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Hörbranz verlässt Regio Leiblachtal

24.06.2021 • 19:25 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Andreas Kresser ist seit dem vergangenen Jahr Bürgermeister in Hörbranz. <span class="copyright">Sams</span>
Andreas Kresser ist seit dem vergangenen Jahr Bürgermeister in Hörbranz. Sams

Bürgermeister Andreas Kresser sieht fehlende Vertrauensbasis.

Mit 20 von 27 Stimmen hat die Hörbranzer Gemeindevertretung am Mittwoch­abend beschlossen, mit Jahresende aus der Regio Leiblachtal sowie der Energieregion Leiblachtal auszutreten. Damit wird ein vorläufiger Schlusspunkt unter einen schon länger schwelenden Konflikt gesetzt. Schon seit dem Vorjahr bezahlt die Kommune keine Mitgliedsbeiträge mehr an die beiden Vereine. Die Mehrheit in der Gemeindevertretung hat das Vertrauen in die beiden Organisationen verloren und fühlt sich in wichtigen Fragen übergangen. Zudem gibt es heftige Kritik an den Strukturen der Regio und der Energieregion.

Kooperationen weiter gefragt

Bürgermeister Andreas Kresser (Liste „TOP – Transparent.Offen.Parteiunabhängig“) stellte aber gleich zu Beginn der Diskussion klar, dass regionale Zusammenarbeit auch künftig einen hohen Stellenwert haben werde. Es gebe im Leiblachtal zahlreiche Projekte, die beweisen würden, dass die Kooperation der Gemeinden bestens funktioniere. Zugleich betonte Kresser auch, dass eine weitere Zusammenarbeit in den bestehenden Strukturen der Regio und der Energieregion nicht mehr möglich sei. Es fehle die Vertrauensbasis. Hörbranz sei aber bereit, bei einem möglichen Neustart mitzuarbeiten. Dabei könne auch eine laufende Prüfung durch den Landes-Rechnungshof eine Rolle spielen. Denn dieser werde wohl einige Verbesserungsvorschläge haben, deutete Kresser an.

Neos-Gemeindevertreter Dominik Greißing. <span class="copyright">Neos</span>
Neos-Gemeindevertreter Dominik Greißing. Neos

Neos-Gemeindevertreter Dominik Greißing meinte, dass es in Hörbranz schon länger Diskussionen über die Regio und die Energieregion gebe. Es fehle unter anderem an der nötigen Transparenz. Die Gemeindevertretungen hätten nur sehr eingeschränkte Kontrollmöglichkeiten. Entscheidungen würden zudem ohne die Einbeziehung der zuständigen Gremien in den Kommunen getroffen. Auch bei den fälligen Mitgliedsbeiträgen der Kommunen fehle die Transparenz. Deswegen habe die Hörbranzer Gemeindevertretung auch beschlossen, keine weiteren Zahlungen mehr zu leisten.

Keine fixen Beiträge

Dies bestätigte auch Gemeinderätin Manuela Sicher (TOP). So seien in den Vereinsstatuten keine fixen Mitgliedsbeiträge vorgesehen. Stattdessen hätten diese auf Basis von Voranschlägen festgelegt und dann von den Gemeindevertretungen bestätigt werden müssen. Auf diese Weise hätten die Kommunen über geplante Projekte und Tätigkeiten informiert werden sollen. In der Praxis sei dies aber anders gehandhabt worden. Beispielsweise seien Vorhaben umgesetzt worden, die über eine Million Euro gekostet hätten. „Die Gemeindevertretung von Hörbranz kennt die meisten dieser Projekte nicht einmal“, meinte die Gemeinderätin.

Die Regio und die Energieregion sind Paradebeispiele, wie regionale Zusammenarbeit nicht funktioniert.

Gemeinderätin Manuela Sicher

Kritisch sehen Sicher und Greißing auch, dass die Vereinsstatuten mehrmals geändert wurden, ohne dass die Gemeindevertretungen dies beschlossen hätten so wie vorgesehen. Die Gemeinderätin bemängelte zudem, dass 2018 die Lebensgefährtin des damaligen Hörbranzer Bürgermeisters und ehemalige ÖVP-Gemeindevertreterin als Geschäftsführerin der Regio eingestellt worden sei. Dadurch gebe es Interessenskonflikte.

Angst um die Zukunft

Anders sahen die Sache die Vertreter der Volkspartei. Die Gemeinderäte Siegfried Biegger und Katrin Flatz äußerten die Befürchtung, dass sich Hörbranz mit einem Austritt aus Regio und Energieregion die Zukunft verbaue. Es bestehe die Gefahr, dass man als Gemeinde künftig alleine dastehe. Mit ihrer Ansicht blieben die ÖVP-Mandatare jedoch in der Minderheit. Der Austritt wurde beschlossen.

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