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Dornbirn will durch die Krise durchtauchen

21.05.2021 • 20:04 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Rechnungsabschluss 2020 der Stadt Dornbirn beschlossen. <span class="copyright">Stadt Dornbirn</span>
Rechnungsabschluss 2020 der Stadt Dornbirn beschlossen. Stadt Dornbirn

Solidarität in Sachen Rechnungsabschluss der Stadt Dornbirn für das Jahr 2020.

Der Rechnungsabschluss 2020 stand in der jüngsten Stadtvertretersitzung der Stadt Dornbirn ganz oben auf der Tagesordnung. Das umfangreiche Zahlenwerk wurde bereits vergangene Woche von Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (ÖVP) präsentiert (NEUE berichtete). Am Donnerstag­abend war es beschlossene Sache.

Dornbirn wurde 2020 gleich von drei unerwarteten Ereignissen getroffen: der Covid-Pandemie, einem erneuten Felssturz im Rappenloch und der Explosion der Ausweichschule Fischbach. Als finanzielle Sofortmaßnahmen wurden ein Großteil der Tilgungen ausgesetzt sowie ein Nachtragsvoranschlag beschlossen.

Bürgermeisterin Andrea Kaufmann ist die neue Präsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbands
Bürgermeisterin Andrea Kaufmann ist die neue Präsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbands

Einnahmenausfälle konnten laut Kaufmann weitgehend durch Einsparungen und andere Maßnahmen ausgeglichen werden. So wurde zwar investiert, aber eben weniger als geplant. Der aktuelle Schuldenstand hat sich erhöht und beläuft sich auf rund 185 Millionen Euro. Bei einem Vermögen von 641 Millionen Euro sei das vorübergehend zu verkraften. „Durch die Krise durchtauchen“ lautet das Ziel der laufenden Finanzplanung.

Aufgeschoben nicht aufgehoben

Alle Fraktionen der Stadtvertreterung zeigten sich solidarisch, wenn auch jeder zu verstehen gab, dass die Budgetplanung für das Jahr 2022 mit Argusaugen beobachtet werde.

„Dass in dieser Ausnahmesituation Corona ein besonderes Maß an Solidarität und Zusammenhalt nötig ist, habe ich durch Einsparungen von rund sechs Millionen Euro alleine in meinem Hochbau-Ressort bewiesen. Ich werde aber nicht müde aufzuzeigen, dass dieses Budget nicht gestrichen ist, sondern aufgeschoben, dringend notwendige Investitionen etwa in die stadteigenen Gebäude sind“, gab FPÖ-Stadtrat Chris­toph Waibel zu bedenken. Spätestens bei der Erstellung des Budgets 2022 werde man von den aufgeschobenen Inves­titionen eingeholt, meinte er.

Kommender Voranschlag

Wie die Freiheitlichen stimmten auch die Grünen dem Rechnungsabschluss zu. Der Prüfungsausschuss unter Vorsitz von Grünen-Vertreter Manfred Hämmerle habe das Zahlenwerk genau durchgearbeitet und für korrekt befunden. „Aus unserer Sicht wird der kommende Voranschlag wichtig. Irgendwann sollte sich da die Klimapolitik abzeichnen“, gab Stadträtin Ju­liane Alton (Grüne) zu bedenken.

Trotz Zustimmung äußerten die Neos Kritik am Rechnungsabschluss. „Es war richtig, auf die Herausforderungen im ersten Corona-Jahr finanztechnisch zu reagieren. Ob es auch richtig war, einen Tilgungsstopp im Ausmaß von 7,5 Millionen Euro zu veranlassen, ist fraglich“, meinte Wolfgang Fässler.

Förderung statt Vorschuss

Auch die SPÖ gab ihre Zustimmung, machte aber klar, dass Handlungsbedarf bestehe. Die Stadt müsse verstärkt in Infrastruktur, Bildung und Sport investieren. „Es ist uns wichtig, dass die finanziellen Mittel vom Bund nicht mehr zurückgezahlt werden müssen“, verdeutlichte Vize-Bürgermeister Markus Fäßler (SPÖ). Kaufmann müsse sich als Präsidentin des Gemeindeverbands dafür einsetzen, dass der „Vorschuss“ der Gemeindemilliarde in eine echte Förderung, die nicht mehr zurückbezahlt werden muss, umgewandelt wird.

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