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IV-Präsident: Einwände der ÖVP zu entkräften

11.06.2021 • 15:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Präsident der Vorarlberger Industriellenvereinigung Martin Ohneberg. <span class="copyright">IV</span>
Der Präsident der Vorarlberger Industriellenvereinigung Martin Ohneberg. IV

Industrie-Vertreter Martin Ohneberg hat wenig Verständnis für ÖVP-Ablehnung.

Sehr verwunderlich ist aus Sicht von Martin Ohneberg, Präsident der Industriellenvereinigung (IV), das Nein der ÖVP zu einer Verfahrensbeschleunigung bei der Bodensee-Schnellstraße S 18. Das teilte er am Donnerstag in einer Aussendung mit. Von den Grünen sei eine Ablehnung des FPÖ-Antrags zu erwarten gewesen. Die von den den Verantwortlichen der Volkspartei genannten Gründe für die Absage hält Ohneberg für vorgeschoben. Die Einwände seien bei genauer Betrachtung zu entkräften.

Druck erhöhen

„Gerade Vorarlberg sollte gegenüber der Asfinag und dem Bund für die erstmalige Anwendung dieses geltenden Bundesgesetzes, das gewisse Vereinfachungen und Beschleunigungen für UVP-pflichtige Projekte bei besonderem Interesse der Republik Österreich vorsieht, eintreten“, meinte der IV-Präsident. Auf diese Weise könne der Druck zu einer Entscheidung erhöht werden. Das anhängige Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich betreffe vor allem Bestimmungen des UVP-Gesetzes und keinesfalls das Standortentwicklungsgesetz in seiner Gesamtheit oder in den wesentlichen Punkten.

Entlastung für Betroffene

Für den Unternehmer steht fest, dass jede Möglichkeit für ein schnelleres Verfahren „entschieden verfolgt werden muss“. Nur so könnten Bewohner und Wirtschaft in der Region vom Verkehr entlastet werden. Es gehe nicht um weniger Umweltschutz oder weniger Bevölkerungsverträglichkeit, sondern um weniger Bürokratie und eine schnellere Entscheidung. Ohneberg äußerte die Hoffnung, dass die Möglichkeit zur Verfahrensbeschleunigung noch vor der Projekteinreichung in das UVP-Verfahren beantragt wird.

Auch am Tag nach der Landtagssitzung war der Ärger bei FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer nicht verraucht. <span class="copyright">FPÖ</span>
Auch am Tag nach der Landtagssitzung war der Ärger bei FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer nicht verraucht. FPÖ

FPÖ-Verkehrssprecher Daniel Allgäuer erneuerte am Tag nach der Landtagssitzung seine Kritik an der ÖVP. Diese stelle sich mit der Ablehnung der Beschleunigung offen gegen die Interessen der vom Verkehr geplagten Bevölkerung und Wirtschaft.

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