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Bevölkerung soll sich mehr bewegen

23.06.2021 • 19:02 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
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Symbolbild/Hartinger

Finanzausschuss: Landtag will Impulse für mehr Bewegung setzen.

Sport, Gesundheit und die Jugend standen am Mittwoch in den Ausschusssitzungen im Landtag im Mittelpunkt. Konkret wurde beschlossen, dass die heimischen Sportvereine gestärkt und gezielte Impulse gesetzt werden sollen, dass sich die Menschen wieder mehr bewegen. Ebenso wird ein Chancenpaket für Jugendliche geschnürt. Und nicht zuletzt wurde auch noch über die schulärztliche Versorgung im Land diskutiert.

Steuerlich absetzbar

In Sachen Sportvereine war ein Antrag der Freiheitlichen die Initialzündung für eine Ausschussvorlage der Regierungsparteien. Die Blauen hatten darauf aufmerksam gemacht, dass sich das Bewegungsverhalten aufgrund der Corona-Pandemie verändert hat. Die sportliche Aktivität habe sich über alle Altersgruppen hinweg verschlechtert. Umso wichtiger sei es daher, die Bevölkerung wieder zu mehr Bewegung zu animieren, meinten FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi und FPÖ-Sportsprecherin Andrea Kerbleder in ihrem Antrag. Helfen sollte dabei, dass Mitgliedsbeiträge für Sportvereine und Fitnessstudios künftig von der Steuer absetzbar sein sollen. Diese Forderung an die Bundesregierung ist auch in der schwarz-grünen Ausschussvorlage enthalten. Allerdings ist diese noch weiter gefasst als der FPÖ-Antrag. Denn wie die Vorsitzende des Finanzausschusses Monika Vonier und Sportsprecher Roland Frühstück (beide ÖVP) berichteten, wird die Bundesregierung auch dazu aufgefordert, Spenden an Sportvereine und Gebühren für Sportkurse steuerlich zu begünstigen. Weiters soll die Landesregierung die „Sportstrategie 2025“ an das veränderte Bewegegungsverhalten anpassen und Kooperationen zwischen Bildungseinrichtungen sowie Vereinen und Verbänden stärken. Die Ausschussvorlage wird bei der nächsten Landtagssitzung beschlossen.

Die freiheitliche Sportsprecherin Andrea Kerbleder. <span class="copyright">Vorarlberger Landtag/Serra</span>
Die freiheitliche Sportsprecherin Andrea Kerbleder. Vorarlberger Landtag/Serra

Dies gilt auch für einen weiteren schwarz-grünen Antrag. In diesem wird die Landesregierung aufgefordert, die Situation von Kindern und Jugendlichen sozialwissenschaftlich untersuchen zu lassen. Basierend auf den Ergebnissen soll dann ein Chancenpaket erarbeitet werden. Dieses soll gewährleisten, dass die Heranwachsenden gestärkt aus der Krise gehen, betonten die beiden ÖVP-Abgeordneten Raphael Wichtl und Christina Metzler. Unter Einbindung von Experten sowie Kindern und Jugendlichen sollen dann Maßnahmen in unterschiedlichen Bereichen wie Bildung, Arbeit, Freizeit oder auch psychosoziale Gesundheit ausgearbeitet werden. Der Antrag fand Zustimmung von allen Fraktionen. Ebenfalls dem Thema Jugend hatten sich die Neos gewidmet. Sie forderten in einem Antrag, 18- bis 24-Jährigen frei von existenziellen Sorgen ein Orientierungs- oder Perspektivenjahr zu ermöglichen. In Form von drei- bis sechsmonatigen Modulen sollen die jungen Menschen verschiedene Berufe ausprobieren, Erfahrungen im Ausland sammeln, ihre Sprachkenntnisse verbessern oder soziale Einrichtungen und deren Tätigkeitsfelder kennenlernen können. Der Antrag sei im Ausschuss in einer Ausschussvorlage verabschiedet worden, freute sich Neos-Chefin Sabine Scheffknecht. Die Landesregierung werde nun mit den relevanten Systempartnern den Vorschlag prüfen.

Schulärzte

Weniger Freude hatte die Klub­obfrau dagegen bei der Diskussion um die schul­ärztliche Versorgung im Land. Diese habe unter der Corona-Pandemie gelitten, aber sei bereits davor schon nicht ideal gewesen, heißt es in einem diesbezüglichen Antrag der Neos. Immerhin seien bereits 2019 insgesamt 37 Pflichtschulen ohne Schularzt oder Schulärztin gewesen. Diese Situation habe sich noch weiter verschärft. Die Gründe dafür seien unter anderem die schlechten Rahmenbedingungen sowie die unzeitgemäßen Arbeitsmittel, meinten die Neos. Das Land wurde daher dazu aufgefordert, mit den Gemeinden als Systempartner für Verbesserungen zu sorgen und sich auch beim Bund dafür einzusetzen.

Die Vorsitzende des Finanzausschusses und Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier (ÖVP). <span class="copyright">Vorarlberger Landtag/Serra</span>
Die Vorsitzende des Finanzausschusses und Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier (ÖVP). Vorarlberger Landtag/Serra

Für diesen Antrag wird es aber im Landtag wohl keine Mehrheit geben. Stattdessen wird eine schwarz-grüne Ausschussvorlage beschlossen werden. Darin heißt es, dass die Landesregierung den geplanten und durch die Covid-Pandemie verschobenen Prozess zur Weiterentwicklung der schulärztlichen Versorgung mit dem Gemeindeverband wieder aufnehmen soll. Im kommenden Jahr soll der Landtag über den Projektstand informiert werden. Aus Sicht von Neos-Chefin Scheffknecht ist dies zu wenig.