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Bregenzer darf sein Haus nicht abreißen

02.06.2021 • 19:58 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Eigentümer darf 1912 erbautes Haus nicht abreißen, weil sonst Ortsbild in Bregenzer Villenviertel beeinträchtigt würde.<span class="copyright"> Symbolbild Hartinger</span>
Eigentümer darf 1912 erbautes Haus nicht abreißen, weil sonst Ortsbild in Bregenzer Villenviertel beeinträchtigt würde. Symbolbild Hartinger

Landesverwaltungsgericht: Eigentümer darf 1912 erbautes Haus nicht abreißen.

Dem Eigentümer der Liegenschaft hat nach der Stadt Bregenz nun auch das Landesverwaltungsgericht verboten, sein altes Mehrfamilienhaus in Bregenz abzureißen und auf dem Grundstück ein neues Haus zu bauen. Denn die 1912 erbaute Stadtvilla sei architektonisch erhaltenswert, heißt es im Erkenntnis des Bregenzer Landesverwaltungsgerichts. Der Abbruch des dreigeschossigen Bürgerhauses würde demnach das Ortsbild in dem aus zahlreichen alten, erhaltenswerten Stadtvillen bestehenden Bregenzer Viertel erheblich beeinträchtigen. Dem umstrittenen Haus am Anfang der Straße der beliebten Wohngegend komme eine Torfunktion zu. Die Straße sei in der Landeshauptstadt eine Verkehrsader und werde vom Stadt- und Landbus befahren.

Ordentliche Revision zulässig

Richterin Magdalena Honsig-Erlenburg berief sich in ihrer Entscheidung auf das Vorarlberger Baugesetz und auf eine Amtssachverständige für den Schutz des Ortsbildes. Sie bestätigte nun den Bescheid der Stadt Bregenz vom August 2020 über den untersagten Abbruch und gab der dagegen erhobenen Beschwerde keine Folge. Allerdings erklärte die Vorarl­berger Verwaltungsrichterin wegen Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof in Wien für zulässig. Weil höchstgerichtliche Rechtsprechung zur Beurteilung einer mit einem Abbruch verbundenen erheblichen Beeinträchtigung der erhaltenswerten Charakteristik des Orts- oder Landschaftsteiles nach dem Vorarlberger Baugesetz fehle. Und weil die von ihr am Landesverwaltungsgericht getroffene Entscheidung, dass das Vorarlberger Baugesetz keine Prüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit der Erhaltung und Instandsetzung des Gebäudes vorsehe, von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweiche.

Der Hauseigentümer argumentiert damit, das Gebäude im derzeitigen schlechten Zustand stelle keine Verbesserung des Ortsbildes dar, sondern verschandle es. Das Bundesdenkmalamt habe davon abgesehen, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Eine Sanierung des alten Hauses würde wohl 1,5 Millionen Euro kosten und wäre für ihn teurer als der geplante Neubau. Er wolle bei seiner Pensionierung zusammen mit seiner Frau eine der Wohnungen auf seinem Grundstück beziehen. Wenn er das Haus nicht abreißen und neu bauen dürfe, müsse seine stark gehbehinderte Gattin in den Altbau einziehen, in dem der Einbau eines Lifts wohl nicht möglich sei.

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