Millionen Euro kostete ein neues Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr Feldkirch-Tosters.

“Die Gemeinden werden langfristig zugunsten des Landesbudgets ausgehungert.”

Benedikt König, Finanzstadtrat

Einnahmen zurückgegangen

Bei den Ausgaben schlägt besonders die Infrastruktur und die Instandhaltung von Gebäuden, Straßen und Kanälen zu Buche. So wurden im Bereich „Straßenbau und Kanal“ rund 1,22 Millionen Euro investiert und Straßensanierungen in der Höhe von 382.000 Euro durchgeführt. Für die Instandhaltung städtischer Gebäude wendete die Kommune 1,6 Millionen auf.
Auf der anderen Seite musste die Stadt Feldkirch Einnahmenrückgänge bei den Ertragsanteilen des Bundes in der Höhe von 4,4 Millionen Euro hinnehmen. Eine große Belastung bedeuten auch die stetig steigenden Transferzahlungen ans Land (Sozialfond, Gesundheitsfonds, etc). Diese betrugen im Rechnungsjahr 2020 insgesamt 18,3 Millionen Euro, was einer vierprozentigen Steigerung gegenüber dem Vorjahr und 24 Prozent des gesamten Finanzierungshaushalts entspreche. Finanzstadtrat König äußerte sich hierzu einmal mehr kritisch. „Die Gemeinden werden langfristig zugunsten des Landesbudgets ausgehungert. Das lässt den Entscheidungsspielraum auf Kommunalebene in absehbarer Zeit gegen null schrumpfen“.