Allgemein

1000 Euro Geldbuße für Corona-Gefährder

24.06.2021 • 21:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der von Bertram Grass verteidigte Angeklagte war beim Strafprozess am Donnerstag am Landesgericht Feldkirch mit der diversonellen Erledigung einverstanden. <span class="copyright">Symbolbild/Hartinger</span>
Der von Bertram Grass verteidigte Angeklagte war beim Strafprozess am Donnerstag am Landesgericht Feldkirch mit der diversonellen Erledigung einverstanden. Symbolbild/Hartinger

Diversion für Soldaten, der trotz Corona-Symptomen Dienst ohne Maske verrichtete.

Man müsse unterscheiden zwischen jenen, die einen Corona-Bescheid und Quarantäne-Vorschriften missachten, und dem Angeklagten, der gesundheitlich angeschlagen gearbeitet, aber noch nichts von seiner Corona-Infektion gewusst habe. So begründete Richter Richard Gschwenter seinen Beschluss, dem unbescholtenen und Verantwortung für sein Fehlverhalten übernehmenden Angeklagten ausnahmsweise eine Diversion für das Vergehen der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten zu gewähren.

Wenn der 62-jährige Berufssoldat mit dem Nettoeinkommen von 2300 Euro dem Gericht als Geldbuße 1000 Euro bezahlt, soll das Strafverfahren eingestellt werden. Der von Bertram Grass verteidigte Angeklagte war beim Strafprozess am Donnerstag am Landesgericht Feldkirch mit der diversonellen Erledigung einverstanden, die Staatsanwältin gab keine Erklärung ab.

Keine Maske trotz Symptomen

Im Strafantrag wurde dem Offizier vorgeworfen, er habe im Dezember 2020 in einer Vorarlberger Kaserne trotz seiner Corona-Infektion seinen 24-stündigen Dienst verrichtet und dabei Kontakt zu Arbeitskollegen gehabt. Er habe keine Schutzmaske getragen, auch dann nicht, als er dazu aufgefordert worden sei.
Der Angeklagte sagte, er habe erst am Ende seines Dienstes als Offizier vom Tag nach einem Schnelltest in der Kaserne von seiner Covid-Infektion erfahren. Beim Dienstantritt habe er leichte Erkältungserscheinungen gehabt, mit Hus­ten, verstopfter Nase und leichten Halsschmerzen.

Die Halsschmerzen hätten sich dann zusehends ver­stärkt. Er sei dennoch zunächst nicht von Corona-Symptomen ausgegangen. Im Nachhinein betrachtet wäre es jedoch vernünftiger gewesen, sich gleich testen zu lassen und durchgehend eine Schutzmaske zu tragen. Verteidiger Grass merkte an, sein Mandant hätte nach der neuen Rechtsprechung Chancen auf einen Freispruch ge­habt, weil die Ansteckungsgefahr von der Viruslast abhänge.