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Krise finanziell vorerst gut gemeistert

22.05.2021 • 09:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die Gemeindevertretung tagte Corona-bedingt im Feuerwehrhaus.<br><span class="copyright">Marktgemeinde Lustenau</span>
Die Gemeindevertretung tagte Corona-bedingt im Feuerwehrhaus.
Marktgemeinde Lustenau

Einnahmen in Lustenau lagen 2020 unter den Erwartungen.

Mit einem blauen Auge ist die Marktgemeinde Lustenau finanziell bisher durch die Corona-Pandemie gekommen. Darüber waren sich am Donnerstagabend bei der Debatte um den Rechnungsabschluss 2020 in der Sitzung der Gemeindevertretung alle Mandatare einig. Zu schaffen machten dabei vor allem die Ausfälle bei den Einnahmen. So gab es weniger Ertragsanteile vom Bund und auch von den Unternehmen wurden weniger Kommunalsteuern bezahlt. 62 Millionen Euro waren an Einnahmen budgetiert worden. Schlussendlich flossen jedoch nur 58,5 Millionen Euro in die Gemeindekasse. Dennoch blieb schlussendlich ein Überschuss von sechs Millionen Euro. Die frei verfügbaren Mittel lagen bei etwa 1,5 Millionen Euro. Beide Zahlen lagen jedoch aufgrund der Pandemie klar unter den Werten des Rechnungsabschlusses 2019.

Bürgermeister Kurt Fischer (ÖVP) war dennoch zufrieden mit dem Rechnungsabschluss. Dieser zeige, dass die Kommune aus einer Position der wirtschaftlichen Stärke in die Corona-Krise gekommen sei. Zudem sei es trotz der Herausforderungen gelungen, über 13 Millionen Euro zu investieren. Das Geld sei einerseits – wie auch schon in den Jahren zuvor – in strategische Grundstückskäufe geflossen. Andererseits seien damit vor allem Projekte im Bildungsbereich, wie etwa die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens Weiler, anzugehen oder die Planung des Bildungscampus Rotkreuz weiter voranzutreiben. Allerdings hätten auch Investitionen verschoben werden müssen. Fischer dankte allen Fraktionen in der Gemeindevertetung, dass sie diese Verschiebungen mitgetragen hätten.

Lehren aus der Pandemie ziehen

Gemeinderätin und Grünen-Fraktionsobfrau Christine Bösch-Vetter merkte ebenfalls positiv an, dass Lustenau finanziell angesichts der Krise nicht mit dem Rücken zur Wand stehe. Nun gelte es aber auch, die Lehren aus den vergangenen Wochen und Monaten zu ziehen. Eines sei sicher, dass sich die Gemeindevertretung künftig mehr der Gestaltung der Kommune widmen müsse. Denn gerade in der Pandemie habe sich gezeigt, wie wichtig eine hohe Lebensqualität in der Gemeinde sein kann. Diese sei mittlerweile auch ein wichtiger Standortfaktor.

Auch aus Sicht von Ruth Lukesch von den Neos kommt Lustenau bisher gut durch die Krise. Es sei notwendig gewesen, einige Projekte zu verschieben. Nun werde es aber darum gehen, gut zu überlegen, wann welche Vorhaben wieder angegangen werden. Diesbezüglich mahnte Manuela Lang von der SPÖ zur Vorsicht. Bisher sei die Gemeinde zwar unbeschadet durch die erste Welle der Herausforderungen gekommen, allerdings müsse weiterhin mit Bedacht inves­tiert werden.
Der Freiheitliche Gerhard Betzler wies in seiner Rede auf den angestiegenen Schuldenstand von 82 Millionen Euro und die deutlich verringerten frei verfügbaren Mittel hin. Zudem seien die Wirtschaftsprognosen für die kommenden zwei Jahre eher verhalten. Er erneuerte daher eine schon länger bestehende FPÖ-Forderung für die Einführung einer verbindlichen, fraktionsübergreifenden mittelfristigen Finanzplanung in der Gemeinde.

Derya Okurlu von der Heimat aller Kulturen Lustenau meldete sich bei ihrer ersten Debatte zum Rechnungsabschluss nur kurz zu Wort. Sie werde diesem die Zustimmung erteilen, sagte sie. Schlussendlich wurde der Rechenschaftsbericht einstimmig verabschiedet.