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Abfuhr für Macron und Le Pen

21.06.2021 • 17:12 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
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FILES-COMBO-FRANCE2017-VOTE APA/AFP/ERIC FEFERBERG/ALAIN JOC

Die Franzosen strafen an den Wahlurnen ihr Staatsoberhaupt.

Wenn es eine Lehre aus der ersten Runde der französischen Regionalwahlen zu ziehen gäbe, dann diese: Die größte Partei Frankreichs ist die der Nichtwähler. Nur jeder Dritte gab eine Stimme ab. Das hat es selbst im demokratiemüden Frankreich noch nie gegeben. Darüber hinaus darf man das Ergebnis als überraschendes Comeback der Konservativen lesen. Die bürgerliche Rechte ist stärkste Partei geworden, während Marine Le Pens Partei Rassemblement National (RN) einen brutalen Dämpfer erlitten hat.


Der größte Verlierer aber ist Emmanuel Macron. Seine junge Partei La République en Marchearche (LREM) gelangt landesweit nur auf dem fünften Platz und hat die ohnehin niedrigen Erwartungen damit noch unterboten. Der Präsident, der aus den Regionalwahlen einen Testlauf für die Präsidentschaftswahl machen wollte, hat eine Quittung für dieses Machtkalkül bekommen.

Diese Rückschlüsse kann man daraus ziehen


Zehn Monate vor den französischen Präsidentschaftswahlen lassen diese Ergebnisse mehrere Rückschlüsse zu. Sie zeigen erstens, dass ein überzeugender Kandidat der Konservativen reale Chancen hat und dass das Duell zwischen Le Pen und Macron 2022 nicht so ausgemacht ist, wie Meinungsforscher behaupten. Es fällt außerdem auf, dass konservative Kandidaten, die sich auf die Themen des RN einlassen, also Sicherheit und Einwanderung in den Mittelpunkt stellen, davon stark profitieren und Le Pens Partei Wähler entziehen.


Das gilt vor allem für Xavier Bertrand, der in der Region Hauts-de-France mit über 40 Prozent ein Traumergebnis erzielt hat. Der amtierende Regionspräsident wird damit für seine mutige Strategie belohnt. Denn nach dem Wahldesaster seiner Partei war Bertrand 2017 aus Les Républicains (LR) ausgetreten und hat sich aus der nationalen Politik zurückgezogen. Vor allem aber hat er sich für die kleine und großen Probleme seiner Region interessiert: Arbeitslosigkeit, Transport, Einwanderung. Als Pro-Europäer zeigt Bertrand, dass er die Rechtspopulisten nicht mit einem Ökolinksruck, sondern entschieden bei Migration und Integration schlägt. Seine mögliche Präsidentschaftskandidatur hat er ausdrücklich an seinen Wahlsieg in der Region gebunden. Sollte sich sein haushoher Sieg in der zweiten Runde bestätigen, brächte er sich damit für die Präsidentschaftswahlen 2022 in Pool-Stellung: Seine ehemaligen Parteikollegen von LR könnten ihn im November zum Kandidaten küren.


Marine Le Pen steht nun vor dem Problem, dass ihr Kurs der Entdämonisierung in dem Moment scheitert, in dem die klassische Rechte, die harten Themen besetzt. Sie gewinnt in der Mitte nicht, was sie am rechten Flügel verliert. Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen ist das für sie ein echtes Desaster ist. Ihre Partei ist damit stark zurückgefallen und stagniert nun auf hohem Niveau. Daraus lässt sich schließen, dass die gläserne Decke, von der immer wieder die Rede war, bei der der Wahl 2016 möglicherweise bereits erreicht war.

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