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Ermittlungen gegen Staatsanwalt eingeleitet

17.06.2021 • 12:14 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ermittlungen gegen Staatsanwalt eingeleitet

Anonyme Anzeige: Angebliche Drucksituation bei einer Einvernahme.

Die Staatsanwaltschaft Wels führt seit kurzem Ermittlungen gegen einen Staatsanwalt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) durch, der in der Causa Ibiza tätig ist.

Wie der „Standard“ berichtet, basieren die Ermittlungen auf einer anonymen Anzeige. Erstellt wurde diese von einem „Justizinsider“, der sie auch an diverse Medien versandt hatte.

Erhoben werden in der Anzeige mehrere Vorwürfe. Zum einen habe der Staatsanwalt nicht offengelegt, dass er in einer Partnerschaft mit einer anderen Mitarbeiterin der Behörde lebe, die ebenfalls mit der Ibiza-Causa befasst ist. Daher stehe der Vorwurf der Befangenheit im Raum.

Andererseits geht es um eine Einvernahme einer Mitarbeiterin des ehemaligen ÖBAG-Chefs Thomas Schmid. Bei der Einvernahme habe der Staatsanwalt der Befragten mit willkürlichen Handyauswertungen gedroht, wenn sie nicht andere Personen belaste, so der Vorwurf.

Die Staatsanwaltschaft Wels bestätigt die Ermittlungen. Der betreffende Staatsanwalt werde als „Verdächtiger“ geführt. Der Sachverhalt sei in der eingebrachten Anzeige aber sehr kurz und rudimentär dargestellt worden.

Laut „Standard“ wurde die in der Anzeige angeführte Einvernahme auf Video aufgezeichnet. Im Verfahren selbst seien auch keine Rechtsschritte dagegen eingebracht worden. In der Behörde heißt es, dass die Beziehung des Staatsanwalts sehr wohl offengelegt worden sei und es diesbezüglich keine Bedenken gegeben habe.